„Jeder soll sich einbringen“

Äußerungen zum Thema Fusion in Rethem

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Das historische Rethemer Rathaus. Bei einer Fusion wird der Verwaltungssitz womöglich aufgegeben. 

Rethem - „Darüber müssen wir uns alle im Klaren sein: Eine politische Diskussion über eine Veränderung der kommunalen Strukturen zu führen, ohne die Bürger mitzunehmen, ist zum Scheitern verurteilt“. Davon ist der Rethemer Bürgermeister Frank Leverenz überzeugt, der auf der Zukunftskonferenz „ReThema“ im Burghof das Thema Fusion der Samtgemeinde Rethem mit einer benachbarten Kommune befeuerte.

Die Diskussion eines Zusammenschlusses mit einer Nachbarkommune sei durch das Thema „Umbau Rathaus“ wieder neu entfacht worden, so Leverenz. Dazu hätten er sowie die Fraktionssprecher Ernst Walter Vollmer und Wolfgang Leseberg seinerzeit öffentlich Stellung bezogen.

Die Debatte habe er bereits 2008 als Vorsitzender der Samtgemeinde-CDU angestoßen. Damals habe es geheißen, die Zeit sei noch nicht reif dafür. Einen erneut vergeblichen Versuch, eine Fusion anzuschieben, habe es 2014 gegeben. Es seien Gespräche mit Funktionsträgern der Mitgliedsgemeinden sowie der Verwaltung mit dem Willen geführt worden, bis 2021 die Richtung vorzugeben. Es sei an der Zeit, bei diesem brisanten Thema zu einer Versachlichung zu kommen. Mittelfristig sei Rethem als Samtgemeinde nicht überlebensfähig, betonte Leverenz.

Allerdings dürften aus seiner Sicht politische Entscheidungen darüber erst stattfinden, wenn die Bürger in den Findungsprozess mit den Vor- und Nachteilen einer Gebietsveränderung mit eingebunden würden. Am Ende sei es wichtig, dass der Bürger ein gehöriges Wort mitzureden habe. Eine Umsetzung werde nach Klärung aller rechtlichen Dinge aus seiner Sicht frühestens in der kommenden Legislaturperiode, zwischen 2021 und 2026, realisierbar sein.

Offenes Streitgespräch angemahnt

Die Anmerkungen von Leverenz veranlassten den Rethemer Ehrenbürgermeister Karl Dieter Oestmann zu einer Äußerung. Er mahnte ein offenes Streitgespräch mit Vertretern der Politik und der Verwaltung an, bei dem für die Bürger die Vorteile einer Fusion und deren Nachteile auf den Tisch kommen müssten. Das sei man auch den Mitgliedsgemeinden schuldig, denn die Fusion bedeute schließlich das Ende der Samtgemeinde.

Oestmann plädierte dafür, dass die Pläne für eine Fusion – und zwar mit Walsrode – bis zu den 2021 anstehenden Kommunalwahlen stehen müssten. Eine schnelle Umsetzung sei auch bei Einbindung der Bevölkerung sowie der Klärung aller rechtlichen Modalitäten einschließlich der Verhandlungen mit Walsrode bis 2021 durchaus möglich, sagte Oestmann. Dass in dem Zusammenhang über die Sanierung des Rathauses gesprochen werde, sei vorstellbar.

Voige: Beschlüsse erst nach der Wahl 2021

Samtgemeindebürgermeister Cort-Brün Voige betonte, dass Beschlüsse zur Frage der kommunalen Struktur erst nach der Wahl 2021 gefasst werden könnten, da Walsrode zurzeit intensiv mit der Integration von Bomlitz beschäftigt sei. Oestmann teilte diese Meinung nicht: „Die Fusion steht praktisch schon.“

Voige fuhr fort, dass für die Stadt Rethem eine Fusion sehr wahrscheinlich den Verlust des Verwaltungssitzes bedeute, und auch die Frage eines Bürgerbüros vor Ort müsse bei den Verhandlungen geklärt werden.

Das Thema sei sehr aktuell, daher sei bereits jetzt aktives Handeln notwendig, erklärte Jonas Wussow, Koordinator der ReThema. Er hoffe, dass sich bei den notwendigen Gesprächsrunden und Diskussionen wirklich jeder einbringen könne. 

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