Bremen fordert blaue Umweltplakette

Problem Stickoxide: Städte denken über Fahrverbote nach

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Mit der Einführung einer blauen Plakette wollen Bremen, Hannover und Osnabrück die Feinstaub-Belastung in den Innenstädten reduzieren.

Hannover - Die schlechte Luft in den Städten bleibt ein Dauerbrennerthema für die Städte. Die bestehenden Umweltzonen könnten verschärft werden - treffen würde es vor allem Dieselfahrzeuge. In einigen Städten in Niedersachsen gibt es erste Überlegungen.

Um die Luftqualität in den Innenstädten zu verbessern, denken Bremen, Hannover und Osnabrück über Fahrverbote für Diesel-Autos nach. Denn der Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter wird in diesen und anderen Kommunen trotz Umweltzone überschritten, im vergangenen Jahr außerdem in Braunschweig, Göttingen, Hameln und Hildesheim.

Aus diesem Grund riefen im April die Umweltminister der Länder und des Bundes den Bundesverkehrsminister auf, eine blaue Plakette einzuführen. Fast alle Benziner und Elektroautos würden sie bekommen, Diesel-Autos aber nur dann, wenn sie die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Stickoxide sind unter anderem für Atemwegsbeschwerden verantwortlich.

Noch gibt es die Plakette nicht und damit auch nicht die Grundlage für Fahrverbote. Das Gesetzgebungsverfahren laufe gerade erst an, sagt der Leiter des Fachbereichs Umwelt- und Klimaschutz im Osnabrücker Rathaus, Detlef Gerdts. „Es wird mindestens noch ein Jahr dauern, wenn nicht sogar noch länger.“ Dennoch gebe es schon Überlegungen, auch auf die blaue Plakette zu setzen.

An drei stark befahrenen Straßen und Plätzen der Osnabrücker Innenstadt werden die zulässigen Grenzwerte bei Stickoxiden regelmäßig überschritten. Auch in Bremen wird an drei Stellen in der Innenstadt der zulässige Grenzwert für Stickoxide überschritten, sagt der Sprecher des Umweltsenators, Jens Tittmann.

Der Aufforderung der Umweltminister an den Bundesverkehrsminister, die gesetzlichen Voraussetzungen für eine blaue Plakette zu schaffen, habe sich Bremen angeschlossen. Die Fahrverbote sollten aber nur punktuell und temporär an den Orten mit den Grenzwertüberschreitungen gelten, sagte Tittmann. Keineswegs solle es flächendeckende Fahrverbote geben. „Die blaue Plakette ist nicht gleichzusetzen mit der Umweltzone“, sagt er.

Die Autofahrer hätten die Möglichkeit, die entsprechenden Bereiche zu umfahren. Auch die Landeshauptstadt Hannover muss eine Lösung für die Überschreitung der zulässigen Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid finden. Die Verschärfung der Umweltzonen durch die Einführung der blauen Plakette werde diskutiert, hieß es.

Gleichzeitig beruhigt die Verwaltung: Mit einer kurzfristigen Verschärfung sei nicht zu rechnen, außerdem gelte der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Die Verwaltungen sollten die Vorschriften nicht „zu schnell und unsorgfältig machen“, fordert Frank-Peter Ahlers, Leiter des Zentrums für Umweltschutz bei der Handwerkskammer Hannover.

Vieles sei derzeit noch unklar - zum Beispiel auch, ob im Licht des Abgasskandals bei Dieselfahrzeugen auch neue Autos ihre Euro-6-Einstufung behalten werden. Fahrverbote müssten stichhaltig begründet werden, auch Ausnahmen müsse es geben. Schließlich müssten die Handwerker mit ihren Autos in die Umweltzonen hineinfahren können, um dort zu arbeiten.

dpa

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