Neues Wohnbauland soll ausgewiesen werden / Zwei Sporthallen geplant / Volumen auf 9,6 Millionen Euro erhöht

Wagenfeld auf Investitionskurs

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Die Ratsmitglieder der Gemeinde Wagenfeld trafen sich am Dienstagabend zu öffentlicher und nicht öffentlicher Sitzung in den „Moorwelten“ in Ströhen. Die Bürgerbeteiligung am öffentlichen Teil war hoch.

Ströhen- Von Simone Brauns-Bömermann. Die Gemeinde Wagenfeld plant langfristig und hat sich entschieden, die nächsten dreieinhalb Jahre ordentlich zu investieren, neues Wohnbauland auszuweisen und zwei Sporthallen in Ströhen und Wagenfeld sowie eine Krippe zu bauen.

Zwar verteilen sich die Gesamtinvestitionen auf den gesamten Zeitraum, aber in Summe bedeutet es, dass sich die Gemeinde für einen eindeutigen Investitionskurs entschied, der auch eine Kreditaufnahme zur Realisation aller geplanten Vorhaben nicht ausschließt.

Bebauunsgplanvorschlag Wagenfeld Nr. 38 „Wohngebiet Wagenfeld-Ost“, Vorschlag 5 des Planungsbüro Schwarz.

„Wir werden bei den Planungen um eine eventuelle Kreditaufnahme nicht herumkommen“, kommentierte Bürgermeister Matthias Kreye das ambitionierte Investment-Programm für Wagenfeld und den Ortsteil Ströhen. Vor dem Einstieg in das Gesamtinvestitionsprogramm und dessen Verabschiedung durch den Rat, beschlossen die Ratsmitglieder die erste Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2012 der Gemeinde Wagenfeld endgültig. Dem vorausgegangen war die Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Diepholz, das die tatsächlichen Verhältnisse der Vermögens- und Schuldenlage der Gemeinde vorfand. Kernpunkt der Sitzung wurde die Vorlage und Erläuterung des geänderten Investitionsprogramms der Gemeinde für die Jahre 2015 bis 2018. Darin enthalten sind Planungen der zentralen Dienste, Bürgerdienste, Wirtschaft und Tourismus, das Hallenfreibad und die Abwasserbeseitigung. Insgesamt ermittelten die Fachausschüsse eine Erhöhung bis Ende 2018 um sieben Millionen Euro von 2,5 Millionen auf 9,6 Millionen Euro. Geplant ist bis dato 2,6 Millionen Euro im Jahr 2015, 3,4 in 2016, 1,7 in 2017 und 1,8 in 2018 in die Gemeinde zu investieren.

Die Ratsmitglieder beschlossen das geänderte Investitionsprogramm einstimmig. Stimmen aus der Mitgliederrunde kommentierten das geänderte Investment als ambitioniert, aber mit zahlreichen „Merkposten“, deren Umsetzung mittelfristig zu sehen sei. „Bei den zwei zu planenden Sporthallen in Ströhen und Wagenfeld wissen wir: Es muss sein. Entscheidend ist die Ausgestaltung des Wie“, so Kreye. Die Entscheidung zum Turnhallenbau soll noch vor der Sommerpause in den Gremien beschlossen und auf den Weg gebracht werden.

In den Teilhaushalt „Bürgerdienste“ stellte die Gemeinde in den Haushalt zum Beispiel 123000 Euro für die Sanierung des medizinischen Badebereichs sowie 250000 Euro für die Sanierung der Straßenbeleuchtung und Umstellung auf LED-Technik ein. Eine Million Euro sollen für den Ankauf von Wohngrundstücken eingeplant werden. Zweimal zwei Millionen Euro will die Gemeinde über den Haushaltsplanzeitraum für Planung und Bau der neuen Sporthallen in die Hand nehmen. Für den Bau einer Krippe sind 535000 Euro veranschlagt. Die Erschließung des neu geplanten Wohnbaugebietes wird mit 550000 Euro veranschlagt, der Ausbau der Schulstraße mit 350000 Euro. Zur Befestigung des Marktplatzes sind 100000 Euro eingeplant. Im Haushalt Wirtschaftsförderung und Tourismus werden 260000 Euro für den Breitbandausbau eingestellt. Im Teilhaushalt Hallenfreibad plant die Gemeinde mit 1,2 Millionen.

Als investive Summe stellt die Gemeinde in den Teilhaushalt Abwasserbeseitigung für den Bau einer Klärschlammentwässerungsanlage 350000 Euro dar. Hinzukommen Sanierung und Ausbau des Kanalnetzes und der Ausbau des neuen Wohngebietes. Für das Haushaltsjahr 2015 wurde aufgrund von bisher nicht veranschlagter zusätzlicher Aufwendungen von erheblichem Umfang eine Nachtragshaushaltssatzung und ein Nachtragshaushaltsplan erforderlich. Für die Arbeit im Gemeindearchiv wird Timo Friedhoff, der ab 1. Juni seine Arbeit wieder aufnehmen kann, per Änderungssatzung eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro pro Monat zugesprochen. Ein Vertreter wird gesucht: Hier liegt per geänderter Satzung das Entgelt bei 30 Euro pro Monat.

Der überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2014 für Rückstellung für Pensionen (621879,71 Euro) stimmten die Mitglieder zu. Ebenso stimmten die Ratsmitglieder folgenden Beschlussvorlagen zu: 1. Änderung des Bebauungsplanes Wagenfeld Nr. 13 „Golfplatz“, hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss, B-Plan Wagenfeld Nr. 35 „Mischgebiet Am Gottesgraben“, hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss, 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbefläche In den Hügeln“, hier: Änderungs- und Entwurfsbeschluss und dem Bebauungsplan Wagenfeld Nr. 38 „Wohngebiet Wagenfeld-Ost“, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss auf der Grundlage des Bebauungsvorschlages Variante 5. Diese hatte sich ergeben durch Informationen aus der Bevölkerung, die eine Senke in der Mitte des Grundstückes mitteilten, die sich zur Erstellung des Regenrückhaltebeckens besonders eigne. Außerdem kann nun ein offener Graben am Randbereich des Bauareals zur Ableitung des Regenwassers genutzt werden. Die 44 Grundstücke rangieren zwischen 650 und 1000 Quadratmetern. Die Planung sieht zwei Bauabschnitte vor. Im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Ströhen-Nord sollen noch in diesem Jahr folgende Wege ausgebaut werden: Langer Berg, Hardtweg Jägerweg, Hakenmoor und Bleckriede. Insgesamt 5,5 Kilometer, Investitionsvolumen 550000 Euro. Spätestens am 19. Juni soll auch die Dachsanierung des Hallenfreibades abgeschlossen sein, so der Bürgermeister.

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