Kommunalwahl 2021

PARTEI, Linke und Freie Wähler bilden Ratsgruppe in Weyhe

Kreuzung Lahauser Straße / Hauptstraße: Hier wäre für die Gruppe ein Kreisel passend.
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Kreuzung Lahauser Straße / Hauptstraße: Hier wäre für die Gruppe ein Kreisel passend.

Zusammen ist man stark, lautet ein Sprichwort. Und dieses Sprichwort haben die Vertreter der PARTEI, Linken und der Freien Wählergemeinschaft Weyhe wörtlich genommen. Sie haben sich getroffen und eine Kooperation vereinbart.

Weyhe – Deshalb gibt es in der Weyher Kommunalpolitik für die neue Wahlperiode eine neue Kraft, die mitmischen will: Die Mandatsträger Torsten Kobelt (Die PARTEI), Rudolf Dyk (Freie Wählergemeinschaft Weyhe) sowie Daniel Welp (Linke) haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen.

Vorteile bei Ausschussbesetzung

Die Grundlage dafür bildet das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz. Demnach können sich zwei oder mehr Abgeordnete zu einer Fraktion oder Gruppe zusammenschließen. Bislang gab es nur vier Fraktionen: SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP.

Was das bedeutet? Fraktionen und Gruppen wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung in der Vertretung, im Hauptausschuss und in den Ausschüssen mit, heißt es wörtlich weiter im Kommunalverfassungsgesetz. Mit dem Hauptausschuss ist der unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagende Verwaltungsausschuss gemeint, der die Entscheidungen des Rates vorbereitet. Die neue Gruppe ist genauso groß wie die FDP.

Torsten Kobelt hat seit 2016 ein Grundmandat innegehabt

Das Einzelkämpfer-Dasein der vergangenen Jahre werde aufhören, ist sich Torsten Kobelt sicher. Er war seit der Kommunalwahl im Jahr 2016 der einzige Vertreter der PARTEI im Weyher Rat. „Ich hatte daher nur ein Grundmandat“, so Kobelt. Damals durfte sich Kobelt lediglich einen Ausschuss der Gemeinde aussuchen, den er besetzt. Aber Stimmrecht hatte er dort nicht. Abstimmen durfte er nur im Rat. Durch die Gruppe erhoffe er sich „mehr Einfluss- und Mitwirkungsmöglichkeiten“, sagt Kobelt. In der jetzt auslaufenden Wahlperiode habe er sich meistens „nur als Zuschauer“ gefühlt. „Wir haben jetzt die Möglichkeit, als Gruppe jeden Ausschuss zu besetzen“, so Kobelt. Er selbst will Mitglied des Bauausschusses und des Ausschusses für Sport und Kultur werden. Daniel Welp hat sich sowohl den Finanzausschuss als auch den Ausschuss für Jugend, Schule und Kindertagesstätten ausgesucht.

„Wir drei liegen auf einer Wellenlänge“, sagt Rudolf Dyk. Er kann sich vorstellen, sowohl den Ausschuss für Ordnung und Soziales als auch den Verwaltungsausschuss zu besetzen.

Wechselnder Gruppenvorsitz: Beginn mit Torsten Kobelt

Den Gruppenvorsitz übernimmt für die kommenden Monate nicht Dyk, sondern Torsten Kobelt. Der Gruppenvorsitzende soll aber jährlich wechseln: Welp wird Kobelt ablösen. Erst danach folge Dyk.

Die Weyher Ratsgruppe habe sich seit der Kommunalwahl im September ein paar Mal in der Destille in Kirchweyhe getroffen. „Ich komme aus Ahausen, die anderen beiden aus Kirchweyhe“, so Kobelt. Und künftig bekommen wir für unsere Treffen auch Räumlichkeiten im Rathaus, so Kobelt. Die Gruppe will sich einen Namen geben. Es gibt aber noch nichts Offizielles.

Naturschutz und Kreisel als gemeinsame Themen ausgelotet

Bei diesen Treffen hätten die drei gemeinsame Themen ausgelotet. „Wir haben geschaut, wo die Schnittmengen sind“, erklärt Welp. Unter anderem will sich die Gruppe für den Naturschutz einsetzen: Es gibt im Bereich des Innendeichs Gebiete, die keine Naturschutzgebiete sind, aber schützenswert seien. Dort würden Pestizide verwendet, die in Richtung Weser gehen.

Dort könnte für die neue Gruppe ebenfalls ein Kreisel entstehen: An der Kreuzung Südumgehung / Kirchweyher Straße.

In Sachen Verkehr will sich die Gruppe zum Beispiel für Kreisel starkmachen. „Wer in manche Gemeinden hineinfährt, fährt über Kreisel. Weyhe hat keinen. Wir sind so was von zurück“, so Kobelt. Wo die Gruppe Kreisel sieht? Rieder Straße / Sudweyher Straße, Südumgehung Dreye/Kirchweyher Straße, Lahauser Straße / Hauptstraße.

Rudolf Dyk betont die Lust der Gruppe zu kreativer Zusammenarbeit

Alle drei Gruppenmitglieder glauben, von den anderen Fraktionen künftig wahrgenommen zu werden. So berichteten Dyk und Kobelt, dass sie einen guten Draht zu den Vertretern der größeren und kleineren Parteien aufgebaut hätten. Es gebe aber auch das Gegenteil, so Dyk. Er bedauert, dass es Vertreter der etablierten Parteien gibt, die Feindbilder aufgebaut hätten. Diese Mandatsträger würden die Ideen von Mitgliedern einer anderen Fraktion oder Partei abtun.

Andere hätten auch gute Gedankengänge, die sie zum Wohl Weyhes einsetzen wollen, betont Rudolf Dyk. Die Gruppe habe Lust auf die kreative Zusammenarbeit.

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