Genossen stimmen zur Probe ab

Weyher SPD: Mehrheit gegen eine Groko

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Haben das neue SPD-Mitglied René Rojahn (17, l.) aus Leeste in ihren Reihen im Haus am Bäckerweg begrüßt: Der Weyher Juso-Vorsitzende Siard Schulz, der SPD-Vorsitzende Berthold Groeneveld, die Ratsvorsitzende Astrid Schlegel und der Fraktionsvorsitzende im Rat, Frank Seidel (v.l.n.r.).

Leeste - Von Sigi Schritt. Bei einer Probeabstimmung haben die Weyher Genossen sich am Donnerstagabend im SPD-Haus in Leeste mehrheitlich gegen die Fortführung der Großen Koalition (Groko) auf Bundesebene entschieden. Nur sechs Genossen stimmten für eine Fortsetzung.

Im roten Kasten, den der Fraktionsvorsitzende Frank Seidel zuvor durch den Raum getragen hatte, landeten 14 Zettel, auf denen das Wort „Nein“ zu lesen war. Ein ähnliches Stimmverhältnis hätte die SPD auch bei ihrer Facebook-Umfrage, gab Seidel der Runde mit auf den Weg. Die Genossen hatten in einer längeren Diskussion das Für und Wider einer Entscheidung intensiv abgewogen.

Der SPD-Vorsitzende Berthold Groeneveld begrüßte am frühen Abend mehr als 20 Genossen und Gäste und erörterte anhand einer Präsentation einige Themenfelder des zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelten Papiers. Viele waren sich einig, dass die Verhandlungspartner unterm Strich ihren Job gut gemacht hätten, das Papier also eine „eindeutige sozialdemokratische Handschrift“ trage.

Unbefristete Verträge fördern 

So sollen unbefristete Arbeitsverhältnisse wieder zur Regel werden. Kleine und mittlere Einkommen sollten keinen Soli mehr bezahlen müssen. Außerdem sollte eine Qualifizierung den Arbeitsplatz sichern, noch bevor Arbeitslosigkeit entsteht. Und auch an die Auszubildenden hätten die Verhandlungspartner gedacht: Ausbildungen sollten an Mindestvergütungen gekoppelt sein.

Ein wichtiges Thema aus Sicht der Genossen: die Verbesserung der digitalen Infrastruktur. Jüngere wunderten sich, dass Teile der Bevölkerung nicht den Wert des Internets erkannt hätten. Schnelle Datenleitungen seien so wichtig wie welche für Strom und Wasser. „Ein Haus ohne einen schnellen Internet-Anschluss ist in 20 Jahren wie ein Gebäude heute, das über keinen Wasseranschluss verfügt“, merkte ein Zuhörer an. 

Dass das Thema Europa Gewicht bekommen müsse, darüber waren sich ebenfalls alle einig. Rainer Zottmann sprach sich dafür aus, die Flüchtlingsfrage in den Griff zu bekommen. „Das ist eine große Herausforderung.“ Der typisch deutschen Angewohnheit, alles schlecht zu reden, erteilte Zottmann eine Absage. Die EU sei besser als ihr Ruf. Die demokratischen Kräfte in Deutschland und Frankreich müssten alles dransetzen, die anderen Länder wieder einzufangen. Heinrich Warneke mahnte in diesem Zusammenhang, den französischen Präsidenten in seinen Reformbemühungen zu unterstützen.

Unzufriedenheit herrscht vor

„Womit sind wir unzufrieden? Mit Teilen des Programms oder mit den Personen?“, fragte Zottmann. Und fügte hinzu: „Es ist wohl eine Gemengelage aus allen.“ „Da zerfleischt sich eine Führungsriege“, kommentierte Herbert Goldack, ehemaliger SPD-Vorsitzender. 

Der Außenminister werde laut Alt-Bürgermeister Frank Lemmermann „mal eben abserviert, weil Andrea Nahles nicht mit ihm zurechtkommt“. „Interne Konflikte kann man nicht mit Argumenten verkaufen“, so Goldack. Wenn die Groko nicht kommt, könne der ganze Vorstand gehen und mit ihm „alle Funktionäre in Spitzenämtern auf Landes- und Bundesebene“.

Der Weyher Ortsverein demonstrierte, wie man respektvoll miteinander umgeht, dem anderen zuhört und sich Ideen anhört. Die Frage, weshalb die SPD im Land nicht aus solchen Beispielen lernen kann, blieb unbeantwortet.

Die Genossen diskutierten insgesamt rund drei Stunden. Das zeigt, dass die Premiere des neuen Formats „Politik is(s)t Käse“, in der aktuelle Themen in lockerer Atmosphäre aufgearbeitet werden, ankommt.

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