Lanfer bereitet Haushaltseinbringung vor

Grundsteuern sollen deutlich steigen

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Mediengruppe Kreiszeitung

Stemwede - Ihr Grund und Boden könnte die Stemweder Bürger im kommenden Jahr teurer als bisher zu stehen kommen, denn die Verwaltung plant eine erneute Anhebung der Grundsteuern A und B. Das geht aus den ersten Zahlen für die am 30. September geplante Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2016 hervor.

Nachdem die Politik in den vergangenen Jahren eine Anhebung der Realsteuersätze selbst auf die vom Land vorgegebene Höhe stets vermieden und sich zuletzt nur widerwillig dazu durchgerungen hatte, geht die Verwaltung jetzt sogar deutlich über diese Vorgaben hinaus.

Nach den Planungen von Kämmerin Astrid Lanfer soll die Grundsteuer A von 213 auf 240 Prozent und die Grundsteuer B von 423 auf 473 Prozent angehoben werden. Das Land NRW hat die fiktiven Hebesätze mit 217 beziehungsweise 429 Prozent festgesetzt. Die Gewerbesteuer soll unverändert bei 415 Prozent bleiben, obwohl das Land 417 Prozent vorgibt. Die Verwaltung begründet ihren Schritt damit, dass eine Erhöhung auf die fiktiven Hebesätze zur Vermeidung der Haushaltssicherung nicht auskömmlich sei.

Sie folgt damit auch der Forderung des Kreises Minden-Lübbecke, dass zu einer erfolgreichen Konsolidierung auch gehöre, dass eine Gemeinde ihre Möglichkeiten zur Erzielung von Erträgen ausschöpft, auch wenn dies mit unpopulären Maßnahmen verbunden sei. Der Kreis weist darauf hin, dass insbesondere die Grundsteuern A und B in Stemwede deutlich unter dem durchschnittlichen Hebesatz der Kommunen ähnlicher Größe liegen.

Der auf Grundlage der erhöhten Grundsteuern errechnete erste Entwurf der Haushaltssatzung weist im Ergebnisplan ein Defizit von 1,56 Millionen Euro aus. Im aktuellen Haushaltsplan ist ein Minus von 1,09 Millionen Euro veranschlagt, dass allerdings durch höher als erwartet ausfallende Steuereinnahmen zum Ende des Jahres sinken könnte.

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