Bürgermeister informiert über Größenordnung der Probleme

„750 nicht bearbeitete Posteingänge“ im Rethemer Sozialamt

Ein Fachwerkhaus.
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Wie konnte es zu den Rückständen in der Fallbearbeitung im Sozialamt kommen? Es habe jedenfalls „keinen Anstieg der Arbeitsstunden in diesem Bereich gegeben, der auf ein Anwachsen der Rückstände hingewiesen hätte“, berichtet Samtgemeindebürgermeister Cort-Brün Voige.

Im Sozialamt der Samtgemeinde Rethem gibt es spätestens seit Anfang 2020 erhebliche Probleme. Leistungsempfänger berichten der VAZ, sie würden Gelder nicht erhalten, ihre Anträge würden nicht bearbeitet, die Mitarbeiter seien kaum zu erreichen. Wie groß ist das Problem wirklich? Wie konnte es soweit kommen? Und wer wusste von der Situation?

  • Personelle Besetzung war über einen längeren Zeitraum nicht ausreichend.
  • Übersicht über alle nicht bearbeiteten Vorgänge wird erstellt.
  • Kein Fall soll übersehen werden.

Rethem – Samtgemeindebürgermeister Cort-Brün Voige hat am Donnerstag vor den Mitgliedern des Finanzausschusses Stellung zur Thematik genommen.

„Es gibt Rückstände bei der Fallbearbeitung sowie deutliche Rückstände bei der Bearbeitung der Posteingänge und voraussichtlich mehrere Fälle, die nicht ordnungsgemäß bearbeitet wurden“, so Voiges vorläufiges Fazit. Die Gründe lägen vorrangig in einer „über einen längeren Zeitraum nicht auskömmlichen personellen Besetzung.“ Dies sei der Verwaltungsleitung seit Dezember 2020 bekannt. Kurz darauf habe auch die Politik von der prekären Situation erfahren: Rats- und Fraktionsvorsitzende seien schriftlich darüber informiert worden.

Kein Anstieg der Arbeitsstunden in diesem Bereich

Voige erklärt, warum ihm als Verwaltungschef die Situation nicht früher aufgefallen ist: Zum einen habe er weder von den Mitarbeitern des Sozialamtes, noch von der Fachbereichsleitung Meldungen zu etwaigen Rückständen in der Fallbearbeitung erhalten. Auch Hinweise von Hilfeempfängern habe es kaum gegeben. „Bei mir sind im kompletten Jahr 2020 vier oder fünf entsprechende Meldungen eingegangen, die alle abgearbeitet werden konnten.“ Auch habe es keinen Anstieg der Arbeitsstunden in diesem Bereich gegeben, der auf ein Anwachsen der Rückstände hingewiesen hätte.

„Wir haben als erste Sofortmaßnahme umgehend einen zusätzlichen Mitarbeiter in den Bereich abgeordnet mit der Aufgabe, hier unterstützend tätig zu werden und eine Übersicht über die Rückstände und die nicht beziehungsweise fehlerhaft bearbeiteten Fälle zu erstellen.“ Voige listet in seiner Stellungnahme detailliert die Ergebnisse der Recherche auf. Unter anderem seien vier überfällige Anträge und insgesamt rund 750 nicht bearbeitete Posteingänge ans Tageslicht gekommen. „Hierbei handelt es sich zum Beispiel um Nebenkostenabrechnungen, Lohnabrechnungen, Anfragen von Krankenkassen und Fahrtkostenabrechnungen.“ Wann hier die Rückstände komplett abgearbeitet sind, könne derzeit noch nicht gesagt werden.

Wohngeld-Anträge übernimmt künftig der Bürgerservice

Der Bereich Wohngeld werde zukünftig nicht mehr im Sozialbereich, sondern im Bürgerservice bearbeitet. „Hier liegen derzeit zehn nicht abschließend bearbeitete Erstanträge und zehn Weiterleitungsanträge zur Bearbeitung vor. Davon wurden zwei Anträge aus dem Jahr 2018 und vier Fälle aus dem Jahr 2019 identifiziert.“

Nach einem Aufruf in der Presse hätten sich 16 Hilfeempfänger gemeldet, die unangemessen lange auf einen Bescheid warten. Diese Fälle würden nun mit denen aus der Bestandsaufnahme abgeglichen. „Wir möchten damit erreichen, dass kein Fall übersehen wird.“ In den kommenden Tagen erhielten diese Antragsteller eine Rückmeldung.

Etwaiges Fehlverhalten einzelner Mitarbeiter wird gesondert geprüft

„Inwieweit es hier auch zu einem Fehlverhalten einzelner Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gekommen ist, wird gesondert geprüft“, heißt es in Voiges Stellungnahme. Weiter sei zu prüfen, inwieweit von der Verwaltungsleitung organisatorische Maßnahmen zu treffen seien, um eine solche Situation zukünftig zu vermeiden.

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