Vortrag im Weyher Jugendhaus „Trafo“

Identitäre Bewegung: Neues Gewand, alte Rechte

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Siard Schulz und Lisa Hempel klären in ihrem Vortrag im Trafo über die Identitäre Bewegung auf.

Weyhe - Von Katia Backhaus. Die Identitäre Bewegung – das klingt etwas geheimnisvoll, das klingt neu, das klingt für manche vielleicht spannend. Und genau das ist die Masche der neuen Rechten, die sich unter diesem Begriff versammeln: jede Assoziation zu den alten Rechten, den Springerstiefel tragenden, dumpfen und prügelnden Nazis, zu vermeiden.

Lisa Hempel und Siard Schulz zeigten bei ihrem Vortrag im Weyher Jugendhaus „Trafo“ am Mittwochabend die Parallelen zwischen den Identitären und den alten Rechten auf – und machten deutlich, dass die neuen Rechten nicht zu unterschätzen sind.

„Sie sagen ,Remigration‘ statt ,Ausländer raus‘, aber sie meinen dasselbe“, sagt Hempel, Bildungsreferentin im Bremer Lidice-Haus und Leiterin der bundesweiten Fachstelle „Rechtsextremismus und Familie“. Für sie ist die Identitäre Bewegung (IB), deren Anhänger sich gern auch als „Ibster“, als Identitäre Hipster bezeichnen, eine „gewaltbereite und neofaschistische Gruppierung“.

„Außerparlamentarischer Flügel der AfD“

Der Tenor des Vortrags ist deutlich: Die IB ist keine Randgruppierung, sondern fest in ein Geflecht aus AfD, Pegida und neonazistischen Gruppen auch aus anderen europäischen Ländern eingebunden. Hempel und Schulz, der Politikwissenschaft an der Uni Bremen studiert und für die SPD im Weyher Rat sitzt, sind sich einig: Die IB kann als „außerparlamentarischer Flügel der AfD“ gelten, als „Straßenkampftruppe“ der rechtspopulistischen Partei. Was denn zu tun sei gegen die neurechte Bewegung? Man müsse sich mit der AfD auseinandersetzen, sagt Lisa Hempel.

An den Plakaten und Internetauftritten der IB, die Hempel und Schulz zeigen, ist zu sehen, dass die Bewegung mit einer gewissen Professionalität arbeitet und ihre Inhalte geschickt im Subtext vermittelt. Mit Emotionen, starken Bildern und ohne stumpfe Parolen wird etwa die Angst vor sexuellen Übergriffen durch Geflüchtete geschürt. Hempel zeigt ein Video, in dem junge Frauen die Namen von Opfern nennen und sagen: „Ich könnte sie sein. Ich bin hier nicht sicher.“ Gerade junge Frauen, betont Hempel, würden in ihrer Radikalität in der Regel unterschätzt – und deshalb von der Bewegung besonders umworben.

50 Angehörige in Niedersachsen

Offiziellen Zahlen zufolge ist die Identitäre Bewegung noch klein: Der Verfassungsschutzbericht 2016 zählt 300 Angehörige bundesweit, in Niedersachsen sollen es 50 Personen sein. Doch eine andere Zahl macht hellhörig: In der Leipziger „Mitte-Studie“ von 2016, die die Bevölkerung zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen befragt, stimmten 33,8 Prozent der Aussage zu: „Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet.“ Das zeigt: Die Spanne zwischen wenigen, die als Identitäre in den Vordergrund treten, und vielen, die mit ihren Inhalten sympathisieren, ist groß. In Weyhe scheint dieses Thema viele zu beschäftigen: Der Vortragsraum im Jugendhaus war voll besetzt.

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