Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung in Oppendorf eine nachträgliche Erhöhung auf 1,05 Euro pro Kubikmeter

In Stemwede wird das Wasser teurer

Oppendorf - (ges) · Wilhelm Riesmeier sprach sich für die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Stemwede dagegen aus, dass die Bürger in Stemwede mitten im Jahr eine nachträgliche Erhöhung des Wassergeldes hinnehmen müssen. Dennoch sprach sich der Rat während seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich für die Anhebung aus.

       Der Wasserpreis erhöht sich rückwirkend zum 1. Januar um 15 Cent. Der Frischwasserpreis beträgt damit 1,05 Euro pro Kubikmeter. Hinzu kommen die Abwassergebühren.

Das Kommunalabgabengesetz NRW schreibt den Kommunen vor, dass ein Minus bei den Wasserwerken innerhalb eines Zeitraumes von drei Jahren nach der Kalkulation ausgeglichen werden muss. Der Stemweder Jahresabschluss 2007 wies einen Fehlbetrag von 101 131 Euro aus. Obwohl die Gemeinde bereits zum 1. Januar 2008 die Wassergebühren erhöht hatte, wurden in den beiden Folgejahren ebenfalls Fehlbeträge verbucht. Die jetzt vorliegenden Abschlüsse weisen für 2008 ein Minus von 47 900 Euro und für 2009 ein Minus von 61 707 Euro aus. „Nach dem Gesetz muss der Fehlbetrag aus dem Jahr 2007 innerhalb des Wirtschaftsjahres 2010 ausgeglichen werden“, erklärte die Gemeindeverwaltung den Kommunalpolitikern. „Ansonsten wäre die Gemeinde als 100-prozentige Mutter des Wasserwerks in der Pflicht, das Minus auszugleichen“. Sowohl Verwaltung als auch die meisten Kommunalpolitiker waren sich einig, dass die Gemeinde wegen ihrer desolaten Haushaltslage nicht einspringen kann.

Schon jetzt deutet sich an, dass 2011 und 2012 weitere Steigerungen unvermeidlich sind.

Kritik an der nachträglichen Wassergeld-Erhöhung kam von der SPD, die im Rat dagegen stimmte. „Es ist dem Bürger gegenüber nicht fair, nachträglich die Preise zu erhöhen. Sie haben sich schließlich zu Jahresanfang auf die Gebühren verlassen“, sagte Fraktionsvorsitzender Wilhelm Riesmeier.

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