Staatssekretär Michael Meister (CDU) spricht über Verkehr

„Rechte Hand von Wolfgang Schäuble“ in Leeste

Michael Meister referiert vor vielen interessierten Christdemokraten im Leester „Wessels 2“. - Foto: Ehlers

Leeste - Von Katharina Schmidt. Besuch aus Berlin: Der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig und die Weyher CDU haben am Dienstag den Parlamentarischen Staatssekretär Michael Meister (CDU) im „Wessels 2“ in Leeste begrüßt. Zentrale Themen des Vortrags- und Diskussionsabends waren Veränderungen in der Autoindustrie und Verkehr.

Knoerig verdeutlichte, dass der Landkreis Diepholz von der Autoindustrie abhängig sei. In den Kommunen gebe es viele Zulieferer. Michael Meister – laut Knoerig „die rechte Hand von Finanzminister Wolfgang Schäuble“ – hält nichts davon, ganze Technologien zu verbieten. „Unsere Aufgabe ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu formulieren.“ Außerdem müsse der Bund mehr Geld für Forschung ausgeben.

Weitere Herausforderungen in der Finanzpolitik sind seiner Meinung nach die innere Sicherheit, der demografische Wandel, die Bundeswehr und der Ausbau der Infrastruktur.

Zum letzten Punkt äußerte sich Dietrich Struthoff, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Weyhe. Er merkte an, dass der Verkehr seit Jahren zunehme. „Es ist voll. Dreispurige Autobahnen reichen zum Teil nicht mehr aus. Wie können wir es schaffen, die Infrastruktur zu schaffen, die wir brauchen?“

Der Staatssekretär drängt darauf, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Darüber hinaus sieht er in der Digitalisierung eine Chance. Nicht nur durch Verkehrsleitsysteme könnte der Verkehr entlastet werden, sondern auch, indem Verkehrsteilnehmer leichter an Informationen gelangen – zum Beispiel darüber, ob sie ihre Bahn erreichen. Am Rande merkte Meister an, dass bei dem Ausbau von Bahnstrecken nicht vergessen werden dürfe, auch für Parkplätze an den Bahnhöfen zu sorgen.

Meister schnitt viele Themen an: Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Grundsteuern, Solidaritätszuschlag, Niedrigzinsniveau und Bildungspolitik. Mehrmals lobte er zudem die schwarze Null im Bundeshaushalt.

Neben den Weyher CDU-Mitgliedern waren Christdemokraten aus Sulingen, Stuhr, Bassum und Syke in Leeste dabei.

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