Parteitag der Rahdener FDP / Hans-Eckhard Meyer bestätigt

Investitionen zurückfahren

Hoffen mit dem Landtagskandidaten Malte Rötz (l.) auf ein gutes Ergebnis der FDP bei den Landtagswahlen: Hans-Eckhard Meyer, Walter Tegeler und Thomas Möller.

Rahden - (ges) · „2009 war das Superwahljahr. Super nicht nur deswegen, weil wir drei Wahlen hatten, sondern insbesondere wegen unserer guten Ergebnisse“, resümierte Vorsitzender Hans-Eckhard Meyer in seinem kommunalpolitischen Rechenschaftsbericht, den er während des Parteitages des FDP-Stadtverbandes Rahden im „Ulmenhof“ in Stelle vorlegte.

Weil Meyer in seinen Ausführungen die zurückliegenden zwei Jahre zusammengefasst hatte, erinnerte er auch noch einmal an die Diskussionen um die Auslagerung des Lidl-Marktes an die Eisenbahnstraße und die damit verbundenen genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umgestaltung der Fläche Gartenstraße/Gerichtsstraße. „Wir haben immer wieder deutlich gemacht, dass die Entwicklung dieses Bereiches der Innenstadt mit Schließung der Lücke Weher Straße zwischen Gerichtsstraße und Combi aus städteplanerischer Sicht hohe Priorität haben muss“, fasste der Vorsitzende zusammen. „Wir gehen davon aus, dass durch die Umgestaltung mehr Kaufkraft in die Innenstadt fließt als durch den Wegzug des Lidl-Marktes abgeflossen ist.“ Bedingt durch die Wirtschaftskrise habe das Vorhaben allerdings gelitten. „Wir müssen heute Verzögerungen hinnehmen, die dem Stadtbild nicht förderlich sind.“ Parallel dazu müsste auch noch der Leerstand „Deerberg“ verkraftet werden. Mehrere Gespräche mit potenziellen Mietern seien zwischenzeitlich gescheitert, bedauerte Meyer.

Zur Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II teilte der Vorsitzende mit, dass die Erneuerung von Durchlasbauwerken und die energetische Sanierung der Schulen wichtige Entscheidungen gewesen wären. „Allein in unser Hallenbad fließen 300 000 Euro für ein Blockheizkraftwerk und die Dämmung der Gebäudehülle. Dadurch gibt es in der Zukunft erhebliche Einsparungen bei den Energiekosten. Zudem wird der CO 2-Ausstoß nahezu halbiert.“

Zum Krankenhaus-Thema in Rahden stellte Meyer fest, „dass mit dem Umbau des Hauses eine wirtschaftlich vertretbare Lösung gefunden wurde, die auch das Leistungsangebot der Grundversorgung in Rahden für die nächsten 20 Jahre sichert“. Und zum Haushalt 2010 machte er deutlich, „dass der Etat keine weiteren Belastungen aus Zinsen, Tilgung und Abschreibung zulässt und wir die Investitionen in den kommenden Jahren deutlich zurückfahren müssen“.

Bei den Vorstandswahlen wurde die FDP-Spitze einmütig wiedergewählt: Hans-Eckhard Meyer bleibt Vorsitzender, Thomas Möller sein Stellvertreter, Martin Hartmann Schatzmeister und Walter Tegeler Schriftführer.

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