Positives Zeugnis vom Landesrechnungshof

Daten der Gemeinde in sicheren Händen

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Die Hausaufgaben gemacht: Wagenfelds Bürgermeister Matthias Kreye freut sich über das gute Zeugnis, das der Landesrechnungshof seiner Verwaltung bezüglich Datenschutz und IT-Sicherheit ausgestellt hat.

Wagenfeld - Von Horst Benker. Chapeau, Gemeinde Wagenfeld! Bei einer überörtlichen Überprüfung durch den Landesrechnungshof im vergangenen Jahr hat sie, im Vergleich mit anderen geprüften Kommunen, außerordentlich gut abgeschnitten. Insgesamt waren 20 Kommunen bis 15.000 Einwohner zu den Themen Informationssicherheit und Datenschutz im Sinne des Niedersächsischen Datenschutzgesetzes unter die Lupe genommen worden, wie Bürgermeister Matthias Kreye kürzlich in der Ratssitzung mitteilte.

Im Informationssicherheitsmanagement der Gemeinde Wagenfeld sind von den abgefragten sieben Komponenten insgesamt bereits 90,3 Prozent enthalten. Mit diesem Ergebnis belegt sie unter den geprüften Kommunen den zweiten Platz.

„Meines Wissens war dies die erste Prüfung unserer Gemeinde durch den Landesrechnungshof überhaupt“, sagt Bürgermeister Matthias Kreye, der stolz auf dieses Ergebnis ist, aber auch weiß: „Eine 100-prozentige Sicherheit gibt es nicht.“ Ausgewählt worden sei nach dem Zufallsprinzip. Wagenfeld ist die einzige Gemeinde im Landkreis Diepholz, die es „getroffen“ hat.

„Ende Februar 2016 erhielten wir einen dicken Bescheid und einen Fragebogen mit rund 100 Fragen, die bis zum 8. April beantwortet werden mussten“, erinnert sich Kreye. Am 31. Mai und 1. Juni seien dann zwei Mitarbeiter des Landesrechnungshofes zur Überprüfung vor Ort gewesen.

Umfassende Prüfung von vorne bis hinten

„Die haben sich das komplette Haus angeschaut, den Serverraum kontrolliert, kontrolliert, ob die Büros verschlossen sind, wenn sie nicht besetzt sind, auf Bildschirmschoner und Passwörter geachtet, überprüft, ob die Dienstanweisungen eingehalten werden“, zählt der Bürgermeister unter anderen auf. „Sie haben aber auch beraten und Hilfestellung gegeben“, ergänzt er.

Laut Kreye stehen alle IT-Verfahren (Informationstechnik-Verfahren) sieben Tage die Woche rund um die Uhr zur Verfügung. Die in IT-Verfahren erhobenen, gespeicherten, verarbeiteten und weitergegebenen Daten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zutritt zu schützen. Wer Zugriff auf die Daten haben soll, muss vorher bestimmt werden.

Verbindliche Regeln zur Informationssicherheit erlässt die Behördenleitung, der Bürgermeister also. Er ist für alle Belange und Fragen der Informationssicherheit zuständig. Er stimmt alle notwendigen Maßnahmen mit dem Datenschutzkoordinator und den Fachbereichsleitern ab und ist für deren Umsetzung verantwortlich.

Verbesserungen erfolgen regelmäßig

„Letztendlich müssen die Sicherheitsmaßnahmen aber in einem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zum Schaden stehen, der durch Sicherheitsvorfälle verursacht werden kann“, schränkt der Bürgermeister ein. Er verweist auf die Überschaubarkeit der kleinen Verwaltung in Wagenfeld mit ihren 21 Mitarbeitern.

Diese werden kontinuierlich zum Thema Datenschutz/Datensicherung durch einen externen Datenschutzbeauftragten der Kommunalen Datenverarbeitung Oldenburg (KDO) geschult. „Der Beauftragte weist auf alle Neuerungen hin. Das ist eine ordentliche Sache“, lobt Matthias Kreye.

Bereits während des Prüfungszeitraumes wurden Verbesserungen vorgenommen. „Datenschutz und IT-Sicherheit unterliegen einem ständigen Prozess, bei deren Weiterentwicklung wir mit dem Landkreis und dem Rechenzentrum gute Partner haben“, betont der Bürgermeister.

Erfreut ist er darüber, dass die Digitalisierung, also das papierlose Büro, verstärkt Einzug in die Verwaltung gehalten hat. Gute EDV-Partner und gute Mitarbeiter hätten hier gute Arbeit geleistet. „Letztendlich muss allerdings die Politik das Geld dafür freigeben. Aber wenn man daran spart, spart man am falschen Ende“, ist Bürgermeister Kreye überzeugt.

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