Sitzung des Samtgemeinderates Rethem

Neuer Schulname und ein Wappen

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Mediengruppe Kreiszeitung

Rethem - „Londy-Schule, Grund- und Oberschule Rethem“, so lautet der neue Name der Einrichtung. Nachdem in der vergangenen Woche der Kreistag zugestimmt hatte, sprach sich am Dienstag der Samtgemeinderat für diese Bezeichnung aus. Der Vorstand und die Gesamtkonferenz der Schule hatten den Vorschlag mehrheitlich gefasst und waren damit an die beiden Schulträger herangetreten.

Weiter stimmten die Politiker der Anpassung der Abwasserbeseitigungssatzung im Bezug auf Gartenwasserzähler zu. Die Aufgabe der Überwachung der Zähler soll an den Wasserversorgungsverband Fallingbostel übertragen werden. Eine Gebühr für den Einbau und den Wechsel der Zähler, die im zuständigen Ausschuss lange diskutiert worden war, soll zunächst nicht festgesetzt werden.

Samtgemeindebürgermeister Cort-Brün Voige teilte mit, dass der Heidekreis eine Stellungnahme der Samtgemeinde erbeten habe, ob eine mögliche Elternbefragung zur Einrichtung einer IGS am Standort Walsrode auch im Bereich der Samtgemeinde erfolgen solle. Dazu habe die Verwaltung in Abstimmung mit dem Samtgemeindeausschuss geantwortet, dass eine Befragung im Bereich des derzeitigen Oberschulstandortes Walsrode als sinnvoll angesehen werde. Alternativ könnte eine Befragung im Bereich aller möglicherweise durch die Einrichtung einer IGS betroffenen Kommunen erfolgen. „Dazu würde dann auch das Gebiet der Samtgemeinde Rethem gehören.“ Voige fuhr fort, dass sie eine offizielle Elternbefragung im Bereich der Stadt Walsrode abgelehnt hätten. „Damit würden den Bereichen, die nicht zum Einzugsbereich der Oberschule Walsrode gehören, suggeriert, dass mit dieser Befragung eine Veränderung der derzeitigen Schuleinzugsbereiche verbunden sein könnte. Dies ist nicht der Fall.“

Voige erzählte, dass die Fördersätze nach der Richtline zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (Zile) für den Zeitraum 2015/16 vom Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz bekanntgegeben wurden. Für die Samtgemeinde beträgt er für entsprechende Anträge 63 Prozent für den Bereich Dorfentwicklung und Basisdienstleistungen. Für die Bereiche Tourismus, Kulturerbe und Wegebau liegt er bei 53 Prozent. Zuschläge, die bei Förderanträgen auf Basis des Regionalen Entwicklungskonzeptes der Leaderregion Aller-Leine-Tal gestellt werden, sind noch nicht berücksichtigt.

Die Fördersätze der Gemeinde Häuslingen entsprechen denen der Samtgemeinde. Für die Stadt Rethem sowie die Gemeinden Frankenfeld und Böhme liegen die Fördersätze jeweils zehn Prozentpunkte niedriger. Grundlage für die Festsetzung ist die durchschnittliche Steuereinnahmekraft der Gemeinde für die Jahre 2012 bis 2014. Die Zahlen: Samtgemeinde Rethem 603,90 Euro (Abweichung vom niedersächsischen Vergleichswert: 25,1 Prozent), Stadt Rethem 645,49 Euro (12,6 Prozent), Frankenfeld 667,03 Euro (2,4 Prozent), Böhme 612,70 Euro (5,2 Prozent) und Häuslingen 433,51 Euro (33,9 Prozent).

Friedhofs-Hauptweg

wird neu gepflastert

Weiter teilte Voige mit, dass der Samtgemeindeausschuss den Beschluss gefasst hat, den Hauptweg auf dem Rethemer Friedhof 2016 neu zu pflastern.

Voige berichtete, dass die Samtgemeinde kein eigenes Wappen besitze, von der Stadt Rethem aber berechtigt sei, das Wappen mitzunutzen. „Bereits 2011 haben wir über die Kommunalaufsicht um Klärung gebeten, ob unsere derzeitige Praxis zulässig ist. Aktuell werden keine Wappen für eine Gebietskörperschaft mehr zugelassen, die mit dem Wappen einer anderen identisch sind – so wie hier.“ Voige erläuterte, dass die Samtgemeinde deshalb ein eigenes Wappen haben sollte. Die Verwaltung beabsichtige, einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Gremien einzubringen.

sal

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