Bürgerbegehren befürchtet verpasste Frist

Vorbereitung für den Klinik-Bau ist im Plan

Wiese mit einem Zaun, im Hintergrund Bäume.
+
Bad Fallingbostel bekommt 32,6 Hektar Gewerbefläche direkt an der Bundesautobahn dazu.

Heidekreis – Die Bagger rollen noch nicht für den Neubau des Heidekreisklinikums, aber die Planungen konkretisieren sich. „Fast täglich gibt es Konferenzen zu Detailfragen“, berichtet die Pressesprecherin des Klinikums, Nina Bernard, auf Nachfrage. Es laufe nach Plan, kann sie auch die Sprecher des Bürgerbegehrens beruhigen, die vor der Entscheidung einen Standort bei Dorfmark bevorzugt hatten. Sie befürchten, dass Fristen versäumt worden seien und sich damit die Förderung vom Land deutlich vermindern könnte.

„Während der Auseinandersetzungen um den richtigen Krankenhausstandort im Bürgerbegehren und Bürgerentscheid haben Kreistagspolitiker wie Norden, Pieper, Ripke, Söder, Möhrmann, Zinke und viele andere Politiker, der Landrat Ostermann, der Klinikgeschäftsführer Rogge monatelang immer wieder behauptet, Fördergelder für das Krankenhausprojekt könnte man nur erlangen, wenn die Unterlagen bis spätestens zum 30. September 2021 beim Sozialministerium eingereicht wären.“ Daran erinnern die Sprecher Otto Elbers, Adolf Köthe, Werner Salomon und Dr. med. Wolfram Franz in einer Pressemitteilung.

Unterlagen bis Januar im Sozialministerium

„Deshalb wäre keine Zeit mehr für eine Umplanung zu dem vom Bürgerbegehren gewünschten zentralen Krankenhausstandort in Dorfmark“, zitieren sie Argumente der Befürworter für den Standort bei Bad Fallingborstel, der dann beim Bürgerbegehren eine Mehrheit erhielt. Das Sozialministerium habe bestätigt, es erwarte die Unterlagen erst im Januar 2022, berichten die Sprecher des Bürgerbegehrens. Mit einer versäumten Frist habe das aber gar nichts zu tun, stellt Nina Bernard klar. Das Verfahren habe das NLBL, das Niedersächsische Landesamt für Bau und Liegenschaften, das dem Finanzministerium des Landes untersteht, selbst vorgeschlagen.

Landkreis und Heidekreisklinikum marschieren offenbar aber weiterhin gemeinsam in Richtung Neubau. Pressesprecherin Cornelia Reithmeier ist sich mit der Kollegin im Klinikum, Nina Bernard, jedenfalls einig, dass die Verhandlungen und der Stand des Verfahrens den Wünschen entsprechend ist.

Vorbildliche Zusammenarbeit

„Es gab, wie erwartet, noch ein paar notwendige Anpassungen im Siegerentwurf. Insgesamt ist die Zusammenarbeit zwischen Klinik und Planerteam vorbildlich“, zitiert Bernard Dietmar Schulz. Der Geschäftsführer der Firma Archimeda verantworte die Projektplanung des Gesamtklinikums.

„Wir haben alle Fristen eingehalten“, sagt Nina Bernard. Dennoch kommt der entspannte Zeitplan gelegen. Die Abstimmung mit dem Liegenschaftsamt sei jetzt in einer intensiven Phase, in der fast täglich Einzelheiten zu klären seien. „Die Sitzung des Planungsausschusses im zweiten Quartal 2022 gibt eine zeitliche Entlastung, die bereits fortgeschrittenen Planungen zu einer Genehmigungsreife zu führen und mit den Nutzern abzustimmen“, gibt ihr Projektplaner Schulz recht. Dr. med. Achim Rogge, Geschäftsführer Heidekreis-Klinikum ergänzt, dass die Architekten sehr genaue Konzeptanforderungen vom Planungsteam des Heidekreis-Klinikums bekommen hätten, „und nun haben die Planer die Möglichkeit, das Betriebsorganisations- und Logistikkonzept mit allen Beteiligten detailliert zu besprechen und die Prioritäten in unseren Anforderungen punktgenau zu erkennen und in der Umsetzung zu treffen.“

Mehr Gemeinsamkeit im Heidekreis

So recht Ruhe geben wollen die Sprecher des Bürgerbegehrens nicht. Sie bezweifeln mittlerweile, dass Aussagen, nach denen Dorfmark nicht genehmigungsfähig und nicht realisierbar sei, „wer für Dorfmark stimmte, gefährde die klinische Versorgung unserer Bürger“ der Wahrheit entsprechen. „Es wäre schön, wenn wir uns befrieden würden“, wünscht sich Nina Bernard mehr Gemeinsamkeit im Heidekreis. Der Bürgerentscheid sei durchgeführt und habe ein demokratisches Ergebnis. „Wir sollten uns gemeinsam für den Neubau des Klinikums einsetzen, im Sinne der Bevölkerung“, empfiehlt sie.

Von Ronald Klee

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Angela Merkel: die wichtigsten Momente ihrer Karriere

Meistgelesene Artikel

Rethem: Die weite Reise ins Testzentrum

Rethem: Die weite Reise ins Testzentrum

Rethem: Die weite Reise ins Testzentrum
Wenig Beeinträchtigung für die Bevölkerung

Wenig Beeinträchtigung für die Bevölkerung

Wenig Beeinträchtigung für die Bevölkerung
Zwei neue Ortsvertrauensfrauen

Zwei neue Ortsvertrauensfrauen

Zwei neue Ortsvertrauensfrauen
Eingriffe in den Straßenverkehr

Eingriffe in den Straßenverkehr

Eingriffe in den Straßenverkehr

Kommentare