Cort-Brün Voige und Wolfgang Dehning stellen Haushaltsentwurf 2016 vor

„Aufgaben neu überdenken“

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Cort-Brün Voige (l.) und Wolfgang Dehning äußerten sich zum Haushalt 2016.

Rethem - Das Ergebnis des Haushalts schließt in der Planung für 2016 mit einem Defizit von 445.000 Euro ab. Das gaben gestern Samtgemeindebürgermeister Cort-Brün Voige und Kämmerer Wolfgang Dehning bekannt.

Die Summe des Defizits der Samtgemeinde habe sich in den letzten Jahren – abweichend von der Entwicklung der vier Mitgliedsgemeinden, deutlich erhöht. 2010 habe das Defizit rund eine Million Euro betragen, diesmal seien es voraussichtlich 1,4 Millionen Euro. die Verschuldung der Samtgemeinde werde am Jahresende bei rund vier Millionen Euro liegen.

„Das Ergebnis ist aus meiner Sicht unerfreulich“, sagte Voige. Und die vorausgesagte Entwicklung in den nächsten vier Jahren bezeichnete der Verwaltungschef als erschreckend. In der Finanzplanung für 2017 bis 2019 würden Defizite von 290.000 Euro, 394.000 Euro und 290.000 ausgewiesen, in der Summe immerhin 1,4 Millionen Euro.

Voige berichtete, dass es im Oktober ein erstes Gespräch von Mitgliedern des Finanzausschusses und den vier Bürgermeistern der Gemeinden gegeben habe. Es gehe darum, bestehende Strukturen zu überprüfen. Ziel sei eine Neuausrichtung der Finanzbeziehungen zwischen der Samtgemeinde und den Mitgliedsgemeinden, die ab 2017 Gültigkeit haben sollen. „Die Frage ist, wie wir künftig den Finanzausgleich aufstellen und wie wir mit den Aufgaben umgehen wollen.“

So sei beispielsweise zu prüfen, ob es richtig sei, dass der Bauhof bei der Stadt angesiedelt sei. Wenn sich die Samtgemeinde des Bauhofs bediene, gleiche sie zwar die Beträge aus. Allerdings sei das nicht zu 100 Prozent auskömmlich, sagte Voige. Und bei den Kindergärten könne man überlegen, ob es sinnvoll sei, die Kinder so zu verteilen, dass es keine überschüssigen Gruppen gebe. „Wir sollten uns über solche Fragestellungen ehrlich austauschen.“ Voige stellte klar, dass die Samtgemeinde Dienstleister für die Mitgliedsgemeinden sei. „Wir leisten uns keine exklusiven Dinge.“

Dehning erläuterte, dass mit dem Wegfall der Bedarfszuweisungen alle Mitgliedsgemeinden deutliche Probleme bekommen hätten. Mittlerweile seien Häuslingen, Böhme und Frankenfeld aus der Haushaltssicherung heraus. Stadt und Samtgemeinde Rethem bauten das Defizit aus dieser Zeit noch ab.

Die Problemlage werde von allen gesehen, sagte Dehning. Niemand zweifle an, dass eine bessere Lösung als die derzeitige gefunden werden müsse.

Voige erläuterte darüber hinaus, welche Ersatz- und Unterhaltungsinvestitionen sowie „sinnvolle in die Zukunft gerichtete Maßnahmen“ der Verwaltungsentwurf des Haushalts 2016 enthält.

Dazu gehörten zwei Feuerwehrfahrzeuge für die Ortswehr Bierde, ein weiteres Smartboard für die Grundschule und die Umrüstung der dortigen Beleuchtung auf LED. Weiter geht es um die Sanierung der Pumpwerke im Bereich der Gemeinde Frankenfeld und den Umbau der Klärschlammbehandlung. Auf dem Friedhof Rethem solle der Hauptweg erneuert und ein Gedenkplatz für Rasenreihegräber angelegt werden. 25.000 Euro seien für die Nachfolgeregelung des bisherigen Ratsinformationssystems einschließlich einer Digitalisierung des Sitzungsdienstes veranschlagt, erklärte Voige. Auch ein neuer Internetauftritt sei geplant. Ziel sei es, möglichst die Mitgliedsgemeinden mitzunehmen, die darüber entscheiden müssten.

Auf der Prioritätenliste ständen darüber hinaus die flächendeckende Umsetzung einer zeitgemäßen Breitbandversorgung sowie die Flächennutzungsplanung für den Landschafts- und Freizeitsee Rethemer Fähre.

sal

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