„Radikalisierung nimmt zu“

Corona-Protest eskaliert: Ausschreitungen in Niedersachsen

Menschen auf einer Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen
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In mehreren Städten Niedersachsens hat es am Montagabend erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. (Symbolbild)

Attacken auf Polizisten in Celle, Festnahmen in Braunschweig: In Niedersachsen und Bremen hat es Proteste gegen die Corona-Regeln gegeben. Die Szene wird radikaler.

Hannover/Bremen – In mehreren Städten Niedersachsens hat es am Montagabend, 10. Januar 2021, erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gegeben. In Braunschweig etwa versammelten sich nach einer ersten Schätzung der Polizei rund 500 Menschen auf dem Domplatz.

Großstadt in Niedersachsen:Braunschweig
Fläche:192,1 km²
Bevölkerung:248.292 (2019)
Oberbürgermeister:Thorsten Kornblum (SPD)

Wenige Meter entfernt habe eine Gruppe versucht, eine Polizeikette in der Innenstadt zu durchbrechen, sagte Polizeisprecher Dirk Oppermann. Ihm zufolge wurden mehrere Personen vorläufig festgenommen, um die Identitäten für Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs feststellen zu können.

Niedersachsen: Corona-Demos eskalieren – Protest in Braunschweig aufgelöst

Da sich nach Angaben der Polizei kein Versammlungsleiter meldete, beschränkten die Beamten die Versammlung darauf, dass sie nur stationär stattfinden durfte. Vereinzelt wurden aus der Gruppe Menschen fixiert und abgeführt. „In diesen Fällen ging es um Ordnungswidrigkeiten, zumeist wurde gegen die Maskenpflicht verstoßen“, sagte Oppermann. Nach etwas mehr als einer Stunde war der Platz in der Innenstadt wieder leer.

In Braunschweig hatte es am vergangenen Montagabend mit rund 1100 Menschen die größte Demonstration gegen Corona-Einschränkungen gegeben. Nach Angaben der Polizei kam es im Verlauf zu 13 Straftaten, darunter Angriffe auf Polizisten, Flaschenwürfe und Beleidigung. In fünf Fällen seien mutmaßlich falsche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht vorgelegt worden.

Corona-Protest in Niedersachsen: Polizist in Celle geschlagen

In der Landeshauptstadt Hannover gab es am Montagabend zehn nicht angemeldete Demonstrationen gegen die Corona-Politik, wie ein Polizeisprecher sagte. Etwa 400 Menschen waren laut Polizei im Zentrum von Verden unterwegs und demonstrierten unter anderem mit Plakaten gegen die Corona-Maßnahmen. In Nordenham zählte die Polizei rund 60 Teilnehmer und in Bracke etwa 30 Menschen.

In Celle schlug jedoch am Montagabend ein Mann einer Polizeibeamtin ins Gesicht, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Die Einsatzkräfte hatten demnach eine Versammlung beendet, deren Teilnehmer sich unkooperativ gezeigt hätten. Der Mann sei vor der Attacke zuerst verbal aggressiv geworden, als ihm ein Platzverweis angedroht wurde. Insgesamt wurden in Celle drei Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Widerstand und tätlichen Angriffs sowie 17 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Zwei Polizei-Beamte auf Corona-Demo in Gifhorn verletzt

In Gifhorn kam es bei einer Demonstration mit etwa 700 Teilnehmer laut Polizei zu zwei Widerstandshandlungen gegen Einsatzkräfte. Zwei Beamte seien dadurch leicht verletzt worden. Gegen die beiden Beschuldigten wurden den Angaben zufolge Strafverfahren eingeleitet.

Auch in Bremen versammelten sich am Montagabend laut Polizei rund 60 Gegner der geltenden Corona-Regeln. Doch weil die Veranstaltung nicht angemeldet war, kesselten Hundertschaften der Polizei die Teilnehmer ein. Ein Video des Gegenprotests der Antifa sorgte auf Twitter für Aufsehen.

Aus mehreren weiteren Städten in Niedersachsen berichtete die Polizei von unangemeldeten Versammlungen, die den Beamten zufolge größtenteils friedlich abliefen. Es gab aber auch angezeigte Treffen, wie etwa in Hildesheim, wo sich laut Polizei rund 200 Menschen auf dem Andreasplatz trafen.

Niedersächsische Landkreistag fordert Ende der der Spaziergänge: Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung der Corona-Leugner

Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) forderte am Montag angesichts der hohen Infektionszahlen ein Ende dieser Demonstrationen. „Wir brauchen jetzt alle verfügbaren Kapazitäten der öffentlichen Verwaltung zum Schutz von Menschenleben“, sagte NTL-Hauptgeschäftsführer Hubert Meyer.

Der Verfassungsschutz warnte bereits im Vorfeld vor radikalen Corona-Protesten in Niedersachsen. Auch Innenminister Boris Pistorius sprach von einer möglichen Zunahme der Gewalt von Kritikern der Corona-Auflagen. Zwar gebe es bisher keine konkreten Anhaltspunkte für Anschläge aus dem Milieu, wie bei jeder Radikalisierung seien Anschläge aber auch nicht auszuschließen, sagte der SPD-Politiker.

Ihre Beunruhigung wegen Protestaktionen von Gegnern der Impfkampagne und der Corona-Regeln drückte auch die IG Metall in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt aus. Bezirksleiter Thorsten Gröger und VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo warnten: „Impfgegner, Corona-Leugner und Maskenverweigerer radikalisieren sich zunehmend.“ Dies sei „eine Entwicklung, die nicht nur Sorge bereitet, sondern klare Kante von den Demokratinnen und Demokraten im Land benötigt“. * kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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