Statt dickem Minus ein Plus von 1,5 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2015

Mehr Geld in Gemeindekasse

Die Gemeinde Stemwede schließt das Haushaltsjahr 2015 mit einem nicht erwarteten Plus von 1,5 Millionen Euro ab.  - Foto: dpa

Stemwede - Von Melanie Russ. Dank einer stabilen Konjunktur steht die Gemeinde Stemwede finanziell momentan deutlich besser da als erwartet. Das ist auch gut so, denn in den kommenden Monaten und Jahren stehen erhebliche Investitionen an, unter anderem in mehrere Feuerwehrgerätehäuser. „Die Gemeinde braucht dringend jede Finanzspritze“, sagt Kämmerin Astrid Lanfer vor diesem Hintergrund.

Im Haushaltsjahr 2015 hatte sie mit einem Minus von gut einer Million Euro gerechnet, vor allem wegen der positiven Entwicklung der Gewerbesteuer und Einsparungen bei den Personalkosten der Verwaltung stand am Ende ein Plus von 1,5 Millionen Euro unter dem Strich, wie aus der jetzt vorliegenden Jahresabschlussrechnung hervorgeht. Auch das erste Halbjahr 2016 verlief vielversprechend. Statt eines Minus von 1,5 Millionen Euro zum Jahresende hofft Bürgermeister Kai Abruszat auf eine schwarze Null. Die Ertragslage bei der Gewerbesteuer sei sehr robust. Rund die Hälfte der Steuereinnahmen – etwa 40 Prozent der gesamten Einnahmen – könne man aber direkt durchreichen an den Kreis, spricht Lanfer die umstrittene Kreisumlage an.

Die „Strafe“ für die positive Entwicklung des Haushalts folgt im nächsten Jahr. Nach der Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2017 bekommt die Gemeinde keine Schlüsselzuweisungen vom Land. „Das hat es in den letzten zehn Jahren nicht mehr gegeben“, so Abruszat. 2016 erhält Stemwede 310 000 Euro, 2015 waren es noch 1,5 Millionen Euro. „Das ist bedauerlich. Es ist aber auch ein Indiz für die starke Finanzkraft und Sozialstruktur der Kommune“, kann der Bürgermeister der Entwicklung immerhin einen positiven Aspekt abgewinnen. Für Investitionen in Schulen, Sport und die Infrastruktur gibt es voraussichtlich 1,7 Millionen Euro.

Ein nicht unwesentlicher Posten im Haushalt sind die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen. Sozialamtsleiter Werner Bahnemann geht derzeit davon aus, dass die Gemeinde rund 500 000 Euro der Gesamtkosten selbst tragen muss. Aktuell leben in Stemwede 302 Asylbewerber, darunter 27 Familien. In den ersten sechs Monaten kamen 31 Menschen im Wesentlichen im Rahmen der Familienzusammführung in die Kommune, 48 haben sie wieder verlassen. Für August erwartet Bahnemann die Zuweisung von weiteren acht Asylbewerbern.

Wohnraum könnte knapp werden

Für die Unterbringung hat die Verwaltung 40 Wohnungen angemietet, die aber bei weitem nicht ausreichen werden, wenn eine Residenzpflicht für anerkannte Asylbewerber eingeführt wird. Derzeit verlassen viele Einzelpersonen und einige Familien die Gemeinde, wenn sie ihren Bescheid erhalten. Bleiben sie künftig mehrere Jahre in Stemwede und werden zugleich weitere Asylbewerber zugewiesen, wird nach Einschätzung Bahnemanns nicht genügend Wohnraum zur Verfügung stehen. Man sei darum im Gespräch mit Investoren, die neue Wohnungen bauen wollen, die Gemeinde selbst werde aber nicht als Hausbauer tätig werden, stellt Abruszat klar. Der Eingriff in den Wohnungsmarkt sei ohnehin schon erheblich.

Ein großes Lob sprechen beide erneut den vielen Ehrenamtlichen aus, die den Asylbewerbern bei der Integration helfen. „Wir sind sehr stolz darauf, wie unsere Zivilgesellschaft das stemmt“, so Abruszat. Beide wissen aber auch: Der Weg zu einer gelungenen Integration ist lang. Für einige sei er bereits jetzt zu steinig. „Verfahren dauern zu lang, die Vermittlung der deutschen Sprache ist schwierig, Ausbildung und Arbeit liegen in weiter Ferne, das Zusammenleben in Wohngemeinschaft erzeugt zunehmend Stress“, schildert Bahnemann die Probleme, die für ihn nicht neu sind. Die Integration der Spätaussiedler in den 90er-Jahren habe mindestens zehn Jahre gedauert. „So viel Geduld muss man haben.“ Danach stünden die Asylbewerber dann aber einige Jahrzehnte dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.

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