Viel Lob für die frisch promovierte Justiziarin Maren-Kathrin Diekmann

Vertrag frühzeitig verlängert

Drei promovierte Juristen: Matthias Lindhorst, Maren-Kathrin Diekmann und Andreas Bovenschulte (v.l.n.r.). - Foto: Schritt

Weyhe - Von Sigi Schritt. Wenn ein Spieler gute Leistungen bringt, wird sein Vertrag im Profifußball so früh wie möglich verlängert, um ihn zu halten. Nun ist Maren-Kathrin Diekmann keine Profikickerin und besetzt erst seit einem Dreivierteljahr das Justiziariat. Doch sowohl der Amtsvorgänger Mathias Lindhorst, der jetzt als Fachbereichsleiter für Personalangelegenheiten verantwortlich ist, als auch Bürgermeister Andreas Bovenschulte waren sich einig, dass die Volljuristin das Rathausteam ideal ergänzt, weil sie „einen sehr guten Job gemacht hat“. Deshalb ist ihr Vertrag kürzlich in einen unbefristeten umgewandelt worden.

„Wir konnten uns auf ihre Kompetenz verlassen. Sie hat unsere Erwartungen übertroffen“, lobt der Verwaltungschef. Lindhorst ergänzt, dass er in seiner Position nicht mehr die Zeit hat, sich wie früher selbst in komplexe juristische Themen einzuarbeiten und für gewisse Rechtsgebiete sogar die Literatur der Staatsbibliothek Bremen zu wälzen.

Das Aufgabengebiet umfasst laut Lindhorst ein enormes Spektrum: Neben der Begleitung von Klageverfahren vor dem Arbeitsgericht, vor den Verwaltungsgerichten und der zivilen Gerichtsbarkeit erledigt Diekmann Vertragsüberprüfungen, begleitet Vergabeverfahren, schreibt rechtliche Stellungnahmen und sorgt kurzum dafür, dass die Gemeinde in Rechtsfragen „den Kopf oben“ hat. Das sei so in über 90 Prozent aller Fälle gewesen.

Ohne ins Detail zu gehen, um nicht Persönlichkeitsrechte zu verletzen, berichtet Lindhorst von einem Fall, indem die Justiziarin eine Anfrage eines Amtsgerichts ausführlich beantwortet hat. Das Gericht habe schließlich fürs Urteil alle Weyher Argumente vollständig eingearbeitet. „Das kommt nicht so häufig vor“, weiß Lindhorst aus Erfahrung.

Für Bovenschulte sei es herrausragend gewesen, dass Maren-Kathrin Diekmann nach einer intensiven Prüfung herausgefunden habe, dass die Bürger bei der Leester Ortskernsanierung keine Ausgleichsabgabe zahlen müssen, weil „es sich um ein vereinfachtes Verfahren handelt“, so Bovenschulte. Die Zahlung eines Geldbetrags entfalle auch für die Bürger, die ihre Grundstücke trotz Wertsteigerung nicht verkaufen. Das ist keine politische, sondern eine Rechtsfrage, die sie gelöst hat“, sagt der Rathauschef. „Das war einer der längsten Vermerke in einer hochkomplexen Angelegenheit, den ich gelesen habe“, blickt Lindhorst zurück.

Diekmann hat für die Verwaltung außerdem den Entwurf einer neuen Stellplatz-Satzung ausgearbeitet, berichtet der Bürgermeister. Dieses Gesetz hat bei Neubauten eine gewisse Relevanz, weil auf dem Grundstück möglicherweise künftig mehr Autos einen Parkplatz finden müssen als derzeit.

Intensiv habe sich Diekmann mit dem Neubau der Rettungswache beschäfigt. Zu diesem Thema habe sie eine Kooperationsvereinbarung mit dem Zweck ausgearbeitet, für die Gemeinde, fürs DRK und für den ärztlichen Notdienst Eckpfeiler für die langfristige Zusammenarbeit zu setzen, die über Jahrzehnte belastbar sind. Auch wenn man bei einer Partnerschaft nicht gleich an Probleme denkt, doch Diekmann habe alle Eventualitäten geprüft und den Umgang bei Schwierigkeiten für die Zukunft geregelt. „Es soll ein Superzentrum werden. Ein Leerstand ist nicht wünschenswert“, so Lindhorst. Aber auch kleinere Fälle begleiten den Alltag der Juristin. Mal geht es um Kaufverträge, mal um Erschließungsbeiträge, mal um Ausschreibungen. Sie überprüft einige Bescheide, die rausgehen. Manchmal sind Hausverbote im Fokus. Während Lindhorst einmal ein Grundstücksbetretungsverbot für das Freibad geprüft hat, spielte Diekmanns Fall in einem Jugendhaus.

„Es ist eine gute Sache, wenn die Fachbereiche den Rat unserer Justiziarin suchen“, so Bovenschulte. Dann wird Verwaltungshandeln seiner Ansicht nach „rückgekoppelt“. Er möchte, dass die Maßstäbe angewendet werden, die die Rechtssprechung entwickelt hat. Der Bürgermeister sieht darin auf Dauer einen Qualitätsgewinn. „Das leistungsfähige Justiziariat hat sich bewährt“, sagt Bovenschulte. „Der Job gefällt mir sehr gut, er ist abwechslungsreich“, sagt die Juristin.

Auch privat ist sie ein „Arbeitstier“: Nach dem Dienst im Weyher Rathaus hat sie an ihrem wissenschaftlichem Projekt gefeilt. Der Lohn: Sie hat kürzlich am Lehrstuhl für öffentliches Recht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Uni Osnabrück promoviert und mit der zweitbesten Note, „magna cum laude“, abgeschlossen.

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