Dieselölrückholung: Piraten fordern Infos

Zweifel an Ungefährlichkeit

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Am Bohrloch Oppenwehe 1 laufen derzeit die Verfüllungsarbeiten.

Oppenwehe - Am Bohrloch Oppenwehe 1 laufen derzeit die Rückbauarbeiten. Im Rahmen der Verfüllung soll bekanntlich auch der überwiegende Rest des nach der ersten Rückholaktion im Februar 2013 im Gestein verbliebenen Dieselöls abgepumpt werden, der inzwischen ins Bohrloch zurückgeflossen ist. Wie groß die Menge ist, die im Gestein zurück bleibt, kann laut Exxon noch nicht gesagt werden. Ähnlich lautet auch die Antwort der Landesregierung in Abstimmung mit dem Landesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz auf eine kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder. Die Piraten-Fraktion wertet die Antwort als äußerst unbefriedigend. Sie lasse viele Fragen offen.

Landesregierung: Keine

Gefahr durch Dieselöl

„Es ist davon auszugehen, dass nach nunmehr drei Jahren keine nennenswerten Mengen an Dieselöl mehr aus dem Gestein über den Zufluss in die Bohrung zurückgewonnen werden können“, heißt es in der Antwort der Landesregierung. Von im Gestein der Kohlenwasserstofflagerstätte in 1200 Metern Tiefe eventuell verbleibenden Restmengen des Dieselöls gehe nach Einschätzung der Bergbehörde auch unter Worst-Case-Gesichtspunkten nach der Verfüllung des Bohrlochs eine Gefahr für die Umwelt aus. Weitere Maßnahmen zur Entfernung einer eventuell im Gestein verbliebenen Restmenge aus dem Gestein seien daher nicht erforderlich. „Durch die dauerhaft sichere Verfüllung der Bohrung wird eine Mobilisierung der im Gestein der Kohlenwasserstofflagerstätte befindlichen Restmenge des Dieselöls ausgeschlossen“, erklärt die Landesregierung. In Verbindung mit der circa 550 Meter mächtigen abdichtenden geologischen Barriere würden nachteilige Auswirkungen auf Grundwasserleiter oberhalb dieser Barriere verhindert.

Piraten zweifeln an

Undurchlässigkeit

Die Piraten-Fraktion hegt Zweifel an der Richtigkeit dieser Aussage. „Was solche mächtigen natürlichen Abdichtungen wert sind, hat sich in Epe gezeigt, wo sich die ‚undurchlässige‘ Tonbarriere als sehr wohl durchlässig erwies. Öl ist durch natürliche Wegbarkeiten bis an die Oberfläche durchgekommen, also nicht längs der durch das Rohr geschaffenen künstlichen Wegbarkeit“, schreiben die Piraten in ihrer Pressemitteilung.

Kritik übt die Fraktion auch an der Veröffentlichungspraxis des Landesministeriums. Das Umweltinformationsgesetz sehe in einem Fall wie der Oppenweher Bohrung eine aktive Unterrichtung der Öffentlichkeit vor. Dennoch seien der Abschlussbetriebsplan und der Bescheid nicht veröffentlicht worden. Die Piraten hatte insbesondere interessiert, was sich hinter den in einer Pressemitteilung des Bezirksregierung Arnsberg genannten 24 Auflagen verbirgt. Laut Landesregierung handelt es sich um Nebenbestimmungen etwa zu den Aspekten Ökologie und Artenschutz, Gewässer-, Immissions- und Bodenschutz. Sie weist darauf hin, dass weder das Bergrecht noch das Verwaltungsverfahrensrecht eine Veröffentlichung des vom Unternehmer vorzulegenden Abschlussbetriebsplans und des Zulassungsbescheids der Bergbehörde vorsieht. Der Zugang zu den vorliegenden Informationen werde aber jeder Person gewährt.

mer

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