Demos in Hannover: Polizei ahndet Verstöße gegen Maskenpflicht
Für den 1. Mai sind mehrere Demonstrationen in Hannover angemeldet. Die Polizei bereitet sich unter anderem auf Versammlungen der „Querdenker“-Szene vor.
Update 16:45 Uhr: Die Polizei Hannover teilt bei Twitter mit, dass ein Teilnehmer der Versammlung am Trammplatz durch das Zeigen eines Schildes aufgefallen sei, dessen strafrechtliche Relevanz nun geprüft werde. Wie der NDR meldet, habe es mehrfach Verstöße gegen die Maskenpflicht gegeben. Mehr als Tausend Menschen folgten nach Polizei-Angaben einem „Querdenken“-Aufruf in der Innenstadt, auf knapp 300 bezifferte die Polizei die Versammlung dagegen. Auch in Bremen zog es mehr als Tausend Menschen zum Tag der Arbeit auf die Straßen. Bis zum Nachmittag blieb alles friedlich.
Die Gewerkschaften in Niedersachsen und Bremen appellierten an Politik und Wirtschaft, bei Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau und Arbeitsmarkt gerade unter dem finanziellen Druck der Krise nicht nachzulassen.
Mehr als 35 Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) waren in Niedersachsen geplant, manche davon online. Die meisten Menschen zog es in Hannover bei zehn angemeldeten Demonstrationen auf die Straße.
Update 13 Uhr: Der Demo-Tag in Hannover läuft. Die Polizei spricht von Beeinträchtigungen im gesamten Stadtgebiet bis 21 Uhr. Viele Demonstrierende seien auf dem Weg in die Innenstadt. Um 14 Uhr starten zwei Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Unter dem Titel „Von Menschen, für Menschen, Für Freiheit, Selbstbestimmung und die Wiederherstellung der Grundrechte“ wollen sich bis 16 Uhr auf dem Platz der Göttinger Sieben Teilnehmende im mittleren dreistelligen Bereich versammeln. Zudem wird am Nordufer des Maschsees demonstriert: Unter dem Titel „Wie kann eine lebenswerte Zukunft aussehen“ wollen sich bis 17 Uhr Teilnehmende im mittleren dreistelligen Bereich versammeln.
Update 11 Uhr: Nach Angriffen auf Journalisten bei Querdenken-Demonstrationen in etlichen deutschen Städten schafft die Polizei Hannover Schutzzonen für Journalisten. Offenbar rechnet sowohl die Polizei als auch die Querdenken-Bewegung mit Gewalt und Ausschreitungen bei der Demo in Hannover. „Querdenken 511“ ruft auf Facebook und Telegramm dazu auf „Polizeigewalt, Willkür, Antifaprovokationen und deren Angriffe“ zu dokumentieren.
Querdenken-Demo in Hannover: Es wird mit Ausschreitungen und Gewalt gerechnet
Hannover - Der Erste Mai wird nicht nur in Deutschland als Tag der Arbeit gefeiert. Neben Deutschland ist er beispielsweise auch in Österreich oder Luxemburg ein gesetzlicher Feiertag. Jedes Jahr kommt es auch zu verschiedenen Demonstrationen im ganzen Land. Auch 2021 wird das nicht anders. Wie die Polizeidirektion Hannover mitteilt, sind für den Feiertag mehrere Versammlungen im Stadtgebiet angemeldet worden. Die erste startet um 9 Uhr unter dem Motto „1. Mai - Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse und wurde von der Initiative „Atif Hannover“ - Förderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland - angekündigt. Zu einer Fahrraddemo hat ver.di aufgerufen und um 12 Uhr plane eine private Initiative einen Marsch unter dem Motto „Solidarischer Lockdown jetzt“.
| Bundesland: | Niedersachsen |
| Landkreis: | Region Hannover |
| Einwohner: | 536.925 (31. Dez. 2019) |
| Stadtgliederung: | 51 Stadtteile in 13 Stadtbezirken |
Unter den angemeldeten Demonstrationen und Versammlungen findet sich ab 14 Uhr auch eine Veranstaltung des Bündnisses „Querdenken 511“. Es werde mit Teilnehmenden im vierstelligen Bereich gerechnet, wie die Polizeidirektion mitteilt. Die Versammlung stehe unter dem Motto „Von Menschen, für Menschen, für Freiheit, Selbstbestimmung und Wiederherstellung der Grundrechte“. Weitere Versammlungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen starten um 14 Uhr.
Aber auch andere Bundesländer bereiten sich auf angekündigte Demonstrationen und mögliche in dem Zusammenhang stehende Ausschreitungen vor. In der Hamburger Sternschanze finden bereits am Vorabend mehrere Veranstaltungen* statt. Und auch die Polizei in Bremen kündigt an, dass sie rund um den 1. Mai in Bremen verstärkt auf den Straßen präsent ist. Grund ist nicht nur das DFB-Pokalhalbfinale zwischen Werder und RB Leipzig im Weserstadion, sondern einige Versammlungen und Demonstrationen rund um den Tag der Arbeit in der Hansestadt*.
Polizei Hannover richtet nach wiederholten Übergriffen Schutzzonen für Journalisten ein
Nach wiederholten Angriffen auf Journalisten während sogenannter „Querdenker“-Demonstrationen in verschiedenen deutschen Städten hat die Polizei für den morgigen Samstag angekündigt, dass sie „zusätzlich ein besonderes Augenmerk auf die freie Aufgabenerfüllung von Medienschaffenden legen“. Zu diesem Zweck werden vor Ort Schutzzonen für Journalisten eingerichtet. Die Presse sei das notwendige Instrument, um über Ereignisse von öffentlichem Interesse zu unterrichten. „Die Polizei Hannover steht Medienschaffenden zur Erfüllung dieser Aufgabe zur Seite“, kündigte die Polizeidirektion an.
Die Polizeidirektion Hannover wird zusätzlich ein besonderes Augenmerk auf die freie Aufgabenerfüllung von Medienschaffenden legen.
Anfang April hatten Demonstranten der „Querdenken“-Bewegung in Stuttgart Journalisten des SWR mit einem harten Gegenstand beworfen. Eine Live-Schalte zum Sender Tagesschau24 musste abgebrochen werden. Mitte des Monats schlug bei einer Demo in Dresden nach Polizeiangaben ein Mann mit einem Rucksack auf Journalisten ein. Ende März wurden in Kassel Journalisten angegangen und beschimpft.
Die Polizei weist die Bürgerinnen und Bürger zudem darauf hin, dass es aufgrund der Versammlungen,“ die sich teilweise auch fortbewegen, ist über den gesamten Tag verteilt mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Davon betroffen sein wird insbesondere der Bereich des Cityrings. Verkehrsteilnehmende müssen sich auf Sperrungen einzelner Örtlichkeiten einstellen und Umfahrungen in Kauf nehmen“.
Verfassungsschutz beobachtet zunehmende Gewaltbereitschaft von Corona-Leugnern
Die zunehmende Gewaltbereitschaft und Radikalisierung von Corona-Leugnern wird auch durch den niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Angestachelt durch Verschwörungsmythen würden sie immer gewaltbereiter auftreten, wie die Behörde mitteilt. Ein Grund dafür sei, dass Veranstalter von Anti-Corona-Demos die Maskenpflicht zunehmend vorsätzlich ignorierten. Dies erhöhe das Konfliktpotenzial und führe zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten.
Die Querdenker-Demos ziehen zudem gewaltbereite Rechtsextremisten an. Diese seien mit Gewalt gegen Ordnungskräfte und Gegendemonstranten in Erscheinung getreten - so geschehen in Leipzig oder Berlin. „Wir haben diese Szene von Anfang an stark im Blick. Wir schauen uns genau an, wer da teilnimmt und wie das Verhalten ist“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Berlin. Er rechnet mit einer bundesweiten Beobachtung der „Querdenker“-Bewegung durch die Verfassungsschutzbehörden. * 24hamburg.de und nordbuzz.de sind ein Angebot von IPPEN.MEDIA.