Derzeit Minus von 1,58 Millionen Euro

Knapp vorbei an der Haushaltssicherung

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Mediengruppe Kreiszeitung

Stemwede - Im Haushalt der Gemeinde Stemwede steht für das Jahr 2016 unterm Strich ein Minus von rund 1,58 Millionen Euro. Ob es dabei bleibt, ist derzeit unsicher, weil noch nicht alle Größen bestimmt sind. Der Gemeinderat soll daher erst im Januar den Haushalt verabschieden. Darauf einigten sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses mit Bürgermeister Kai Abruszat.

Kämmerin Astrid Lanfer hatte zuvor die Eckdaten des Haushalts vorgestellt und dabei auf die Finanzlücke aufmerksam gemacht sowie Konsolidierungsvorschläge unterbreitet. Zur Vermeidung einer Haushaltssicherung müsse die Gemeinde die Steuersätze anheben. Für die Realsteuerhebesätze sieht die Verwaltung eine Steigerung der Grundsteuer A auf 240 Prozentpunkte (fiktiver Hebesatz von 217), bei der Grundsteuer B von 429 auf 473 Prozentpunkte vor. Da die Wirtschaft für Stemwede ein wichtiger Faktor ist, soll lediglich die Gewerbesteuer sinken – von 417 auf 415 Prozentpunkte.

Auch die Kreisumlage spielt bei den Haushaltsplänen eine wichtige Rolle. Diese Abgabe hat der Kreis Minden-Lübbecke mit 39,08 Prozent festgesetzt. Das Defizit zehrt an den Rücklagen. Aus der Eigenkapitalentwicklung der Gemeinde Stemwede (2016: 20644251 Euro; 2017: 19620727 Euro) wurde deutlich, dass Stemwede die Fünf-Prozent-Quote zur Vermeidung einer Haushaltssicherung nur knapp unterschreitet.

„Zur Vermeidung der Haushaltssicherung sind weitere Anstrengungen erforderlich“, unterstrich Lanfer. Daraufhin merkte Wilhelm Riesmeier (SPD) an, dass es zwischen 20 bis 30 Positionen im Haushalt gebe, „wo was möglich wäre“. Als Beispiele nannte er eine Reduzierung des Fuhrparks der Verwaltungsmitglieder, da sich inzwischen alles zentral in Levern befinde.

Jürgen Lückermann (FWG) wünschte sich zudem mehr Transparenz bei den Kosten des Bauhofs. „So können wir die Kostensätze der Arbeiten erkennen und uns einen Vorteil verschaffen“, begründete er. Bürgermeister Abruszat versprach, dass den Fraktionen die nötigen Informationen zugehen werden, erinnerte aber auch daran, sich nicht in Kleinigkeiten zu verlieren. „Ich freue mich über jeden Sparvorschlag“, machte Abruszat deutlich.

Der Vorschlag, einige Arbeiten an Vereine und Ehrenamtliche zurückzugeben, stieß auf Kritik. „Die Feuerwehr und der Sport sind unsere Stärken, die wir nicht mit Einsparungen schädigen dürfen“, so Abruszat. Dietmar Meier (CDU) erinnerte zudem daran, dass einige Vereine bereits die Vereinsheime zurückgenommen und dadurch der Gemeinde Kosten abgenommen hätten.

abo

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