Fachanwalt für Verwaltungsrecht informiert über Stand der Dinge / Zeitnaher Abschluss erhofft

Grundschulheizung wird zu „Nevernending Story“

Auch gut fünf Jahre nach ihrer Installation bereitet die Heizungsanlage in der Grundschule Oppenwehe den Gemeindevertretern noch Kopfschmerzen. - Archivfoto: Pröpper

Oppenwehe - Seit fünf Jahren beschäftigt das Thema Heizungsanlage in der Grundschule Oppenwehe die Stemweder Politik. Gebaut wurde sie 2010. Gut 600 000 Euro aus Mitteln des Konjunkturpakets II blätterte die Gemeinde dafür auf den Tisch. „Es hätte damals wohl niemand gedacht, dass sich das zu einer Neverending Story entwickelt“, sagte Bürgermeister Kai Abruszat am Dienstag in der Sitzung des Betriebsausschusses. Er hatte Rechtsanwalt Andreas Wiemann eingeladen, der die Ausschussmitglieder über den Stand des seit 2013 laufenden Beweissicherungsverfahrens informierte und zunächst einen kurzen Abriss der diversen Mängel in Planung und Bau lieferte, für die sich ein Bielefelder Planungsbüro, ein Stemweder Bauunternehmer und inzwischen auch ein als Subunternehmer für die Stemweder Firma tätiger namhafter Konzern verantworten müssen.

Einige Mängel seien abgearbeitet worden, berichtete Wiemann, das Kernproblem aber, die nicht funktionierende elektronische Steuerung der Heizung, bestehe weiterhin. Im Frühjahr hatte es den vorerst letzten Ortstermin gegeben. Hoffnung war zwischenzeitlich aufgekeimt, nachdem das Subunternehmen die Verkabelung nachgebessert hatte. Einzelne Kabel seien falsch verdrahtet gewesen, so der Anwalt. Die erhoffte Verbesserung blieb aber aus. Zum laufenden Verfahren hinzu gekommen ist die Frage des Brandschutzes. Zu klären ist, warum die erforderliche Brandschottung nicht eingebaut wurde.

Wiemann ist zuversichtlich, dass das Thema zeitnah zu einem Abschluss kommt. Wie, das bleibt abzuwarten. Wenn man bereit sei, auf die elektronische Steuerung zu verzichten und die Heizung weiterhin per Thermostat zu regeln, dann könne man einen Vergleich mit den beteiligten Parteien anstreben, so Wiemann. Bestehe man aber auf einer elektronischen Steuerung, dann komme man mit einen Vergleich nicht weiter. Das müsse der Fehler weiter gesucht und behoben werden.

Das Planungsbüro und die ausführende Firma zeigten laut Rechtsanwalt bislang kein Interesse an einem Vergleich. Schon vor dem Beweissicherungsvverfahren habe es diesbezüglich Gespräche gegeben, die aber ohne Erfolg blieben. Auch während des Verfahrens habe sich die Gemeinde um Einigung bemüht, ebenfalls vergeblich. J mer

Mehr zum Thema:

Wie Jäger mit Drohnen Rehkitze vor dem sicheren Tod retten

Wie Jäger mit Drohnen Rehkitze vor dem sicheren Tod retten

Udo Lindenberg in der Bremer Stadthalle

Udo Lindenberg in der Bremer Stadthalle

Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in Konya besuchen

Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in Konya besuchen

Merkel, Trump und Co. beim G7-Gipfel auf Sizilien: Die Bilder

Merkel, Trump und Co. beim G7-Gipfel auf Sizilien: Die Bilder

Kommentare