AUS DEM GERICHT Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte / 53-jährige Weyherin verurteilt

Betrunkene Frau greift Polizisten an

„Im Streifenwagen versuchte sie, uns anzuspucken“, so eine Beamtin bei der Verhandlung im Amtsgericht.
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„Im Streifenwagen versuchte sie, uns anzuspucken“, so eine Beamtin bei der Verhandlung im Amtsgericht.

Weyhe – Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte lautete der Vorwurf, den die Staatsanwaltschaft gegen eine 53-jährige Frau aus Weyhe erhob. Am 27. Mai 2020 soll sie Polizeibeamte angegriffen haben, die ihren Mann nach einem zuvor eskalierten Nachbarschaftsstreit in einem Mehrfamilienhaus zur Blutentnahme aufs Revier mitnehmen wollten.

Beim Angriff blieb es nicht. Sie wehrte sich auch aufs Heftigste, als zwei Beamtinnen sie beruhigen wollten. „Eine normale Kommunikation mit ihr war nicht möglich“, schilderte eine damals eingesetzte Beamtin die Situation sehr anschaulich. „Die Angeklagte war alkoholisiert, uneinsichtig und sehr aggressiv. Wir mussten ihr Handfesseln anlegen um sie zur Blutprobe ins Kommissariat zu bringen. Im Streifenwagen versuchte sie, uns anzuspucken und hustete ohne Mund-Nasen-Schutz bewusst in unsere Richtung“, berichtete die Beamtin.

Auf Nachfrage des Richters gab sie an, solch eine Situation mit einer Frau bisher nicht erlebt zu haben. Daher erinnere sie sich noch sehr gut an die Abläufe. Auf der Wache kamen dann auch noch verbale Beschimpfungen und Beleidigungen hinzu. Insgesamt sechs Beamtinnen und Beamte beschäftigte das Ehepaar in dieser Nacht, die sie letztendlich dann in zwei verschiedenen Arrestzellen verbrachten. Die Blutentnahme ergab einen Wert von 1,53 Promille.

Die Angeklagte zeigte sich im Gericht geständig und bereute das Vorgefallene. „Ich hatte mich an dem Abend über meinen Mann geärgert und eine Flasche Wein und mehrere Schnäpse getrunken“, berichtete sie. Danach sei sie ins Bett gegangen und später durch Klingeln an der Haustür geweckt worden. Ein Nachbar habe sich über Lärm in der Wohnung beschwert. Wahrscheinlich habe ihr Mann Musik über einen Kopfhörer gehört und dabei laut mitgesungen. Das mache er manchmal unbewusst.

Da ihr Mann das mit dem Nachbar klären wollte, habe sie sich angezogen, um ihm zu folgen. Ihr Mann kam aber bereits zurück und sagte: „Gleich kommt die Polizei.“ An den konkreten Ablauf während der Polizeiaktion konnte sie sich nur bruchstückhaft erinnern. Andere Ereignisse des Abends hatte sie dagegen noch deutlich vor Augen. Die Angeklagte gab an, sich bereits während der späteren Aussage auf dem Kommissariat für ihr Verhalten entschuldigt zu haben. Auch bei der Zeugin entschuldigte sie sich während der Verhandlung persönlich. „So bin ich nicht“, sagte sie.

Richter Wawrzinek zeigte sich erschüttert „über das, was heute in unserer Gesellschaft mit Repräsentanten dieses Staates passiert. Ich habe absolut kein Verständnis dafür, dass junge Beamtinnen und Beamte in Ausübung ihres Dienstes angegriffen oder beleidigt werden“, sagte er. In seinem Urteil ging er dann auch über das von der Staatsanwältin geforderte Strafmaß von 60 Tagessätzen hinaus und verurteilte die Angeklagte zu 75 Tagessätzen von jeweils 30 Euro. Ferner hat sie die Kosten des Verfahrens zu tragen.

„Der damalige Vorfall verschlägt selbst einem erfahrenen Strafrichter das Wort. Die Beamtinnen wurden nicht nur verbal, sondern auch tätlich bedrängt. Spucken ist dabei die ekelhafteste Form von Gewalt und absichtliches Husten in Richtung anderer Personen in Corona-Zeiten völlig inakzeptabel“, gab er der Angeklagten mit auf den Weg.

Aufgrund des Alkoholkonsums ging er von verminderter Schuldfähigkeit aus, da andernfalls eine Mindeststrafe von drei Monaten auszusprechen sei. Erschwerend wertete er, dass sich die Widerstandshandlungen und Beleidigungen über einen langen Zeitraum erstreckten.

Der Vorfall sei keine Bagatelle und die Strafe müsse auch weh tun. Er empfahl der Angeklagten abschließend, den Mut aufzubringen und sich persönlich bei allen beteiligten Beamten des Weyher Kommissariats persönlich zu entschuldigen.

Von Horst Meyer

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