Neubauabsichten südlich Appelallee

Veränderungssperre: Das bedeutet sie

Auf dem Luftbild ist ein Teil von Kirchweyhe zu sehen.
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Auf dem Luftbild ist ein Teil von Kirchweyhe zu sehen.

Weyhe - Es ist ein Wohngebiet, das eine Länge von rund 400 Metern hat. Es wird durch die Straßen Zur Hache sowie Ruschkamp und Kirchweyher Straße ebenso begrenzt wie durch die Grundstücke der Appelallee.

Für dieses Gebiet hatte der Verwaltungsausschuss im Februar einen Bebauungsplan beschlossen. Ziel der Planung laut Gemeinde: Die Erhaltung und Entwicklung als Wohnstandort. In diesem Sinn sollen, orientiert an der Bestandsbebauung, Art und Maß der baulichen Nutzung konkret geregelt und die Entstehung von mehrgeschossigen Mehrfamilienhäusern präziser gesteuert werden. Es gibt Abriss- und Neubauabsichten, teilt die Gemeinde mit.

Ergänzung: Der Rat hat am Mittwoch, 14. Juli, um 19 Uhr in der Kooperative Gesamtschule Leeste eine Veränderungssperre für dieses Gebiet erlassen.

Was ist eine Veränderungssperre? Die gehört laut Paragraf 14 Baugesetzbuch zu den Sicherungsinstrumenten in der Bauleitplanung. Sie wird laut Sitzungsunterlage vom Rat der Gemeinde beschlossen. Nach Ablauf von zwei Jahren tritt die Veränderungssperre außer Kraft. Die Gemeinde kann die Frist zweimal um jeweils ein Jahr verlängern. Um die städtebaulichen Zielsetzungen, die mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Appelallee“ verfolgt werden zu sichern und eine entgegenstehende Entwicklung zu verhindern, wird der Erlass einer Veränderungssperre für das gesamte Plangebiet für notwendig erachtet. Die bereits erfolgte Zurückstellung eines Baugesuchs sei im Hinblick auf den Planungsstand und die begrenzten Regelungsinhalte während der Durchführung des Planverfahrens nicht ausreichend, so die Gemeinde. Außerdem bestehe aufgrund der verstärkten Nachfrage im Geschosswohnungsbau und der vorhandenen untergenutzten bzw. unbebauten Grundstücke sowie bereits angekündigte Abriss- und Neubauabsichten südlich der Straße Appelallee die Gefahr wesentlicher Änderungen im Plangebiet, die die gemeindlichen Planungsabsichten beeinträchtigen können. Mit dem Erlass der beigefügten Veränderungssperre könne das Planungsziel während des Bebauungsplanverfahrens und noch vor in Kraft treten des Bebauungsplans abgesichert werden. Die Veränderungssperre habe zur Folge, dass bestimmte Vorhaben nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden dürfen; - erhebliche oder wesentliche wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen. Die Veränderungssperre ist ein Sicherungsinstrument der Bauleitplanung, da sie als Satzung beschlossen, für die Bauaufsichtsbehörde zu den zu beachtenden Rechtsnormen zählt.

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