Mehrere Parteien betroffen

Briefe mit Pulver und rechten Zeichen erreichen Politiker - Experten geben Entwarnung

Rettungskräfte untersuchen einen Drohbrief, in dem sich verdächtiges Pulver befinden.
+
Drohbriefe haben in Südniedersachsen mehrere Politiker erreicht und für große Aufregung und Notfalleinsätze gesorgt.

Drohbriefe mit rechtsextremistischen Zeichen und verdächtigem Pulver haben in Südniedersachsen Politiker mehrerer Parteien erreicht. Weitere Sendungen sind nicht ausgeschlossen, heißt es. Nun gibt es eine Entwarnung.

Update vom 5. Juni: Das Pulver in rechtsextremen Drohbriefen an Politiker in Niedersachsen ist nach Angaben des Innenministeriums ungefährlich. Das habe eine kriminaltechnische Untersuchung ergeben, sagte Ministeriumssprecher Philipp Wedelich am Freitag. "Der Stoff ist nicht gefährlich, wir haben ihn alle im Haushalt." Insgesamt habe es sich um acht Briefe gehandelt, fünf im Bereich Göttingen und drei im Hameln. Es werde davon ausgegangen, dass alle Schreiben aus einer rechten Motivation heraus wahrscheinlich von dem gleichen Täter verschickt wurden.

Die Briefe waren am Donnerstag in den Büros verschiedener Parteien eingegangen. Betroffen waren unter anderem das Büro des Grünen-Politikers Jürgen Trittin und die FDP-Geschäftsstelle in Göttingen, aber auch Geschäftsräume von SPD, CDU und Linke sollen Drohungen erhalten haben. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach von einem Versuch, Mandatsträger "mit rechtsextremistischer Propaganda und zweifelhaften Substanzen" einzuschüchtern.

Originalartikel vom 4. Juni: Göttingen/Hameln - Mehrere Politiker verschiedener Parteien haben in ihren Büros in Südniedersachsen Drohbriefe mit rechtsextremistischen Zeichen und verdächtigem Pulver erhalten. Betroffen war unter anderem das Göttinger Büro des Grünen-Politikers Jürgen Trittin, aber auch Geschäftsräume von SPD, CDU, FDP und Linke sollen Drohungen erhalten haben. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach am Donnerstag von einem verwerflichen Versuch, Mandatsträger „mit rechtsextremistischer Propaganda und zweifelhaften Substanzen“ einzuschüchtern.

Dem Ministerium zufolge ereigneten sich die Vorfälle in den Bereichen der Polizeiinspektionen Göttingen sowie Hameln-Pyrmont/Holzminden. Der Inhalt der Briefe werde mit Blick auf mögliche Gefahren untersucht. Zu Details könne noch keine Aussage getroffen werden. Welche Parteien betroffen waren, ließ das Ministerium offen.

Innenausschuss des Landtags Niedersachsen über Drohbriefe informiert

Die Landesregierung informierte den Innenausschuss des Landtags über die Briefe. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es weitere Post dieser Art gibt, teilte das Innenministerium mit.

Pistorius versicherte den Amts- und Mandatsträgern, die Behörden täten alles, um sie vor Repressalien zu schützen. "Extremisten und Demokratiefeinde jeglicher Couleur haben keinen Platz in Niedersachsen", sagte der SPD-Politiker.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin sagte in einer schriftlichen Stellungnahme: „Feige und anonyme Bedrohungen sind erbärmlich. Wer Hassreden, antisemitische und rassistische Inhalte verbreitet, ist gefährlich und demokratiefeindlich.“ Er gehe davon aus, dass die Polizei wegen einer politisch motivierten Straftat ermitteln werde. Die SPD-Fraktionschefin im Landtag, Johanna Modder, erklärte: „Jede Drohung gegen einen Demokraten ist eine Drohung gegen unsere pluralistische und vielfältige Gesellschaft.“

Polizei- und Feuerwehreinsatz wegen eines Umschlags bei der FDP Göttingen

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Konstantin Kuhle schrieb auf Twitter, dass es auch an der FDP-Geschäftsstelle in Göttingen einen Polizei- und Feuerwehreinsatz wegen eines Umschlags mit rotem Pulver gegeben habe. „Wir lassen uns nicht einschüchtern“, schrieb Kuhle. Die Linke-Landeschefin Heidi Reichinnek warnte davor, die Drohungen auf die leichte Schulter zu nehmen: „Rassistische und antisemitische Hetze bilden den Nährboden für diese Angriffe auf die Demokratie.“

Einem Bericht des Politikjournals "Rundblick Niedersachsen" zufolge gingen auch an Büros von SPD und CDU in Göttingen und Hameln Drohbriefe, teils in braunen Umschlägen mit Hakenkreuzen. (dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

So funktioniert das Indoor-Surfen

So funktioniert das Indoor-Surfen

Alltagsmasken und die Materialfrage

Alltagsmasken und die Materialfrage

Eistee eiskalt selbst gemacht

Eistee eiskalt selbst gemacht

Dinosaurier auf Zukunftskurs: Der Ford Explorer im Test

Dinosaurier auf Zukunftskurs: Der Ford Explorer im Test

Meistgelesene Artikel

B6-Streckenradar bei Hannover blitzt im ersten halben Jahr mehr als 1000-mal

B6-Streckenradar bei Hannover blitzt im ersten halben Jahr mehr als 1000-mal

In Niedersachsen und Bremen zieht „Schietwetter" auf: Schauer und kräftige Gewitter sind angesagt

In Niedersachsen und Bremen zieht „Schietwetter" auf: Schauer und kräftige Gewitter sind angesagt

Stadt Nordhorn stellt unmissverständlich klar: Feuerwehr befüllt keine Pools

Stadt Nordhorn stellt unmissverständlich klar: Feuerwehr befüllt keine Pools

Hochzeit in Zeiten der Coronavirus-Pandemie: Das sind die aktuellen Regelungen

Hochzeit in Zeiten der Coronavirus-Pandemie: Das sind die aktuellen Regelungen

Kommentare