Weil stärkt Kirchen den Rücken

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Stephan Weil (SPD)

Hannover - Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Bedeutung der Kirchen für das gesellschaftliche Leben unterstrichen, plädiert aber für eine Modernisierung des kirchlichen Arbeitsrechts.

Er respektiere „die verfassungsrechtliche Position der Kirchen“, erklärte er in einem Interview mit der „ZEIT“-Beilage „Christ & Welt“. Er hoffe, dass es „auf dieser Grundlage“ möglich sei, die Lage der Beschäftigten in kirchlichen und weltlichen Betrieben deutlich anzunähern.

Der 54 Jahre alte Sozialdemokrat befürwortete ausdrücklich den besonderen verfassungsrechtlichen Status von Glaubensgemeinschaften. Weil plädierte allerdings für eine Modernisierung des kirchlichen Arbeitsrechts. So sollten Mitarbeiter in katholischen Einrichtungen, die nach einer Scheidung erneut heirateten, nicht um ihren Job fürchten müssen. Stephan Weil: „Die Not der Menschen, die eine auf Lebenszeit angelegte Beziehung beenden müssen, sollte nicht dadurch noch vertieft werden, dass ihnen danach arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen. Eine solche Haltung ist durch die gesellschaftliche Entwicklung überholt.“

Im Gespräch mit der in Osnabrück erscheinenden katholischen Bistumszeitung „Kirchenbote“ kündigte Weil zudem an, sich bei den Kranken- und Pflegekassen für eine bessere Finanzierung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen einzusetzen. Mit Blick auf kommunale, kirchliche und gemeinnützige Kliniken sagte er: „Diese Krankenhäuser erhalten weit weniger Erstattung als vergleichbare Kliniken in anderen Bundesländern.“ Auch bei Pflegeeinrichtungen werde sich eine SPD-geführte Landesregierung für eine Erhöhung des Pflegesatzes stark machen. dpa

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