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Herausforderungen gemeinsam angehen

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Von: Melanie Russ

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Der neue Vorstand des Kreisverbands Diepholz im NSGB (v.l.): Heino Mackenstedt (Rehden), Samtgemeindebürgermeister Helmut Denker (Schwaförden), Vorsitzender Martin Möhlenpage (Lemförde), stellvertretender Vorsitzender Heinrich Schwenker (Kirchdorf), Geschäftsführer Matthias Kreye (Wagenfeld) und Samtgemeindebürgermeister Rainer Ahrens (Siedenburg). NSGB-Kreisverband
Der neue Vorstand des Kreisverbands Diepholz im NSGB (v.l.): Heino Mackenstedt (Rehden), Samtgemeindebürgermeister Helmut Denker (Schwaförden), Vorsitzender Martin Möhlenpage (Lemförde), stellvertretender Vorsitzender Heinrich Schwenker (Kirchdorf), Geschäftsführer Matthias Kreye (Wagenfeld) und Samtgemeindebürgermeister Rainer Ahrens (Siedenburg). © NSGB-Kreisverband

Der Kreisverband Diepholz im Städte- und Gemeindebund sprach über den Ukraine-Krieg und die Energiewirtschaft. Der neue Vorstand traf sich erstmals in Wagenfeld.

Wagenfeld – Als wären die Verwaltungen der Kommunen im Landkreis Diepholz mit ihren alltäglichen Aufgaben nicht beschäftigt genug, kommen immer wieder neue Herausforderungen hinzu, auf die sie schnell und flexibel reagieren müssen. Die Corona-Pandemie zum Beispiel oder aktuell der Ukraine-Krieg und in dessen Folge die Unterbringung von Flüchtlingen sowie die Neubewertung des Ausbaus erneuerbarer Energien. Da ist es hilfreich, sich mit den Nachbarkommunen austauschen, von ihren Erfahrungen profitieren und gemeinsame Interessen mit einer starken Stimme vertreten zu können. Der Kreisverband Diepholz des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds (NSGB), in dem sechs Kommunen des Landkreises vertreten sind, bietet dafür ein Forum.

Dessen neuer Vorstand mit seinem Vorsitzenden Martin Möhlenpage aus Lemförde und Wagenfelds Bürgermeister Matthias Kreye als Geschäftsführer kam jetzt zu seiner ersten Sitzung im Wagenfelder Rathaus zusammen. „Wir sehen uns vor allem als Interessenvertretung unserer Mitglieder“, beschreibt Kreye die Aufgabe des Kreisverbands. Gegenüber dem Land, aber auch gegenüber dem Landkreis. „Wir wollen Netzwerk für einen regelmäßigen Informationsaustausch sein, nicht nur zwischen den Bürgermeistern, sondern auch für die Räte der Samtgemeinden Altes Amt Lemförde, Kirchdorf, Siedenburg, Schwaförden und Rehden sowie der Gemeinde Wagenfeld.“

Auch vom Verband auf Bezirks- und Landesebene werden die Mitglieder ständig auf dem Laufenden gehalten und zu allen aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik um Stellungnahme gebeten, um sich für ihre Belange stark machen zu können. „Wir bekommen täglich Infos über neue Vorhaben, Richtlinien und Ähnliches“, erläutert Kreye. Bezüglich der Corona-Pandemie habe es zum Beispiel einen sehr regen Austausch gegeben.

„Der Kreisverband ist aus meiner Sicht äußerst wichtig“, sagt Kreye. Allerdings sei die Verbandsarbeit in den vergangenen Jahren coronabedingt etwas zu kurz gekommen, bedauert der Geschäftsführer. Normalerweise tage der Vorstand drei bis vier Mal im Jahr. Dieser Takt soll nun wieder aufgenommen werden.

Ukraine-Flüchtlinge

Bei seiner ersten Sitzung befasste sich der Vorstand unter anderem intensiv mit dem Ukraine-Krieg und seinen Auswirkungen. Einig waren sich die Vorstandsmitglieder, dass die Ankunft zahlreicher Vertriebener aus der Ukraine und anderen Krisengebieten die Kommunen vor große Herausforderungen stellt, die ohne Hilfe aus der Bevölkerung kaum zu bewältigen wären. Die Verwaltungen seien dankbar für die große Hilfsbereitschaft und hofften, dass sie noch lange anhalte.

Alle Teilnehmer begrüßten laut Kreye auch, dass der Landkreis Diepholz den Kommunen Mittel zur Verfügung stelle, um die Kosten für die soziale Betreuung sowie Bereitstellung von Unterkünften abzufedern.

Die Gemeinde Wagenfeld beispielsweise hatte im Haushaltsplan 2022 bereits 150 000 Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen veranschlagt und die Summe kürzlich noch einmal um 50 000 Euro aufgestockt. In der Theorie, erläutert Kreye, würde die Gemeinde die Kosten für die Flüchtlingsunterkünfte zwar über das Jobcenter oder finanzielle Unterstützung des Landkreises erstattet bekommen. Doch in der Praxis bleibe ein Teil bei den Kommunen hängen.

„Wir sehen die Notwendigkeit, dass die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel auch in angemessener Höhe an den Landkreis und somit an die Kommunen weitergereicht werden“, betonen Matthias Kreye und Vorsitzender Martin Möhlenpage darum unisono. Denn bekommt der Landkreis das Geld nicht vom Bund, müsste er es sich vielleicht über eine Erhöhung der Kreisumlage von den Kommunen holen.

ÖPNV

Ein Thema, das die Kommunen schon länger beschäftigt und aktuell eine positive Entwicklung nimmt, ist der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV). Gerade die ländlich geprägten Kommunen seien glücklich über die Aktivitäten des Landkreises Diepholz, heißt es mit Hinweis auf die Taktverdichtungen mehrerer Bus-Linien in den vergangenen Monaten (wir berichteten) und die vier Landesbuslinien, die im Stundentakt in Diepholz und Bassum Zuganschlüsse in Richtung Bremen und Osnabrück sowie in Nienburg in Richtung Hannover und Bremen bieten und die der Landkreis mitfinanziert. Mit einer Buslinie wird auch der Bahnhof in Rahden mit Zuganschluss Richtung Bielefeld erschlossen. Dankbar sind die Kommunen auch für das Förderprogramm des Landkreises zur Verbesserung der innerörtlichen Erschließung.

Energiewirtschaft

Ein gewisser Schwebezustand herrscht infolge des Ukraine-Kriegs momentan beim Thema regenerative Energien. Dass sie schnell ausgebaut werden sollen, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern, ist weitgehend unbestritten. Doch welche Anforderungen hier an die Kommunen gestellt werden, ist noch offen. Denn aktuell überarbeitet das Land seinen Raumordnungsplan, der in groben Zügen vorgibt, welche Bereiche welcher Nutzung vorbehalten sind. So sind demnach landwirtschaftliche Flächen derzeit für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen tabu. Das könnte sich bald ebenso ändern wie die Einschätzung, wie viel Raum die Kommunen für die Errichtung von Windenergieanlagen zur Verfügung stellen müssen. Auch bei diesem Thema vertritt der NSGB die Interessen seiner Mitglieder. Der neue Raumordnungsplan soll voraussichtlich noch vor der Landtagswahl im Herbst fertig sein.

Als Nächstes steht am 5. Juli die Mitgliederversammlung des Kreisverbands im Gasthaus Störmer in Ströhen an. Dazu werden neben Vertreten der Mitgliedskommunen auch Landrat Cord Bockhop, NSGB-Präsident Dr. Marco Trips sowie weitere Gäste aus der Landes- und Bundespolitik erwartet, um über diese Zukunftsthemen zu sprechen.

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