Heidekreis-Klinikum: Bürgerentscheid am 18. April

Ob hier bei Bad Fallingbostel, ein zentrales Klinikum gebaut wird, bleibt abzuwarten.
+
Ob hier bei Bad Fallingbostel, ein zentrales Klinikum gebaut wird, bleibt abzuwarten.

Der Termin für den Bürgerentscheid in Sachen Heidekreis-Klinikum steht fest. Am 18. April sind die Bürger aufgefordert, ihr Votum zum Standort abzugeben.

Heidekreis – Nachdem der Eilantrag des Bürgerbegehrens „Heidekreis-Klinikum“ auf vorläufige Zulassung des Bürgerbegehrens vor dem Oberverwaltungsgericht erfolgreich war, wird der Bürgerentscheid am 18. April durchgeführt, teilt der Landkreis mit.

Grundlage des weiteren Verfahrens ist die Satzung des Heidekreises zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom 25. September 2020 in Verbindung mit den für Kommunalwahlen geltenden Vorschriften. Die Bekanntmachung des Termins erfolgt auf der Homepage des Heidekreises und mit Hinweisen auf die Bekanntmachung in den Tageszeitungen. Die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden stellen bis zum 7. März das Abstimmungsverzeichnis auf, das dem Wählerverzeichnis bei Kommunalwahlen entspricht.

Spätestens am 28. März, frühestens um den 15. März herum, wird die jeweilige Gemeinde die Abstimmungsberechtigten schriftlich über den Bürgerentscheid unter Mitteilung des Abstimmungsortes und der Uhrzeit, zu der abgestimmt werden kann, benachrichtigen. Ein Antrag auf Abstimmung per Brief wird beigefügt. Sobald die Abstimmungsbenachrichtigungen zugegangen sind, kann die Abstimmung per Brief beantragt werden. Anträge auf Briefabstimmung sind bei der Wohnortgemeinde zu stellen. Spätestens am 12. April wird die Gemeinde noch einmal ortsüblich die zu beachtenden Vorgaben und Regelungen zur Abstimmung bekannt machen.

Das könnte Sie auch interessieren

elona ist da. Ihre lokalen Nachrichten.

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Wolf verfolgt Frau durch den Wald: „Braucht man kein zweites Mal“

Wolf verfolgt Frau durch den Wald: „Braucht man kein zweites Mal“

Wolf verfolgt Frau durch den Wald: „Braucht man kein zweites Mal“
Zwei Personen mit Corona: 800 Discobesucher sollen zum Test antreten

Zwei Personen mit Corona: 800 Discobesucher sollen zum Test antreten

Zwei Personen mit Corona: 800 Discobesucher sollen zum Test antreten
Viele Fachkräfte wechseln Branche

Viele Fachkräfte wechseln Branche

Viele Fachkräfte wechseln Branche
Vollsperrung der B  209 ab 2. August

Vollsperrung der B  209 ab 2. August

Vollsperrung der B  209 ab 2. August

Kommentare