Bürgermeister Abruszat: „Das ist für uns keine taugliche Lösung“

Brückenbau: Stemwede soll Anteil der DB Netz AG vorfinanzieren

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Die Drohner Bahnbrücke „Im Ort“ soll Ende des Jahres abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden, die DB Netz AG teilte nun aber mit, dass sie ihren Anteil erst 2020 zahlen will.

Drohne - Von Melanie Russ. Eigentlich soll spätestens im November dieses Jahres mit dem Abbruch der Bahnbrücke „Im Ort“ in Drohne begonnen werden, die neue Brücke soll Ende 2017 fertig sein. Dieser Zeitplan droht nun allerdings heftig ins Wanken zu kommen.

Wie Stemwedes Bürgermeister Kai Abruszat am Donnerstag im Gespräch mit dieser Zeitung erklärte, will die DB Netz AG ihren Anteil von 572.873 Euro an den insgesamt mit 1,17 Millionen Euro veranschlagten Baukosten nicht vor 2020 zahlen. Die Verwaltung wartet darum bislang vergeblich auf die Unterschrift unter der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung, in der die Finanzierung der Maßnahme konkret festgelegt ist.

Die DB Netz AG habe ihm mitgeteilt, dass der Gesamtvorstand der Deutschen Bahn eine Repriorisierung von Maßnahmen im laufenden Bauprogramm vornehmen wolle. Daher habe die DB Netz AG die Gemeinde gebeten, ihren Anteil vorzufinanzieren. „Das ist für uns keine taugliche Lösung“, stellt Abruszat klar. Die Investitionsmittel würden in den Bereichen Feuerwehr, Straßen und Bildungseinrichtungen dringend benötigt. „Ich bin nicht bereit, unwidersprochen hinzunehmen, dass die DB Netz AG ihrer Verpflichtung nicht nachkommt“, so Abruszat weiter.

Der Bürgermeister hat bereits die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Steffen Kampeter (CDU) und Achim Post (SPD) eingeschaltet, um auf politischem Weg auf den Konzernvorstand einzuwirken. Für den Fall, dass die DB Netz AG nicht einlenkt, kündigt Abruszat bereits die Prüfung juristischer Schritte an. „Ich will keine Verschiebung“, macht er unmissverständlich deutlich.

Die Unterschrift der DB Netz AG unter der Kreuzungsvereinbarung ist das einzige, was noch fehlt, bevor die Ausschreibungen für die Baumaßnahme auf den Weg gebracht werden können. Das Papier liegt bereits seit Dezember 2015 bei der Deutschen Bahn. Die für 2017 beantragten Sperrpausen, in denen der Verkehr auf den Gleisen für die Brückenarbeiten eingestellt wird, sind bereits genehmigt, auch der Förderbescheid der Bezirksregierung Detmold liegt vor. Rund 360 000 Euro erhält die Gemeinde aus dem Landesförderprogramm für kommunalen Straßenbau, 240.000 Euro muss sie selbst tragen.

Eigentlich hatte die Gemeinde viel früher mit dem Neubau beginnen wollen, die für 2016 beantragten Sperrpausen hatte die DB Netz AG aber mit Verweis auf eine hohe Auslastung der Strecke abgelehnt.

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