Gelder des Landes für Neubaufinanzierungen von Kliniken werden bis Ende 2022 vergeben

Beginn des Architekturwettbewerbs

Das medizinische Gesamtkonzept für den Heidekreis. 
Grafik: Heidekreis-Klinikum
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Das medizinische Gesamtkonzept für den Heidekreis. Grafik: Heidekreis-Klinikum

Heidekreis – Neun Projekte sind in Niedersachsen für den Bau von Zentralkliniken in Planung. 355 Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land können aus dem Strukturfonds in Niedersachsen für Krankenhausneubauten und -investitionen abgerufen werden. Auch für den Neubau des Heidekreis-Klinikums (HKK), der in Bad Fallingbostel seine beiden Krankenhäuser Soltau und Walsrode zusammenführen wird, soll Geld aus diesem Strukturfonds kommen. Bis Ende 2022 sollen 355 Millionen Euro ausgeschüttet sein: „Das klingt nach einer langen Zeitspanne. Ist es aber nicht“, so das HKK in einer Pressemitteilung.

Der Krankenhaus-Planungsausschuss als Teil der Planungsbehörde, dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, entscheidet über die Vergabe der Gelder. Dem Ausschuss gehören Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Verbände der gesetzlichen Krankenkassen, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung und der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft an.

FU-Bau bis zum dritten Quartal 2021

Entschieden wird anhand der Förderantragsunterlage Bau (FU-Bau). „Um diese überhaupt erstellen zu können“, erklärt Dr. Achim Rogge, Geschäftsführer des HKK, „muss zuerst die Grundstücksfrage geklärt und das eventuell zu bebauende Grundstück dinglich gesichert sein. Das heißt, es muss ein Notarvertrag abgeschlossen sein, der dafür sorgt, dass im Falle eines Baus dieses Grundstück zu einem vorab festgesetzten Preis an den Bauträger des Krankenhausneubaus verkauft wird.“ Selbstverständlich müssten Fragen wie Erreichbarkeit und die Raumordnung – sprich die Raumplanung beziehungsweise die Nutzung des Raumes, geklärt sein. „Alle diese Punkte sind im Heidekreis bereits erfüllt“, so Rogge.

Letztlich sei die FU-Bau ein komplett genehmigungsfähiges Neubaukonzept, erläutert der Geschäftsführer. Inklusive der gestaltenden, funktionalen, technischen Planung des Gebäudes durch ein Architektenbüro und einer verlässlichen Kostenaufstellung.“

„Außerdem ist ein EU-weit ausgeschriebener Architektenwettbewerb (siehe Kasten) unabdingbar – und benötigt natürlich Zeit.“

Bis Ende 2022 werden die Gelder aus dem Strukturfonds verteilt sein. Das Sozialministerium des Landes Niedersachsen erwartet, dass die Förderantragsunterlege bis zum dritten Quartal 2021vorliegt. Anhand dieser Unterlage will der Planungsausschuss im ersten Quartal 2022 entscheiden, welche Klinikneubauten mit der Höhe der jeweiligen Auszahlungen in den „Ausschüttungstopf“ kommen.

Rogge betont, dass es wichtig gewesen sei, dass sich der Kreistag am 26. Juni für einen Standort entschieden habe. „Denn ohne zu wissen, wo man baut, kann auch kein Architekturbüro planen, wie gebaut werden kann, beziehungsweise soll.“ Dank der Entscheidung seien jetzt alle weiteren Schritte bereits im Gange oder könnten kurzfristig beginnen.

Der Architektenwettbewerb werde voraussichtlich bis Ende des ersten Quartals 2021 stattfinden, so Rogge weiter. Danach werde ein Architekturbüro als Generalplaner verpflichtet; dieses werde federführend für die Erstellung der FU-Bau zuständig sein. Rogge: „Wir sind sicher, dass unser Konzept eines pandemie- und datenschutzsicheren Klinikneubaus überzeugt und gehen deshalb heute davon aus, dass der Spatenstich zum Neubau des Gesamtklinikums im Sommer 2022 erfolgt. Wenn während der Bauphase alles gut läuft, wollen wir möglichst noch Ende 2026 den Neubau beziehen.“

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