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BTE-Streit: Revision zugelassen

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Von: Sigi Schritt

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Darf die Straßenbahn nach Weyhe rollen? Das Bundesverwaltungsrecht soll Rechtssicherheit schaffen. - Foto: Schritt
Darf die Straßenbahn nach Weyhe rollen? Das Bundesverwaltungsrecht soll Rechtssicherheit schaffen. © Schritt

Weyhe - Von Sigi Schritt.  „Das Bundesverwaltungsgericht hat Revision in Sachen Verlängerung der Linie 8 von Bremen über Stuhr nach Weyhe zugelassen. Das hat Andreas Bobka, Geschäftsführer der Bremen-Thedinghauser Eisenbahngesellschaft (BTE), gestern mitgeteilt.

Bobka ergänzte, dass der dritte Senat des Gerichts diesen Beschluss kürzlich gefasst hatte. Die Revision der BTE und der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wende sich gegen ein Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts.

Wie berichtet hatten sich weder die BTE noch der Bremer Bausenator sowie die BSAG damit abgefunden, dass 2016 das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg den Planfeststellungsbeschluss für die Linie-8-Trasse aufgehoben hatte.

Die Richter bemängelten damals eine falsche rechtliche Grundlage sowie eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung. Darüber hinaus hatten die Lüneburger Richter eine Revision völlig ausgeschlossen.

Doch für die Unterlegenen war der Rechtsweg noch nicht erschöpft: Die BTE legte erfolgreich eine sogenannte Beschwerde in Leipzig ein. Ebenso wie die Beschwerdeführerin BTE sieht auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig laut Andreas Bobka bei der Frage nach der einschlägigen Rechtsgrundlage – Eisenbahnrecht oder Personenbeförderungsrecht – „die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache und damit die Notwendigkeit der Zulassung der Revision“.

„Die BTE und deren Gesellschafterinnen begrüßen den ergangenen Beschluss“, so Bobka. Gesellschafter der BTE sind die Gemeinden Weyhe, Stuhr und Thedinghausen sowie die BSAG. „Zwar ist mit der Zulassung der Revision noch keine Aussage zum Ausgang des Verfahrens getroffen, jedoch werden die Beschwerdeführerinnen zu wichtigen offenen Rechtsfragen, wie insbesondere der Frage nach der einschlägigen Rechtsgrundlage, eine Entscheidung durch das letztinstanzliche Gericht und damit Rechtssicherheit für das Gesamtprojekt erhalten“, so Bobka. Dem schließt sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte an. „Wir freuen uns darüber, dass die Revision zugelassen wurde, weil damit in jedem Fall Rechtssicherheit für das weitere Vorgehen geschaffen wird – egal, wie das Verfahren am Ende ausgeht.“

Mehr zum Thema:

Linie 8: Bremen-Thedinghauser Eisenbahn legt Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein

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