Klausurtagung der Kreistagsfraktion in Hodenhagen

Etat: SPD sieht positive Entwicklung

Sebastian Zinke, Dieter Möhrmann und Annette Schütz (v.l.) auf der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion. - Foto: Fred Raczkowski

Hodenhagen - Auf einer Klausurtagung in Hodenhagen beschäftigte sich die SPD-Kreistagsfraktion am Wochenende intensiv mit dem Etat 2018. Der Haushalt mit einem Volumen von rund 250 Millionen Euro soll im Dezember vom Kreistag verabschiedet werden. Die SPD bewertete die Entwicklung in einem Pressegespräch überwiegend positiv.

Dies gelte zum Beispiel für die geplante, deutlich verbesserte IT-Ausstattung der Schulen im Heidekreis. Fraktionschef Dieter Möhrmann: „Die ist auch dringend erforderlich.“ Neue Glasfaserkabel und WLAN-Netze sollen die Arbeit mit der Internet-Technologie für Schüler und Lehrer künftig wesentlich erleichtern. „Der Kreis ist hier gut am Ball, die Entwicklung wird von den Schulen offenbar sehr positiv gesehen“, sagte Möhrmann.

Eingeplant sind zunächst 280 000 Euro für Glasfaserkabel und 350 000 Euro für WLAN. Später sei mit jährlichen Provider-Kosten von 320 000 Euro zu rechnen. Die Schulen würden dann über Server des Kreises bedient werden. Dort sollen zwei Administratoren die Technik begleiten. Auch bei der Zusammenarbeit der Kommunen im IT-Bereich gibt es nach Meinung von Möhrmann viele positive Ansätze. Angedacht seien hier unter anderem Positionen für einen Sicherheits- und einen Datenschutzbeauftragten.

Erhöhung der Kindergärten-Zuschüsse nicht ausgeschlossen 

Dem Wunsch der Kommunen nach einer deutlichen Erhöhung der Kindergärten-Zuschüsse, bis 2020 auf 8,3 Millionen Euro, scheint sich die SPD-Kreistagsfraktion nicht verschließen zu wollen. Möhrmann: „Da werden wir wohl etwas für die Kommunen tun müssen.“

Es gibt aber auch Punkte, bei denen die SPD keinen finanziellen Handlungsbedarf sieht. Zum Beispiel bei einem Antrag der Forstbetriebsgemeinschaft Walsrode. Hier gebe es für die Waldinventur bereits einen Landeszuschuss von 380 000 Euro. Möhrmann: „Jetzt soll der Kreis noch mal 60 000 Euro dazugeben. Und die Soltauer Forstbetriebsgemeinschaft fordert diese Summe nun auch.“ Da will die SPD nicht mitspielen: „Das wäre reine Wirtschaftsförderung.“ Es handele sich hier um einen Betrag von 8,50 Euro pro Hektar, der von den Waldbesitzern selbst getragen werden sollte, erläuterte Möhrmann. - fra

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