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Bebauungsplan „Bioenergiepark“ in Ströhen geht in die Verlängerung

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Von: Melanie Russ

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Der Gemeinderat gab grünes Licht für das geplante Feriendorf im Waldstück zwischen Tierpark-Parkplatz und Tierpark-Restaurant in Ströhen. Archiv
Der Gemeinderat gab grünes Licht für das geplante Feriendorf im Waldstück zwischen Tierpark-Parkplatz und Tierpark-Restaurant in Ströhen. Archiv © Russ

Wagenfeld – Zwei Bauleitverfahren hat der Rat der Gemeinde Wagenfeld mit dem einstimmigen Satzungsbeschluss abgeschlossen, das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans „Bioenergiepark“ in Ströhen geht dagegen in die Verlängerung.

Wie Planer Michael Schwarz in der Ratssitzung erläuterte, haben sich durch die öffentliche Auslegung des Planentwurfs für den Bioenergiepark einige Änderungen ergeben, die eine erneute Auslegung erforderlich machen.

Zunächst ging Schwarz kurz auf die ausführlichen Stellungnahmen des Flächeneigentümers Hermann Tacke und des Unternehmens Prokon Regenerative Energien ein, das im Plangebiet eine Biogasanlage zur Verarbeitung von im Wesentlichen Gülle und Mist plant. Wie berichtet entspricht dieses Vorhaben nach Ansicht von Ratsmehrheit und Verwaltung nicht dem städtebaulichen Konzept der Gemeinde.

Tacke und Prokon bezweifeln dagegen die Rechtmäßigkeit des aktuellen Planentwurfs, was die Verwaltung auch mit Verweis auf einen Eilbeschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zurückweist (wir berichteten). „Das Konzept ist schlüssig weiterentwickelt worden“, stellte Schwarz klar.

Die textlichen Festsetzungen des Planentwurfs wurden nach der öffentlichen Auslegung unter anderem dahingehend geändert, dass die Moorbewirtschaftung als Quelle für pflanzliche Biomasse nun explizit aufgeführt wird. Schwarz verwies auf Pläne des Landkreises Diepholz zur Wiedervernässung von Moorflächen in großem Umfang, durch die zusätzliches Material anfallen werde. Die ursprüngliche Mengenbegrenzung und räumliche Begrenzung für Biomasse wurden gestrichen.

Hinsichtlich der zulässigen Betriebe und Anlagen wurde der Bereich Kompostierung und Behandlung von Biomasse zur Herstellung von Rohstoffen für Kultursubstrate wie Blumenerden und Bodenhilfsstoffe wie Rindenmulch ergänzt. Hintergrund ist laut Schwarz, dass der Betreiber des in direkter Nachbarschaft gelegenen Kompostwerks erst im Januar gegenüber der Gemeinde erklärt hatte, dass er Teile der Grundstücke im Plangebiet gepachtet hat, dort Biomasse lagert und das auch weiterhin tun möchte. Darum soll auch die dafür erforderliche Biomasselogistik nun doch zulässig bleiben. Außerdem sollen Pyrolyseanlagen zur Herstellung von Bio- oder Pflanzenkohle möglich sein.

Thorsten Paulussen (FDP) bat Verwaltung und Ratskollegen darum, die Beschränkung auf pflanzliche Biomasse – Kernstreitpunkt zwischen Prokon und Gemeinde – noch einmal zu überdenken. „Wir wollen hier auch keine Gülle aus Vechta oder Oldenburg“, stellte er klar. Aber Gülle und Mist aus einem Umkreis von 30 Kilometern zuzulassen, wäre aus Sicht der Liberalen tragbar. Paulussen bat die Verwaltung, sich diesbezüglich noch mal mit allen Beteiligten an einen Tisch zu setzen.

Im geänderten Planentwurf ist diese Möglichkeit nicht berücksichtigt, weshalb sich die FDP beim Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung enthielt.

Weil das Verfahren nicht bis zum 31. März abgeschlossen werden kann, stimmte der Rat ebenfalls bei Enthaltung der FDP einer zweiten Verlängerung der Veränderungssperre zu.

Bebauungsplan Sondergebiet Tierpark

Einen Haken hat der Rat dagegen hinter den Bebauungsplan „Sondergebiet Tierpark“ gemacht. Mit der Planung sollen die Voraussetzungen für ein Feriendorf in dem Waldstück zwischen Tierpark-Restaurant und Parkplatz geschaffen werden. Tierpark-Betreiber Nils Ismer möchte bekanntlich in dem durch Borkenkäfer gelichteten Waldstück etwa 30 Wohnhäuser auf Stelzen errichten.

Als besonders wichtig und erfreulich bezeichnete Planer Michael Schwarz die Aussage der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Diepholz, dass gegenüber dem Bauleitverfahren keine grundsätzlichen Bedenken bestehen und eine Erlaubnis für die Errichtung des Feriendorfs in dem Landschaftsschutzgebiet erteilt werden kann. Voraussetzung dafür sind unter anderem der Erhalt des verbliebenen Gehölzbestandes und Ersatzaufforstungen, die so auch in der Planung vorgesehen sind.

Bebauungsplan Zu den Auewiesen III

Abgeschlossen ist auch die Aufstellung des Bebauungsplans „Zu den Auewiesen III“, mit der die Gemeinde Wohnbebauung auf einem rund 3 900 Quadratmeter großen Grundstück am westlichen Ende der Sonnenstraße im Bereich Hinterort ermöglicht. Im Geltungsbereich sind eingeschossige Bauweise und zwei Wohnungen je Gebäude zulässig. Die Außenanlagen der privaten Baugrundstücke sind mit Ausnahme der Erschließungsflächen, Terrassen und Nebenanlagen gärtnerisch anzulegen. Schottergärten, Folienbeete und Gabionen sind nicht erlaubt. Das Gehölz im nördlichen Bereich muss erhalten werden.

Von Melanie Russ

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