Micus: „Die Partei wird sich jetzt nicht revitalisieren“

Antreten von NPD bei Landtagswahl in Niedersachsen noch offen

Hannover - Nach ihrem Erfolg in Karlsruhe hat die NPD in Niedersachsen noch nicht entschieden, ob sie bei der Landtagswahl im Januar 2018 antreten will.

Dies werde Thema der Landesvorstandssitzung am kommenden Wochenende sein, sagte am Dienstag der NPD-Landesvorsitzende Ulrich Eigenfeld aus Oldenburg. „Wir wissen noch nicht, ob wir dabei sein werden." Bei der Landtagswahl 2013 hatte die NPD 0,6 Prozent der Stimmen erhalten. 

Ulrich Eigenfeld (NPD)

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Vormittag den Verbotsantrag der Länder abgewiesen. Das Gericht begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass die Partei derzeit zu wenig Gewicht für erfolgreiches Handeln habe. Diese Begründung sei nicht ermutigend, sagte NPD-Landesvorsitzender Eigenfeld. „Es ist aber auch ein Stück Erkenntnis, dass uns ein großer Teil unserer Wähler abspenstig gemacht wird von der AfD."

Konkurrenzverhältnis zwischen NPD und AfD

Das Konkurrenzverhältnis zwischen NPD und AfD sieht der Göttinger Parteienforscher Matthias Micus ähnlich. „Das Wählerklientel, das die Nationaldemokraten früher erreicht haben, ist jetzt von der AfD absorbiert worden", sagte der Politologe vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Denkbar sei, dass einige NPD-Aktivisten, die sich für die Dauer des Verbotsverfahrens zurückgehalten hätten, nun wieder militanter aufträten und politische Gegner angriffen.

„Wenn die NPD bei den Landtagswahlen antritt, wird sie kaum mehr als ein Prozent der Stimmen erhalten", sagte Micus. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werde auch bundesweit nicht zu einem Wiedererstarken der NPD führen. „Die Partei wird sich jetzt nicht revitalisieren. Das zeigen die Erfahrungen aus dem letzten gescheiterten Verbotsverfahren", sagte Micus. Die NPD werde auch in Zukunft bei Wahlen keine Rolle spielen und auf keiner Ebene über die Fünf-Prozent-Hürde kommen.

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dpa

Rubriklistenbild: © dpa/Symbolbild

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