Corona-Pandemie

2G im Einzelhandel: Gericht kippt Corona-Regel

Nicht notwendig: Das ist das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg zur 2G-Regel im Einzelhandel. Die Corona-Maßnahme wurde vom Gericht kassiert.  

Hannover – 2G im Einzelhandel ausgesetzt! Kurz vor Weihnachten und der in Niedersachsen angestrebten Weihnachtsruhe hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg die seit kurzem geltende 2G-Regel im Einzelhandel gekippt. Das berichtet unter anderem die Deutsche Presse-Agentur. Nach Einschätzung der Richter aus Niedersachsen sei eine solche Corona-Regel nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar.

Corona: Gericht kippt 2G-Regel im Einzelhandel. (kreiszeitung.de-Montage)

Unter anderem heißt es laut Mitteilung in der Begründung zum Aussetzen der 2G-Regel im Einzelhandel, dass eine schlichte Übertragung von Forschungserkenntnissen aus geschlossenen Räumen im Sport- und Freizeitbereich auf den Handel nicht möglich sei. Außerdem könnten Kunden eine FFP2-Maske beim Einkaufen tragen, weshalb 2G im Einzelhandel nicht.

2G im Einzelhandel in Niedersachsen: Gericht in Lüneburg kippt die 2G-Regel in Geschäften trotz Corona

Seit Montag galt die 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen. Ungeimpfte ließ 2G in Geschäften, abseits des täglichen Bedarfs und als Grundversorger deklariert waren, außen vor. Es konnten also nur Menschen in Geschäften einkaufen, die gegen Corona geimpft oder von dem Virus genesen waren. Derweil soll ab Freitag in Niedersachsen landesweit die Warnstufe 2 mit 2G-Plus gelten. Aufgrund der Lage in den Krankenhäusern greift die nächste Stufe der niedersächsischen Corona-Verordnung.

Oberverwaltungsgericht setzt 2G im Einzelhandel in Niedersachsen nach Klage eines Unternehmens aus – Corona-Regel galt seit Montag

Seit Montag galt mit 2G im Einzelhandel in Niedersachsen: Jene Corona-Regel grenzte jene aus, die nicht gegen Corona geimpft oder von dem Virus genesen waren. Ungeimpfte und Nichtgenesene konnten aufgrund der 2G-Regel nur noch in Geschäften des täglichen Bedarfs wie Supermärkten, Apotheken und Drogerien einkaufen.

Passanten gehen vor einem weihnachtlich dekorierten Schaufenster vorbei.

Der 13. Senat des Gerichts entschied nun, die 2G-Regelung, die offiziell am Montag, 13. Dezeber 2021, in Kragt getreten war, vorläufig außer Vollzug zu setzen. (Az.: 13 MN 477/21). Geklagt hatte ein Unternehmen, das auch in Niedersachsen Einzelhandel im Filialbetrieb mit einem Mischsortiment betreibt.

Begründung des Gerichts nach Aussetzen der Corona-Regel 2G im Einzelhandel in Niedersachsen

Das Gericht begründete seine Entscheidung gegen die Corona-Regel unter anderem damit, dass eine schlichte Übertragung von Forschungserkenntnissen aus geschlossenen Räumen im Sport- und Freizeitbereich auf den Handel nicht möglich sei. Zudem könnten die Kunden auch ohne 2G im Einzelhandel in Niedersachsen verpflichtet werden, eine FFP2-Maske zu tragen. Außerdem sei nicht ersichtlich, dass das Land seine Forschung zu Infektionswegen erhöht habe, um die Zielgenauigkeit seiner Corona-Schutzmaßnahmen zu erhöhen.

Der Handelsverband hatte die Corona-Maßnahme bereits im Vorfeld scharf kritisiert und erklärt, mit der Einführung der Corona-Regel vor Weihnachten sei damit zu rechnen, dass das Weihnachtsgeschäft aufgrund der 2G-Regel in den Innenstädten weitgehend zum Erliegen komme.

Vor 2G-Regel im Einzelhandel: OVG in Lüneburg entschied 2G beim Friseur in Niedersachsen

Vor der 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen entschied sich das Oberlandesgericht bereits gegen eine weitere Corona-Regel. Damals stand 2G beim Friseur in Niedersachsen am Pranger. Das OVG in Lüneburg begründete die Urteilsverkündung mit dem körperpflegerischen Grundbedarf. In diesen Bereichen sei das Infektionsrisiko nur begrenzt, da sich dort regelmäßig nur wenige Menschen gleichzeitig aufhalten würden. Darüber hinaus könne ähnlich wie bei 2G im Einzelhandel der Schutz durch das Tragen eine Maske oder eines negativen Corona-Tests gewährleistet werden, sodass hier weder 2G beim Friseurbesuch notwendig ist, noch verschärfte Corona-Regeln greifen müssen.

Für viele Ungeimpfte war die Situation im wahrsten Sinne des Wortes zum Haare raufen. Doch auch diese Corona-Regel gehört der Vergangenheit an. Dennoch wird sich erst zeigen müssen, ob der Ureilsspruch zu 2G im Einzelhandel in Niedersachsen auch endgültig Bestand hat. (mit Material der dpa) * kreiszeitung.de ist Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Markus Scholz/Christian Charisius/dpa/Jan Huebner/imago

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