Anwohner fordern vorige Beleuchtung zurück und kritisieren Kostenplan

LED-Laternen lassen Lerchenweg im Dunkeln

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Mit der Straßenbeleuchtung im Lerchenweg sind die Anwohner seit der Umstellung auf LED nicht mehr zufrieden.

Rahden - Im Lerchenweg in Rahden sollen im Frühjahr 2016 neben der Mischwasserkanalisation auch die Fahrbahn, Parkstreifen und Oberflächenentwässerung erneuert werden. Darüber herrscht seit der Ratssitzung im Juni bereits Einigkeit. Allerdings werden nun Stimmen laut, die eine Änderung der Straßenbeleuchtung fordern. Auch die Form zur Übernahme der möglichen Kosten stößt auf Widerstand.

In erster Linie sind es die Anwohner, die die derzeitige Situation in Sachen Straßenlaternen bemängeln. Bei einer Anliegerversammlung im August hatten die Bewohner des Lerchenwegs erläutert, dass die neu installierten LED-Straßenlaternen die Anliegerstraße schlechter ausleuchten würden, als die vorigen Pilzleuchten.

„Wir wollen die alte Beleuchtung zurück“, erklärte Wilfried Wagenfeld nun in der Ratssitzung am Mittwochabend. Derzeit sei der Straßenverlauf nicht gleichmäßig ausgeleuchtet und es gebe mehrere dunkle Stellen, die im Gegensatz zu den Lichtkegeln große Gefahrenquellen darstellten. Dies führt Marion Spreen (SPD) auf die aus ihrer Sicht zu großen Abstände zwischen den einzelnen Laternenmasten zurück. „Die Stadt haftet, wenn jetzt auf der Straße Unfälle passieren“, habe sie nachgelesen.

„Die Energie wird auf die Straße verwendet und nicht auf den Gehweg“, erklärte Bauamtsleiter Dieter Drunagel, dass die Stadt keine Verpflichtung zu einer DIN-gerechten Ausleuchtung habe. Zudem handle es sich um ein subjektives Empfinden. Zwar sind laut Ludger Ellers vom Bauamt der Stadt drei zusätzliche Leuchten möglich – da es sich aber um eine Anliegerstraße handelt, würden die Kosten zulasten der Anwohner gehen. Im Rahmen einer Befragung habe er 22 Haushalte im Lerchenweg angeschrieben, berichtete Ellers den Ratsmitgliedern und Zuhörern. Davon hätten 14 geantwortet: vier stimmten für die Erweiterung, neun dagegen und ein Haushalt sei zwar für weitere Laternen, wolle aber die Kosten nicht tragen.

„Das ist ein Lottospiel, dass die Stadt mit uns spielt“, kritisiert Wagenfeld im Rahmen der Bürgerfragestunde zu Beginn der Ratssitzung. Es seien in einem Schreiben an die Anwohner lediglich fiktive Summen genannt worden, da die Ausschreibung noch nicht durch sei. Ellers verteidigte das Vorgehen: „Wir geben den Anwohnern dadurch mehr Planungssicherheit. Falls die Kosten später explodieren und steigen sollten, bleibt es bei der jetzt festgelegten Summe.“

Anstatt des vorgeschlagenen Ablösevertrags, der den Ausgleichsbetrag für die Anlieger vorschreibe, forderte Wagenfeld, dass jeder nur das zahlen solle, was sein Grundstück betreffe. „Wir haben Ihnen ein Angebot gemacht. Sie müssen es ja nicht annehmen“, erwiderte darauf Bürgermeister Bernd Hachmann.

Abschließend erklärte er, dass er den Fraktionen eine Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes zukommen lasse wolle, in dem die Pflichten der Stadt bezüglich der Straßenbeleuchtung erläutert werden. Demnach richtet sich die Straßenbeleuchtungspflicht nach der Leistungsfähigkeit der Kommunen und ist nur insoweit gegeben, als eine Beleuchtung dringend erforderlich ist, um Gefahren abzuwehren, geht aus dem Gesetzestext hervor.

abo

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