Es geht um die Beiträge: Anlieger- oder Durchgangsstraße? / Sanierungskonzept

Neue Lampen sorgen für Aufregung

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Auch die alten Lampen an der Allertalstraße sollen durch moderne LED-Leuchten ersetzt werden.

Rethem - Stark vertreten war die Öffentlichkeit auf der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses der Stadt Rethem. Vorsitzender Heinz Bäsmann glaubte zu wissen, was die Bürger in den Burghof geführt hatte: Es sei wohl die „Androhung“ neuer Leuchten in einigen Straßen, meinte er schmunzelnd.

Für die Umrüstung der Straßenleuchten sind nämlich auch Anliegerbeiträge fällig, etwa die Hälfte der Gesamtkosten. Die belaufen sich nach Angaben von Stadtdirektor Cort-Brün Voige für diese Maßnahme auf voraussichtlich 16 000 Euro. Die Gesamtsumme, die von allen Anliegern zusammen bezahlt werden soll, wird auf rund 7000 Euro beziffert.

Bereits in den vergangenen zehn Jahren war ein Sanierungskonzept für die Umrüstung der maroden Rethemer Straßenbeleuchtung Schritt für Schritt umgesetzt worden, und zwar stets mit einem Kostenaufwand von jährlich rund 15000 Euro.

In diesem Jahr sind nach dem 2012 beschlossenen Sanierungskonzept Erneuerungen in der Hermann-Löns-Straße, der Allertalstraße und am Bösselweg vorgesehen. Geplant ist eine Umrüstung der bisherigen Pilzleuchten auf das Model „Mini-Iridium“ mit LED-Beleuchtung.

Nach der Straßenausbaubeitragssatzung sind auch für derartige Maßnahmen Anliegerbeiträge zu zahlen. Die sind besonders hoch, wenn es sich dabei um Straßen handelt, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen.

Deutlich weniger ist bei Durchgangsstraßen zu zahlen. So wird verständlich, dass Anlieger der Hermann-Löns-Straße auf der Ausschusssitzung darauf drängten, diese Straße als Durchgangsstraße zu behandeln: „Der tägliche Schulverkehr, auch zur Sporthalle, weist die Straße klar als Durchgangsstraße aus“, hieß es aus den Reihen der Anlieger. Stadtdirektor Voige versicherte den Anliegern, dies werde noch eingehend geprüft.

Verwirrung herrschte in Anwohnerkreisen darüber, dass offenbar auch Anlieger anderer Straßen zu der Sitzung eingeladen waren, obwohl dort eine Umrüstung der Straßenbeleuchtung gar nicht vorgesehen sei.

Die Verwaltung versprach auch hier eine Überprüfung. Der Ausschuss folgte schließlich einmütig den Beschlussvorschlägen. Die endgültige Entscheidung über die Kostenspaltung hat aber der Stadtrat zu treffen.

fra

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