Björn Thümler besucht Notunterkünfte

Eine große Herausforderung

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Die Besucher der ehemaligen Camps Fallingbostel und Oerbke.

Bad Fallingbostel - Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Gudrun Pieper besuchten Fraktionsvorsitzender Björn Thümler sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Editha Lorberg, der migrationspolitische Sprecher Ansgar Focke und der Landtagsabgeordnete Lutz Winkelmann die Flüchtlings-Notunterkünfte in den ehemaligen Camps Fallingbostel und Oerbke.

Unter Leitung des Kommandeurs Olaf Lentzen, den Leitern der Einrichtungen Hermann Fraatz von der Johanniter Unfallhilfe und Dennis Protz, DRK, erkundigten sich die Abgeordneten mit weiteren Vertretern von Kommunen und Behörden nach dem neuesten Stand, um sich ein möglichst realistisches Bild der aktuellen Situation der etwa 3000 Flüchtlinge und Asylbewerber, aber auch der Helfer zu machen.

„Die Hilfsorganisationen leisten großartige Arbeit, alle Abläufe sind auch dank der Bundeswehr hochprofessionell organisiert“, waren sich die Abgeordneten einig. Klar sei aber auch, dass die ehrenamtlichen Helfer nicht dauerhaft mit anhaltender Intensität helfen könnten.

Die Sicherheit im und um das Gelände sei gegenwärtig gewährleistet. Demnächst werde ein 30 Mann starker Zug der Bereitschaftspolizei vor Ort stationiert. „Dies ist ein wichtiges Zeichen, denn in der Bevölkerung gibt es große Sorgen und auch Ängste, die ernst genommen werden müssen“, betonten Thümler und Pieper.

Pieper hatte in der vergangenen Plenarwoche Innenminister Boris Pistorius darauf aufmerksam gemacht, dass mit wachsenden Flüchtlingszahlen der Sicherheitsaspekt beachtet werden müsse. Es sei nicht vermittelbar, dass die behördliche Registrierung von Flüchtlingen nach wie vor zum Teil mehrere Wochen oder gar Monate brauche. „Es ist beunruhigend, wenn keiner weiß, wer da eigentlich wo in Deutschland unterwegs ist.“ Thümler forderte schnelle, unbürokratische Registrierungsverfahren, denen datenschutzrechtliche Gründe nicht im Wege stehen dürften.

Außerdem sprach sich der Politiker für die Einrichtung von Transitzonen an den deutschen Grenzen sowie Hotspots an den europäischen Außengrenzen aus. „Wir müssen den Druck auf die Länder möglichst schnell verringern, unsere Kommunen brauchen endlich eine Verschnaufpause und geordnete Verfahren.“

Pieper wies auf die große Herausforderung Bad Fallingbostels durch den Abzug der britischen Streitkräfte hin. „Wir dürfen den Blick nicht verstellen, damit die Konversion nicht in den Hintergrund gerät. Vielmehr muss sie auch in dieser Situation strikt weitergeführt werden.“

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