Bezirksregierung wehrt sich gegen Vorwürfe des Schulträgers / Unterlagen fehlen

Verzögerungen gehen allein zu Lasten der INI

Im Schulgebäude in Stemwede soll im Sommer eine private Gesamtschule starten. Nachdem der Träger im Genehmigungsverfahren gegen die Bezirksregierung schoss, reagiert nun die Behörde.  - Foto: Russ

Stemwede - Für Ende März oder Anfang April hatte die INI auf die Genehmigung ihrer in Stemwede geplanten Gesamtschule gehofft. Langsam wird es allerdings eng. Der designierte Schulleiter Volker Esch-Ahlsen hatte der Bezirksregierung Detmold kürzlich vorgeworfen, sie sei nicht amüsiert über die Pläne der INI und äußere ihren Unmut durch Verzögerungen bei der Genehmigung. Dass die nur Formsache ist, davon ist Esch-Ahlsen überzeugt. Die Bezirksregierung wehrt sich nun gegen diesen Vorwurf. „Verzögerungen im Verfahren gehen ausschließlich zu Lasten des privaten Schulträgers“, heißt es in einer Stellungnahme.

Die Entscheidung über einen Antrag zur Genehmigung einer privaten Schule erfolge nach dessen Prüfung. Diese beginne zügig, nachdem der private Schulträger die Nachweise erbracht habe, dass die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt werden. Sie erfolge als Ganzes und nicht schrittweise in dem Maß, wie Unterlagen vorgelegt würden, beschreibt die Bezirksregierung das Verfahren.

„Die ‘INI – Initiative für Jugendhilfe, Bildung & Arbeit e. V.’ hat mit Stand Dienstag, 22. März 2016, nach wie vor die erforderlichen Nachweise nicht erbracht, dass die beantragte private Gesamtschule in Stemwede die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen würde – anders, als es von Vertretern der INI mehrfach öffentlich geäußert wurde und trotz mehrfacher Aufforderung durch die Bezirksregierung Detmold, die entsprechenden Nachweise beizubringen“, schreibt die Behörde.

„Im Einzelnen fehlt zum Beispiel weiterhin die schlüssige Darstellung der Personalausstattung der beantragten Gesamtschule. Das heißt, es fehlen Angaben zu einzelnen Personen sowie Ausbildungsnachweise, Lehrbefähigungen und Arbeitsverträge oder gleichwertige Dokumente. So lange die INI diese Nachweise nicht erbringt, kann ihr Antrag auf Errichtung einer privaten Gesamtschule nicht abschließend geprüft werden“, stellt die Bezirksregierung jetzt klar.

Sobald alle erforderlichen Nachweise erbracht seien, werde der Antrag zügig geprüft. „Dies wird schon allein deswegen geschehen, um für alle Beteiligten in Stemwede – Kinder, Eltern und Lehrer – schnellstmöglich wieder Verbindlichkeit und Planungssicherheit im Beschulungsangebot herzustellen“, heißt es.

„Volker Esch-Ahlsen ist schnell euphorisch und äußerst sich manchmal etwas unvorsichtig“, räumt INI-Geschäftsfeldleiter Thomas Assmann ein. Der Bezirksregierung könne man keinen Vorwurf machen, stellt er angesichts der Tatsache, dass die Lehreraufstellung noch nicht komplett ist, klar. „Es ist nicht einfach, Lehrerstellen zu besetzen für eine Schule, die noch gar nicht existiert“, sagte er gestern im Gespräch mit dem Diepholzer Kreisblatt und äußerte sich zuversichtlich, dass die Unterlagen noch heute in die Post gehen.

Noch sei man im Zeitplan, allerdings müsse das Verfahren nun auch bald abgeschlossen werden, so Assmann. Er hofft dabei auf die Unterstützung der Bezirksregierung. Wenn alle Unterlagen vorlägen, brauche sie natürlich Zeit zur Prüfung. „Das muss man der Bezirksregierung zugestehen. Aber vielleicht kommt sie uns ja entgegen und prüft unseren Antrag zügig.“ Genau das hat die Behörde zugesichert. J mer

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