Bauausschuss zu ÖPNV und Breitband

Die Organisation der Mobilität

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Verkehrsplaner Frank Wiesner stellte den Masterplan ÖPNV vor.

Soltau - Wie muss die Mobilität im Heidekreis für die Zukunft gestaltet werden? Wie kann Öffentlicher Personen-Nahverkehr (ÖPNV) bedarfsgerecht ertüchtigt werden? Darum ging es in der Sitzung des Bauausschusses des Heidekreises am Dienstag.

Einige Abgeordnete taten sich schwer mit dem, was Verkehrsplaner Frank Wiesner von der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen (VNO) aus dem Entwurf des Masterplans ÖPNV vorstellte. Sie hatten Konkreteres für die Planungen erwartet. Wiesner und der Erste Kreisrat Oliver Schulze machten klar, dass der Masterplan nur einen rechtlichen Handlungsrahmen für die Zukunft bieten könne. Rechtlich, so Schulze, sei der Landkreis verpflichtet, alle fünf Jahre einen aktualisierten Nahverkehrsplan aufzustellen. In diesen müssten konkrete, von der Politik beschlossene Maßnahmen für den ÖPNV aufgenommen werden.

Zentrale Stelle

soll koordinieren

Hans-Joachim Wangnick, CDU, fand einige Anhänger für seine Idee, bei der Konkretisierung des Masterplanes auf eine Mobilitätszentrale im Heidekreis hinzuarbeiten, und zwar Schritt für Schritt. Eine solche Stelle könnte alle Mobilitätsangebote bündeln, koordinieren und als Auskunftstelle für die Bürger dienen.

Nach ausgiebiger Diskussion wurde der aktuelle Entwurf des Masterplans angenommen. Die Einwände der Kommunen sollen eingearbeitet werden. Rethem hatte sich als Modell-Kommune ins Gespräch gebracht. Die Landkreis-Verwaltung zieht es in Erwägung, für die Samtgemeinde das Modell eines Anruf-Sammeltaxis (AST) auszuprobieren.

Die richtige Arbeit zur Mobilitätsplanung beginne jetzt erst mit Blick auf den nächsten Nahverkehrsplan, so Schulze, dabei diene der Masterplan als Richtschnur.

Im weiteren Verlauf der Tagesordnung zeigte sich der Bauauschuss solidarisch mit der Stadt Bad Fallingbostel. Nach dem Abzug der Briten droht dort unter anderem der Leerstand und Verfall von gut 1000 Wohnungen. Dies sei ein Problem, das die Stadt nicht allein bewältigen könne, rechne man doch mit über 30 Millionen Euro an Kosten, so die Ausschussvorsitzende Gudrun Pieper und der Erste Kreisrat. Die Politiker folgten dem Vorschlag der Kreisverwaltung, Bad Fallingbostel bei den Kosten im Wohnungsbereich (Aufkauf und Rückbau) mit einem maximalen Betrag in Höhe des avisierten Landeszuschusses zu helfen. Vom Land sollen womöglich 4,2 Millionen Euro fließen.

Breitband für alle im Heidekreis und die Beseitigung der weißen Flecken, war ein weiteres Thema. Der Landkreis hatte den Kommunen angeboten, für die Kommunen die weißen Flecken zentral auf Kosten des Kreises zu erschließen. Dazu soll mit den Kommunen ein Vertrag geschlossen werden, da eigentlich die Breitband-Erschließung zur Daseinsvorsorge durch die Kommunen gehört. Auf den Weg gebracht werden soll zunächst nur eine erneute Markterkundung und ein darauf basierender Ausbauplan. Schulze machte noch einmal deutlich, dass den Kommunen keine Kosten entständen und dass sie sich vor einer Realisierung neu entscheiden könnten. Einige Ausschussmitglieder hatten Bedenken geäußert, dass sich die Kommunen festlegen sollten. Schließlich folgten sie mehrheitlich dem Antrag der Verwaltung.

Die endgültige Abstimmung folgt am Freitag im Kreistag. Dies gilt auch für den Masterplan ÖPNV.

hf

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