Demo-Premiere im Bundestag

Abgeordnete demonstrieren mit dieser Aktion gegen AfD-Redner im Bundestag

Demo-Premiere im Bundestag: Axel Knoerig und weitere Abgeordnete zeigen AFD-Redner die kalte Schulter - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ermahnt Christdemokraten und Liberale
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Axel Knoerig und andere Abgeordnete drehen sich beim Redebeitrag von Gottfried Curio (AfD) um.

Das politische Jahr in Berlin ist mit einer Premiere zu Ende gegangen: Besucher erlebten eine fraktionsübergreifende Spontan-Demonstration im Deutschen Bundestag. Einzelne Fraktionsmitglieder der CDU- und der FDP zeigten dem AfD-Redner Gottfried Curio den Rücken, als dieser die jüngste UN-Flüchlingskonferenz thematisierte.

Unter anderem drehten sich neben dem Abgeordneten Axel Knoerig (CDU, Kreis Diepholz) auch die Bundestagsmitglieder Albert Stegemann, Uwe Schummer, Sepp Müller um und warteten gelassen den Redebeitrag ab. Insgesamt waren es mindestens sieben Abgeordnete im Bundestag in Berlin.

„Ich bin nicht der, der permanent zwischenruft“, sagt Axel Knoerig nach der Sitzung. "Curio von der AfD hat einen Nazisprech“, so Knoerig weiter. Der Inhalt seiner Rede war „unerträglich“. Deshalb habe er sich zu diesem Protest entschlossen. Er sei froh, dass auch andere Abgeordnete mitgemacht hätten. „So etwas hat es davor noch nie gegeben."

Abgeordnete demonstrieren in Berlin gegen AfD-Redner

Das missfiel der AfD, die nicht mehr alle auf Curio blickten. Sie zückten ihr Telefon und ihr Pad, um diesen stillen Protest der Christdemokraten und der Liberalen festzuhalten. Noch während Beatrix von Storch ihr Pad Richtung Axel Knoerig und Co. hielt, gestikulierte sie in Richtung des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU). Aber erst am Ende des Redebeitrags griff dieser ein.

Denn die Aufmerksamkeit der meisten anderen Abgeordneten der weiteren Fraktionen galt zu diesem Zeitpunkt ebenso nicht mehr dem Tagesordnungspunkt, den die AfD beantragt hatte. Zuschauer bemerkten, wie sich viele intensiv unterhielten.

In diesem allerletzten Punkt vor der Weihnachtspause ging es der AfD um das kürzlich tagende Flüchtlingsforum in Genf und den Grundrechtskatalog mit Menschen afrikanischer Herkunft. Curio sprach von in seinem Beitrag von „Menschenmassen“, die nicht „über den Globus“ verschoben werden sollten, sondern „bestenfalls Hilfsgelder“. Er nannte Stichworte wie „Warten auf Umsiedlung“ sowie „Kulturelle und sprachliche Entheimatung“.

Bundestagspräsident Schäuble appelliert an Weihnachten

Das sei eine „Zumutung" für das Haus gewesen, kommentierte Axel Knoerig am Samstag. Deshalb habe er sich „bewusst umgedreht“. Curios Thesen bei der Flüchtlingsdebatte seien „krude“ und "dermaßen konstruiert“. Dass Beatrix von Storch Knoerigs Rücken und andere fotografiert hat, sei nicht erlaubt gewesen. Fotografieren im Plenum sei grundsätzlich unter Abgeordneten verboten, weil auch Unterlagen fotografiert werden können. Aber man lichte sich schon mal selbst aus Plenumssicht ab. Dass man aber bewusst Kritiker fotografiert, sei fragwürdig, so Knoerig, der seit seit zehn Jahren die Bundespolitik im Bundestag mitgestaltet. So etwas habe er noch nicht erlebt.

"Wir haben eigentlich das Parlament, damit wir mit Wortbeiträgen und Argumenten unterschiedliche Standpunkte ausbringen“, so der Bundestagspräsident augenzwinkernd in seiner Ermahnung. „Wir führen keine Demonstrationen“ , sagte er unter anderem in Richtung Knoerig. Und in Richtung AFD: „Wir fotografieren auch nicht uns gegenseitig.“ Abschließend erinnerte er deeskaliertend an Weihnachten.

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