Im Weyher Gemeinderat

Torsten Kobelt zieht Zwischenbilanz: „Klingonisch zu lernen, fiel mir leichter“

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Torsten Kobelt 

Weyhe - Seit mehr als einem Jahr sitzt Torsten Kobelt für die „PARTEI“ im Gemeinderat. Der gelernte Tischler arbeitet in der Windenergiebranche. Im Interview, das Redakteur Sigi Schritt mit dem Ahauser führte, erzählt Kobelt von seiner politischen Arbeit.

Macht Ihnen die Arbeit im Gemeinderat (noch) Spaß?

Torsten Kobelt: Es ist durchwachsen. Das erste Dreivierteljahr habe ich schwer motiviert alle Termine wahrgenommen und mich durch die Akten gewühlt. Neben zwei Wahlen, die wir im kleinsten Kreis bestritten haben und privaten Verpflichtungen, bremsten im Herbst einige Stolpersteine meinen Elan aus. Erstens habe ich mit meinem Grundmandat kaum konkrete Mitwirkungsmöglichkeiten, das desillusioniert zwischenzeitlich, zweitens finde ich, dass die Arbeitsgruppen zu arbeitnehmerunfreundlichen Zeiten stattfinden. Keine Organisation lässt wichtige ehrenamtliche Treffen um 16 Uhr stattfinden, und kein Arbeitgeber lässt Mitarbeiter dauerhaft zweimal im Monat früher gehen.

Wie haben Sie sich die Gremienarbeit vorgestellt? Und ist das so eingetreten?

Kobelt: Naja. Im einzigen Ausschuss, in dem ich Mitglied bin, habe ich kein Stimmrecht, sondern nur eine „beratende Funktion“. Eine nette Umschreibung für „Zuschauer“.

Um sich anfänglich zu orientieren, bekommen neue Ratsmitglieder Tipps von erfahrenen Kommunalpolitikern. Wie war das bei Ihnen?

Kobelt: Da ich ein fraktionsloses Grundmandat ausübe, war ich auf mich allein gestellt. Und innerhalb der Sitzungen ist kaum Zeit für Anfängerfragen. Natürlich steht es mir frei, jederzeit Termine oder Informationen bei Bürgermeister und Verwaltung zu erhalten. Aber aktiv auf mich zugekommen ist kaum jemand. Das ist kein Vorwurf. Der Apparat muss halt funktionieren, und es bleibt wenig Zeit, Quereinsteiger wie mich einzuarbeiten, zumal auch anfangs ein gewisses Misstrauen herrschte, was meine Intention betrifft.

Mehr als ein Jahr lang Einzelkämpfer – wie beurteilen Sie den Informationsfluss?

Kobelt: Ich habe Zugang zu allen Daten, die im virtuellen Informationssystem hinterlegt werden. Zusätzlich bekomme ich Einladungen zu gesellschaftlichen oder politischen Veranstaltungen in der Gemeinde.

Wie gehen die anderen Gemeinderatsmitglieder mit Ihnen um?

Kobelt: Nach dem anfänglichen Fremdeln auf beiden Seiten pflege ich ein sehr kollegiales Verhältnis zu den meisten Ratsmitgliedern. Die wirklich herzliche Reise nach Madona hat das Eis ein wenig gebrochen. Ich pflege auch nach wie vor Kontakt zu meiner Gastfamilie dort.

Vermissen Sie einen Fraktionsstatus?

Kobelt: Es wäre schön, mehr Gestaltungsmöglichkeiten zu haben und sogar mal einen Ausschuss zu leiten. Andererseits habe ich einen Wählerauftrag und schätze mein Alleinstellungsmerkmal sehr. So bleibe ich unabhängig und verstehe mich als kritischer Beobachter.

Haben Sie vor, mit einer anderen Fraktion ein Bündnis einzugehen?

Kobelt: Da meine natürlichen Partner, Wählergemeinschaften, Piraten oder Linke im Rat nicht vertreten sind, bleiben wenige Optionen. SPD, CDU und Grüne kommen für mich nicht in Frage. Dort würde ich für meine politische Arbeit die Individualität vermissen und wirkliche Unterschiede sind dort oft nur schwer auszumachen. Mit den Kollegen der FDP, die die kleinste Fraktion und somit meine Opposition der Herzen bilden, verbindet mich ein recht freundschaftliches Verhältnis, und ich wurde auch schon zu Veranstaltungen eingeladen. Was in dieser Hinsicht noch geht, wird die Zukunft zeigen. Das wäre allerdings ein Tabubruch und würde wohl einen weltweiten Shitstorm hervorrufen.

„Wir versprechen immer 2x mehr.“ und „Geld oder Liebe“ lauteten die Sprüche auf den „Die Partei“-Plakaten, die an den Laternenmasten befestigt waren. Welchen Bezug haben diese Sprüche zu Ihrer politischen Arbeit?

Kobelt: Es herrscht seit Jahren ein Vakuum in der Politik, was eine freche, kritische Opposition betrifft, die das sehr verkrustete und selbstgefällige Politgeschäft aufs Korn nimmt und hinterfragt. Wir sind bewusst sehr offen und unstrukturiert, und daher gibt es fast so viele Ideen wie Mitglieder. Wir erfahren im Moment regen Zulauf und viel Bestätigung von außen in unserer Arbeit. Immerhin sind wir inzwischen in über 30 Kommunalparlamenten vertreten und haben bei der Bundestagswahl mehr als ein Prozent bekommen. Wir wollen Menschen animieren, mitzuwirken, sich einzumischen, erstmal unabhängig von Parteiprogrammen und Politklüngel. Bei uns kann alles ganz schnell gehen. Politik für Menschen zu machen reicht uns nicht. Wir machen Menschen zu Politikern. Bei mir hat es funktioniert. Wir dürfen die alte Dame Demokratie nicht den Demagogen und geschäftstüchtigen Zynikern überlassen.

Sind sie mit den Ratsbeschlüssen zufrieden?

Kobelt: Grundsätzlich habe ich mir die Ratsarbeit anders vorgestellt. Ich bin Handwerker, kein Verwalter, kein Politiker. Allein um sich durch das verwaltungsssprachliche Labyrinth zu kämpfen, braucht man Monate. Klingonisch zu lernen, fiel mir leichter. Ich habe gedacht, man erhält Redezeiten und streitet im Vorfeld um Positionen, auch dass Ratssitzungen öfter als nur einmal im Quartal stattfinden. Aber in der Realität bekommt man gut durchgekaute Beschlüsse als Gesamtpaket präsentiert, über die ich mangels detaillierter Einblicke oft nur aus dem Bauch heraus entscheiden kann.

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