Überschuss für 2011 erwartet / Schuldenstand um fast vier Millionen Euro verringert /

Stemweder Sparbemühungen zahlen sich offenbar aus

Stemwede - Die Sparbemühungen der Gemeinde Stemwede haben sich offenbar ausgezahlt, denn finanziell ist das vergangene Jahr ausgesprochen gut verlaufen. Auch die deutliche belebte Wirtschaftslage hat ihren Teil zur guten Finanzentwicklung beigetragen.

Kämmerer Dieter Lange erwartet für 2011 einen satten Überschuss, dessen genaue Höhe aber erst in einigen Wochen feststehen wird. Das teilte er am Mittwoch bei der Einbringung des Haushalts 2012 dem Haupt- und Finanzausschuss mit. Mit dem Überschuss soll die fast gänzlich aufgebrauchte Ausgleichsrücklage wieder aufgefüllt und der Schuldenabbau vorangetrieben werden.

Bürgermeister Gerd Rybak zeigte sich über die finanzielle Entwicklung erfreut und führte diese vor allem auf eine verantwortungsvolle Politik zurück: „Wir haben gerade in den letzten Jahren mit großem Augenmaß gewirtschaftet.“ Der Schuldenstand habe sich um fast vier Millionen Euro verringert, und die Gemeinde verfüge über eine gute Liquidität. Dadurch seien die geplanten Investitionen ohne Neuverschuldung finanzierbar.

„Mit dem Ansatz, uns von Immobilien zu trennen und unsere Infrastruktur dem tatsächlichen Bedarf der Gemeinde anzupassen, sind wir finanzwirtschaftlich auf dem richtigen Weg“, ging Rybak auf die Problematik ein, dass der Wertverlust durch Abschreibungen nach Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) nicht nur im Haushalt dargestellt, sondern tatsächlich erwirtschaftet werden müssen. Das führe zu einer zusätzlichen Nettobelastung im Hauhalt von rund 900 000 Euro. Um die Abschreibungen zu senken, sei es daher sinnvoll, nicht benötigtes Vermögen zu veräußern.

Allerdings, so hob Rybak hervor, dürfe die Gemeinde bei allem Sparwillen nicht vergessen, sich weiterzuentwickeln.

Der Hauhaltsplanentwurf sieht für das kommende Jahr Einnahmen in Höhe von 19 759 875 Euro vor. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 20 905 899 Euro gegenüber. Unter dem Strich bleibt damit ein Defizit in Höhe von 1 146 024 Euro, das durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden soll.

Der erste Entwurf der Haushaltssatzung 2012 ist allerdings noch eine Rechnung mit vielen Unbekannten. So ist unter anderem noch unklar, wie hoch die Erträge aus den Anteilen aus Einkommens- und Umsatzsteuer sein werden. Gegenwärtig geht Lange für 2012 von Zuweisungen in Höhe von 1 974 598 Euro (2011: 1 796 311 Euro) aus. Aufgrund der massiven Umverteilung der Zuweisungen im kreisfreien Raum erwartet der Kämmerer allerdings, dass die Zuweisungen in den Folgejahren deutlich zurückgehen werden.

Ebenfalls ungewiss ist derzeit die genaue Bemessung der Kreisumlage. Unter Berücksichtigung der neuen Hebesätze geht Lange davon aus, dass Stemwede im kommenden Jahr eine Kreisumlage von 7 711 355 Euro (2011: 6 811 090 Euro) zahlen muss. Für die Folgejahr erwartet er ein ähnlich hohes Niveau – eine Entwicklung, die der Kämmerer sehr kritisch sieht: „Auch der Kreis muss langsam anfangen, seinen Haushalt zu konsolidieren.“

Die fiktiven Hebesätze für die Gemeinde Stemwede sind bei der Gewerbesteuer mit 411 Prozent (Vorjahr: 403), bei der Grundsteuer A mit 209 Prozent (208) und bei der Grundsteuer B mit 413 Prozent (381) veranschlagt. Aus Sicht Langes ist das viel zu hoch. „Auf Dauer können wir es uns nicht leisten, reicher dargestellt zu werden, als wir sind.“ Im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde darauf verzichtet, die realen Steuerhebesätze auf die durch das Land angepassten fiktiven Steuersätze anzuheben, und Wirtschaft und Bürger dadurch um rund 200 000 Euro entlastet. Ein erneuter Verzicht auf eine Anhebung würde das Haushaltsdefizit zu stark vergrößern, wie Bürgermeister Rybak in seinen Eröffnungsworten hervorhob.

Die Schuldenentwicklung im Kernhaushalt ist sehr zur Freude des Kämmerers rückläufig. Im kommenden Jahr erwartet er einen Schuldenstand von 2 221 274 Euro, 173 119 Euro weniger als im Vorjahr.

Die Ausgleichsrücklage ist derzeit faktisch aufgebraucht. Aufgrund der positiven Entwicklung der Haushaltslage in diesem Jahr wird sie 2012 voraussichtlich auf 63 149 Euro aufgestockt. Nach jetzigem Stand muss Stemwede damit kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Dennoch mahnte Lange zur Sparsamkeit. Die gemeindliche Finanzwirtschaft bewege sich auf einem sehr schmalen Grat, der angesichts der fast nicht existenten Ausgleichsrücklage sehr schnell in die Haushaltssicherung führen könne. Ertragsausfälle wie 2009 und 2010 könnten nicht mehr aufgefangen werden. Umso wichtiger sei es, an den Konsolidierungsanstrengungen festzuhalten. Für eine sichere Zukunft seien tiefgreifende Schritte notwendig, etwa der weitere Verkauf von Gebäuden.

Verabschiedet werden soll der Haushalt 2012 im Januar oder Februar kommenden Jahres. · mer

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