„Wir haben viel vor“

Haushalte 2019 der Samtgemeinde und der Stadt Rethem vorgestellt

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Stellten den Haushalt vor: Cort-Brün Voige (l.) und Björn Fahrenholz.

Rethem - „Wir haben viel vor.“ Das sagte Kämmerer Björn Fahrenholz am Dienstag, als er gemeinsam mit Verwaltungschef Cort-Brün Voige im Pressegespräch den Haushalt der Samtgemeinde und der Stadt Rethem vorstellte.

Größere neue Projekte gebe es nicht. Größtenteils handele es sich um die Fortschreibung bekannter Maßnahmen. Für 2020 sei allerdings die Mensasanierung in der Grundschule für 230 .000 Euro vorgesehen. Hierfür ständen Mittel aus dem Schulsanierungsprogramm KIP II zur Verfügung. Zu den investiv größeren Posten gehörten zudem die Ersatzbeschaffung zweier Fahrzeuge für die Ortswehren Rethem und Frankenfeld für insgesamt rund 370. 000 Euro sowie kleinere Investitionen im Bereich der Schule, der Feuerwehren und der Friedhöfe. So solle unter anderem ein dritter Gedenkplatz auf dem Waldfriedhof in Altenwahlingen angelegt werden.

Fahrenholz berichtete, dass der Ergebnishaushalt ordentliche Erträge in Höhe von 3. 375.900 Euro und ordentliche Aufwendungen von 3.825.500 Euro aufweise. Es fehlten 449. 600 Euro. Im Finanzhaushalt stünden Einzahlungen in Höhe von 3 .812. 000 Euro Auszahlungen von 4. 230. 800 Euro gegenüber. Das Defizit belaufe sich auf 418. 800 Euro. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werde auf 511.600 Euro festgesetzt. „Die Lage bleibt angespannt“, so der Kämmerer.

Insbesondere wirkten sich die Mietkosten und die Herrichtung der Scheibenwiese für die Übergangslösung für die Verwaltung auf den Ergebnishaushalt aus, berichtete Fahrenholz. Dazu kämen steigende Personalkosten, die zum Beispiel aus Tariferhöhungen aber auch der neu zu schaffenden Stelle des Wirtschaftsförderers resultierten. Voige erläuterte, dass die ursprüngliche für drei Stunden bei der Stadt vorgesehene Stelle mit 20 Stunden unbefristet bei der Samtgemeinde angesiedelt werden solle. „Wir versprechen uns davon eine Optimierung, zum Beispiel bei der Fördermitteleinwerbung“, so Voige. Er nannte auch die fachliche Begleitung im Isek-Verfahren als Schwerpunkt der Tätigkeit. „So haben wir zumindest eine Chance auf Realisierung.“ Die sehe er bei drei Stunden nicht.

Ordentliche Erträge für die Stadt

Der Haushalt der Stadt Rethem weist im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge von 2 .967. 000 Euro und ordentliche Aufwendungen von 3.185.800 Euro auf. „Die Summe, die rauskommt, 218. 800 Euro, ist leider nicht positiv“, so Fahrenholz. Einzahlungen des Finanzhaushaltes von 3. 657 .500 Euro stehen Auszahlungen von 3 .905. 000 Euro gegenüber. Die Lücke beträgt 247 .500 Euro.

Voige betonte, dass die Hebesätze nicht verändert würden. Sie seien 15 Jahre nicht angepasst worden. „Wir sind mit dem ausgekommen, was wir von den Bürgern eingefordert haben. Wir versuchen, zu haushalten.“ Aufwendungen entstünden durch Straßenerneuerungen und -sanierungen, die Erstellung des Baum- und Brückenkatasters, den Bau eines Multifunktionsgebäudes am Standort des bisherigen Tennisheims und natürlich durch Isek.

Unerwartet sei ein Einbruch der Gewerbesteuer gewesen. Nach voraussichtlich 840 .821 Euro für 2018 gehe die Steuerplanungsliste für 2019 nur von 688. 500 Euro aus, so Fahrenholz. Die Lage solle sich in den Folgejahren wieder entspannen. Voige: „Der Einbruch ist nicht schön, aber der Betrag mehr als das, was wir über Jahre hatten.“ Lange hätten die Gewerbesteuereinnahmen um die 500. 000 Euro gelegen.

Die Entwicklung der Fehlbeträge gestaltet sich positiv. Nach einem Minus von 601 .377 Euro im Jahr 2019 wird es unter Umständen 2022 gelingen, ein Plus von 156 .723 Euro zu erzielen. „Das hat es noch nie gegeben, seit ich hier bin“, sagte der Verwaltungschef. Von Euphorie sei er jedoch weit entfernt. „Wir wollen weiter vorsichtig haushalten und dürfen nicht vergessen, dass wir uns auf einer schwachen wirtschaftlichen Basis befinden“, betonte er.

sal

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