CDU/FDP-Ratsfraktion

Walsroder Steuereinnahmen endlich stabil

Drei Leute.
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Zeigten sich zufrieden (v.l.): Timo Albeshausen, Frank Helmke und Claudia Mohr.

Walsrode – Das Jahr neigt sich dem Ende zu. In Städten und Gemeinden ist es sowohl für die Verwaltungen als auch für die Politik eine betriebsame Zeit. Schließlich gilt es, den Haushalt für das kommende Jahr zu verabschieden und damit die kommunalpolitischen Schwerpunkte zu setzen.

Auch in der größten Stadt des Heidekreises, in Walsrode, stehen aktuell die Haushaltsberatungen auf dem Programm. Die Walsroder CDU/FDP-Gruppe im Rat hat sich im Rahmen einer Klausurtagung intensiv mit dem Zahlenwerk beschäftigt und die Gelegenheit zum Austausch mit der Verwaltungsspitze genutzt.

Die Fraktionsführung der Gruppe um den Vorsitzenden Frank Helmke und seine beiden Stellvertreter Claudia Mohr und Timo Albeshausen hat im Anschluss an die Tagung Stellung zum Haushalt genommen. Das Fazit: „Walsrode ist auf dem richtigen Weg“.

Ganz sei zwar noch nicht abzusehen, ob es gelinge, den Haushalt auszugleichen, aber die Tendenz gehe in diese Richtung.

Fraktionssprecher Helmke hebt besonders hervor, dass Walsrode lange Zeit ein Einnahmeproblem gehabt habe, davon könne nun keine Rede mehr sein. Trotz der Corona-Krise habe die Stadt stabile Steuereinnahmen, unter anderem aus der Gewerbesteuer, zu verzeichnen. Helmke lobt in diesem Zusammenhang die Verwaltungsspitze um Bürgermeisterin Helma Spöring. „Rat und Verwaltung haben in den vergangenen Jahren gut zusammengearbeitet, und wir haben vor Ort einen guten Mix aus größeren, mittleren und kleinen Betrieben. Die Gewerbesteuereinnahmen sind kontinuierlich gestiegen.“

Einigkeit herrsche, dass es in Zukunft wichtig sei, weiterhin eine effektive und erfolgreiche Wirtschaftsförderung zu betreiben, dabei aber gleichzeitig die Themen Flächenverbrauch und Umweltschutz zu beachten.

Helmkes Stellvertreter, Timo Albeshausen, hebt hervor, dass man fast zwei Jahre nach der Fusion mit Bomlitz von einer Erfolgsgeschichte sprechen könne und auch die überparteiliche Zusammenarbeit im neuen Rat gut funktioniere. „Die Sachpolitik steht im Vordergrund, die Atmosphäre im Rat und auch das Zusammenspiel mit der Verwaltung stimmen. Das wollen wir beibehalten“.

Bei allem Optimismus sehe die Walsroder CDU/FDP-Gruppe aber keinen Raum für Übermut. „Wir haben uns jetzt über Jahre ein paar Spielräume erarbeitet. Wenn wir nicht bei einer disziplinierten Haushaltsführung und Ausgabenpolitik bleiben, kann das aber auch ganz schnell wieder anders aussehen“, mahnt Frank Helmke.

Mit dem Waldbad Bomlitz, Sanierungen von Grundschulen, Sportstättenbau, den jährlichen Ausgaben für Kitas und Krippen, die exemplarisch für weitere größere Investitionen stehen, schultere die Stadt hohe Ausgaben. Neben dem Haushalt im Allgemeinen hat die CDU/FDP-Gruppe in ihrer Klausur mehrere thematische Schwerpunkte gesetzt. Das Thema Schule stand ebenso auf der Tagesordnung, wie die Sportstätten. Die Vorsitzende des Schulausschusses, Claudia Mohr, machte deutlich, dass man weiterhin sicherstellen wolle, dass die Grundschulen im Stadtgebiet zukunftsfähig ausgestattet werden. Besonders an den Grundschulen Benefeld und Bomlitz nehme man viel Geld für notwendige Sanierungsarbeiten in die Hand.

Beim Thema Sanierung des Eckernworth-Stadions sei die Situation noch nicht befriedigend. Die Gespräche mit den Vereinen dauerten an.

Mit Blick auf die Sanierung des Alten Rathauses und die Zukunft der Gastronomie auf dem Ratshausvorplatz warten die Politiker auf konkrete bauliche Vorschläge der Planer. Für die CDU/FDP-Gruppe sei aber klar, dass die Gastronomie am Ratshausplatz erhalten bleiben soll.

Wenngleich die Corona-Pandemie im Haushalt der Stadt keine allzu dramatischen Spuren hinterlassen habe, sei man sich bewusst, dass viele Einzelhändler in der Stadt durch die nun schon fast zwei Jahre anhaltende Pandemie gebeutelt seien. Deshalb gelte es umso mehr, die Innenstadt zu beleben. Vor dem Hintergrund begrüßten die Politiker, dass die Arbeiten am „Grünen Band“ durch die Innenstadt nun Fahrt aufnehmen sollen.

„Wir wollen eine attraktive Innenstadt und unsere Dörfer lebenswert gestalten, dazu gehört es, dass wir auf den Dörfern Bauplätze schaffen. Jungen Familien, die auf dem Dorf bauen wollen, muss man die Möglichkeit geben“, so Helmke.  fh

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