Ermittlungen nach Absage von Karnevalsumzug eingestellt

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Der abgesperrte Rathausplatz Mitte Februar in Braunschweig

Hannover - Wegen der Gefahr eines islamistischen Anschlags wurde der Karnevalsumzug in Braunschweig abgesagt. Weil Nachforschungen den Verdacht nicht bestätigten, sind die Ermittlungen nun eingestellt worden. War die Absage also überflüssig?

Nach der Absage des Braunschweiger Karnevalsumzugs wegen der möglichen Gefahr eines islamistischen Anschlags hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen eingestellt. Es hätten sich keine konkreten Hinweise auf einen bevorstehenden Gewaltakt, einen bestimmten Täterkreis oder einen islamistischen Hintergrund ergeben, teilten die Sicherheitsbehörden am Mittwoch in Hannover mit.

Aus dem Hinweis eines zuverlässigen Informanten des Verfassungsschutzes am Vorabend des Umzugs Mitte Februar habe sich für die Polizei damals eine konkrete Gefahrenlage ergeben. Der Informant hatte über ein mitgehörtes Gespräch berichtet, aus dem er auf die Gefahr eines islamistisch motivierten Anschlags auf den „Schoduvel“-Umzug im Bereich des Altstadtmarktes geschlossen hatte. Kurz vor dem Start wurde der Umzug mit Verweis auf eine „konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund“ abgesagt. Zum größten Karnevalsumzug Norddeutschlands waren rund 250000 Zuschauer erwartet worden.

Zugmarschall Gerhard Baller zeigte sich wenig überrascht von den ergebnislosen Ermittlungen. „Das war das, was ich so schon erwartet hab.“ Er habe mit dem Fall relativ früh abgeschlossen und freue sich nun auf den kommenden Umzug am 7. Februar. Die Ermittlungsbehörden nahm er in Schutz. „Die Polizei macht ihre Arbeit und da sind jetzt Grenzen aufgetreten“, sagte Baller. Er sei immer noch der Meinung, dass die Absage richtig war. Es sei zwar schade und bitter. „Aber wenn was passiert wäre, wäre es viel schlimmer gewesen.“ Ein Sprecher der Stadt Braunschweig betonte, dass die Absage wegen der konkreten Gefahrenlage alternativlos gewesen sei. „Daran ändert auch das Ergebnis der jetzt eingestellten Ermittlungen nichts.“

Auch der Präsident des Landeskriminalamtes Niedersachsen, Uwe Kolmey, bekräftigte das Vorgehen der Sicherheitsbehörden: „Die vorhandenen Ermittlungsansätze wurden allesamt überprüft und akribisch abgearbeitet. Auch wenn später keine weiterreichenden Erkenntnisse gewonnen werden konnten, war es angesichts der möglichen Bedrohungslage für Leib und Leben richtig, die Karnevalsveranstaltung abzusagen.“
dpa

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