„Vorerst kein Thema“

Voige: Gespräche zu kommunaler Fusion erst nach Wahl 2021

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Verwaltungschef Cort-Brün Voige vor dem Rethemer Rathaus.

Rethem - „In dieser Ratsperiode wird es keine Gespräche zum Thema geben.“ Das sagte Samtgemeindebürgermeister Cort-Brün Voige im Pressegespräch zum Thema kommunale Fusion, das aufgrund der Größe der Samtgemeinde immer mal wieder gern diskutiert werde.

In der vorletzten Woche hätten die Bürgermeister aller vier Mitgliedsgemeinden, die Fraktionsvorsitzenden sowie die Ausschussvorsitzenden im Samtgemeinderat zusammengesessen und sich konstruktiv zum Thema ausgetauscht. Einvernehmlich habe das Ergebnis gelautet, dass sich die neuen Ratsmitglieder nach der Kommunalwahl 2021 mit dem Thema auseinandersetzen sollen.

Keine der vier Mitgliedsgemeinden verfolgt derzeit die Fusion

Voige betonte, dass die Häuslinger Bürgermeisterin Dr. Kathrin Wrobel und der Frankenfelder Bürgermeister Hans-Dieter Orlovius verdeutlicht hätten, dass eine Fusion zum damaligen Zeitpunkt nicht in Frage komme. Im Ergebnis sei festgehalten worden, dass ein Zusammenschluss später für die Orte der Samtgemeinde Rethem sinnvoll sein könnte. Es gebe aus keiner der vier Mitgliedsgemeinden oder aus den Reihen des Samtgemeinderates Bestrebungen, für diese Wahlperiode Fusionsgespräche aufzunehmen.

Der Verwaltungschef erläuterte, dass es vor mehreren Jahren, insbesondere in der Stadt Rethem, Gespräche und eine Abstimmung mit Vertretern der anderen Mitgliedsgemeinden gegeben habe. Damals habe das Ergebnis gelautet, dass aktuell keine Fusion angestrebt werde, das Thema aber beobachtet werden solle. „Wichtig zu wissen ist, dass eine Entscheidung darüber, ob Gespräche aufgenommen werden, vom jeweiligen Rat getroffen wird“, erzählte Voige.

Deutlich sei damals geworden, dass es keine einheitliche Tendenz gibt, in welche Richtung Fusionsgespräche aufgenommen werden sollten. Neben der Stadt Walsrode seien die Samtgemeinde Ahlden und die Gemeinden Kirchlinteln und Dörverden als mögliche Partner genannt worden, fuhr Voige fort. Grundsätzlich gebe es in der Stadt Rethem die Tendenz, sich schneller mit der Thematik auseinanderzusetzen.

Höhere Effizienz in der Verwaltung möglich

Voige betonte, dass es von Seiten des Landes keine Veranlassung gebe, die Samtgemeinde zu einer Fusion zu zwingen. „Die Verschuldung der Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde wurde in den letzten Jahren nennenswert zurückgeführt. Bei den drei kleinen Mitgliedsgemeinden wurden Guthaben angesammelt, um diese für die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionen einzusetzen.“ In diesem Jahr befinde sich nur noch die Mitgliedsgemeinde Stadt Rethem in der Haushaltssicherung. Hier seien in den vergangenen Jahren keine ausgeglichenen Haushaltspläne beschlossen worden, die Abschlüsse seien jedoch positiv gewesen.

Ob sich eine Fusion wirtschaftlich rechne, sei unklar. Bei den Verwaltungskosten und der Anzahl der -mitarbeiter pro 1000 Einwohner liege die Samtgemeinde eher am unteren Rand. Eventuell könne eine höhere Effizienz in der Verwaltung, beziehungsweise eine größere Tiefe in verschiedenen Bereichen erreicht werden.

„Die Verwaltung wird zum jetzigen Zeitpunkt alle Entscheidungen unter dem Gesichtspunkt der Fortführung der Samtgemeinde treffen“, betonte Voige.

sal

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