SPD-Kreistagsfraktion in Klausur – Weitere IT-Stellen in den Schulen gefordert

Zinke: „Müssen mehr kooperieren“

Hatten einiges auf der Agenda: Annette Schütz, Karin Fedderke, Sebastian Zinke,, Dr. Detlef Rogosch, Claudia Schiesgeries und Bernd Ingendahl (v.l.) bei der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. Foto: Müller

Hodenhagen – Tüchtig gearbeitet haben die Mitglieder der SPD- Kreistagsfraktionen, die sich am Wochenende elf Stunden lang mit dem vom Landkreis vorgelegten Haushaltsentwurf für 2020 auseinandersetzten. Fraktionsvorsitzender Sebastian Zinke zog am Samstagmittag im Hotel Michel & Friends eine positive Bilanz. „Wir haben viel dazu gelernt und neue Ideen entwickeln können, auch wenn der enge Zeitplan für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sehr sportlich war.“

Die SPD fordert Kreis und Gemeinden zu einer engeren Kooperation auf – „gerade bei Themen wie fehlende Fachkräfte in der nahen Zukunft und bei der Digitalisierung wird das notwendig sein, um gegenüber anderen Kreisen den Anschluss nicht zu verlieren“, betonte Zinke. Mit dem Haushaltsentwurf für nächstes Jahr sei seine Fraktion durchaus einverstanden, allerdings müssten noch einige Änderungen berücksichtigt werden.

Unter dem Strich hörte man bei den Ausführungen der SPD-Kreistagsmitglieder aber heraus, dass die Kreisverwaltung mit dem riesigen Zahlenwerk eines Haushaltes gut umgegangen sei. „Man hat zunächst einmal Einsparungen in der Verwaltung vorgenommen und uns dann den Entwurf präsentiert“, fasste Zinke zusammen.

Obwohl die Konjunkturzahlen immer noch gut sind, erwarte der Landkreis bei einem Einnahmeziel von 318 Millionen Euro einen Fehlbedarf von 6,4 Millionen Euro. Die Gesamtverschuldung steige auf über 164 Millionen Euro. Die Überschüsse der vergangenen Jahre in Höhe von 38,5 Millionen Euro würden nach Einschätzung der Landkreis-Kämmerer auf 8,2 Millionen Euro im Jahr 2023 zurückgehen. Die Kreisumlage bleibe in der jetzigen Höhe bestehen, auch wenn einige Gemeinden im Kreis eine Senkung erreichen wollten.

Ein grundsätzliches „Ja“ gab es von der SPD für dieses Zahlenwerk, allerdings müssten im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung in den Schulen mindestens acht IT-Stellen geschaffen werden. „Wir benötigen dringend mehr Fachkräfte auf diesem Gebiet in den Schulen.“ Zinke mahnte in diesem Zusammenhang an, beim Land und beim Bund immer wieder nach Fördermöglichkeiten zu fragen.

In den kommenden Jahren werden nach Einschätzung des Landkreises 30 Prozent seiner rund 800 Mitarbeiter verrentet werden. „Wir sind darum aufgerufen, mehr zu kooperieren. Landkreis und Gemeinden müssen enger zusammenarbeiten und gegenseitig Aufgaben übernehmen.“ Zinke sprach sich in diesem Zusammenhang für eine „Verbundausbildung“ aus. Außerdem sollte die Landkreis-Verwaltung Arbeitsabläufe überprüfen lassen. Vielleicht könnte man hier einsparen.

Auch im Bereich der Wirtschaftsförderung sei ein engeres Zusammenrücken notwendig.

Der Breitband-Ausbau komme teilweise recht zäh in Gang. Hier empfehlen die Sozialdemokraten ein ständiges Nachhaken bei den verantwortlichen Firmen und beim Land. „Wir möchten einmal der Giga-Landkreis in Niedersachsen werden“, stellt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende selbst ein hohes Ziel. Der Weg dahin dürfte noch steinig und lang werden, „aber wir haben eine Fürsorge für alle Einwohner unseres Heidekreises“.

Insgesamt möchte die SPD erreichen, dass die Ausgaben in Höhe von 325 Millionen Euro um ein Prozent gesenkt werden können. Ein guter Anfang sei gemacht: Der Zuschuss zum Heidekreis- Klinikum falle um rund 2,5 Millionen Euro geringer aus. Und irgendwie seien in den zurückliegenden Jahren dann ja auch immer wieder zum Jahresende positive Ergebnisse aus der Kämmerei des Landkreises gekommen. „Darauf hoffen wir.“  mü

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