Thema bis 2021 vorbereiten

„Fusion strukturiert angehen“

Wolfgang Leseberg, Frank Leverenz und Ernst-Walter Vollmer sind nicht der Meinung, dass der Verwaltungssitz etwas mit der Identität der Region zu tun hat. - Foto: Elling

Rethem - " „Bis 2021 sollten wir wissen, was wir wollen.“ Es geht um das Thema Fusion. Rethems Bürgermeister Frank Leverenz sowie die Fraktionsvorsitzenden im Rethemer Stadtrat, Ernst-Walter Vollmer und Wolfgang Leseberg, berichten im Gespräch mit der VAZ, dass das Thema bis zur nächsten Kommunalwahl strukturiert angegangen werden solle. Das sei das Ergebnis eines Gesprächs auf Samtgemeindeebene.

Aus Presseartikeln und öffentlichen Äußerungen im Zusammenhang mit der Rathaussanierung entstehe der Eindruck, dass sich der Rat nicht mit dem Thema befasse, ein Zusammenschluss einfach und kurzfristig umsetzbar sei und wegen einer möglichen Fusion eigentlich keine oder nur eine eingeschränkte Rathaussanierung erforderlich sei, so Leseberg.

Er berichtete, dass schon 2013 vergeblich versucht worden sei, eine Fusion anzuschieben. Das Problem sei, dass diese nur möglich sei, wenn alle Mitgliedsgemeinden und die Samtgemeinde zustimmen. In Rethem herrsche eine Stimmung, dass es so nicht weitergehe. Doch die kleineren Gemeinden seien eher der Ansicht: „Uns geht’s gut.“

Böhme habe das Thema auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung stehen. „Es geht darum, die Stimmung herauszufinden“, sagte Leseberg. Grundsätzlich gelte, dass ein Alleingang einer Gemeinde möglich sei, wenn es kein Einvernehmen gebe.

Leverenz ergänzte, dass grundsätzlich auch ein Bürgerentscheid durchführbar sei. Gerade vor dem statistischen Hintergrund sinkender Einwohnerzahlen gewinne das Thema Fusion an Bedeutung.

Vollmer gab zu Bedenken, dass für ihn ein solcher Zusammenschluss bedeute, dass A und B zusammenkämen und etwas Neues, C, entstehe. „Hier wird es eher um eine Eingemeindung gehen. Wir müssen uns vorbereiten, damit wir etwas mitbringen können.“ Es gelte, sich richtig und rechtzeitig zu positionieren. Er betonte, dass die Identität der Region nichts mit der Verwaltung zu tun habe.

Bevölkerung muss beteiligt werden

Die Bevölkerung müsse beteiligt werden, forderte Leseberg, zum Beispiel mit der Frage, ob die Menschen einen Wunschkandidaten für eine Fusion hätten oder ob ein Bürgerbüro in der Stadt behalten werden solle. Es müsse nun darum gehen, eine Grundsatzentscheidung zu treffen, sich mit einer Fusion oder Eingemeindung zu beschäftigen, da der Prozess der Vorbereitung mindestens fünf Jahre dauern werde.

Der Bürgermeister sagte, dass das Thema sehr unterschiedlich diskutiert werde. „Die Negativredner spielen mit der Angst der Leute.“ Noch habe Rethem die Chance, einen Zusammenschluss selbst zu gestalten. Sollte die Verschuldung, auch der Mitgliedsgemeinden, zum Beispiel durch höhere Zinsen steigen, verändere sich die Lage schnell.

Leseberg erzählte, dass die kleinen Gemeinden ihre Aufgaben gar nicht alle erfüllten. Er nannte die Themen Kultur und Sport sowie Straßenunterhaltung. „Lass eine Straße kaputtgehen und sie sind sofort wieder am Hungertuch.“

„Es geht nicht darum, ob sich die Fusion wirtschaftlich rechnet“, sagte Leseberg. Aber in einer größeren Verwaltung gebe es Mitarbeiter, die besser in die Tiefe eines Themas gehen könnten. Das sei ausdrücklich kein Vorwurf an die Rethemer Verwaltung. „Wenn Stellen ausgeschrieben werden, bewirbt sich keiner.“ Auch in einem schöneren Rathaus wäre das nicht anders, zeigte er sich sicher. Das liege daran, dass sich die Kandidaten lieber in größeren Kommunen vorstellten. Gründe seien eine geregelte Freizeit und bessere Aufstiegsmöglichkeiten.

Leverenz betonte, dass eine Fusion nichts mit dem Rathausgebäude zu tun habe. „Der Sanierungsbedarf ist unstrittig.“ Ein Neubau auf der grünen Wiese komme für ihn nicht in Frage. Das Rathaus werde so hergestellt, dass geeignete Arbeitsplätze entständen. „Zwei Standorte halte ich für die Verwaltung für absolut möglich“, sagte Leseberg. Da seiner Meinung nach die Fusion auf jeden Fall irgendwann komme, spiele das Thema bei seiner Entscheidung definitiv eine Rolle. „Sanierung ja, aber so, dass bei einer Fusion kein Geld verschleudert wird“, sagte er. 

sal

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