Bürgermeister Jens Bley spricht über die Gründe

Virtuelle Ratssitzung kurzfristig abgesagt

Kopfhörer auf Computertastatur
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Symbolbild

Twistringen – Eigentlich war für vergangenen Donnerstag eine Onlinesitzung des Rates Twistringen geplant. Diese hat Bürgermeister Jens Bley jedoch wenige Stunden zuvor in Rücksprache mit dem Ratsvorsitzenden abgesagt. Das hat damit zu tun, dass nicht alle Ratsmitglieder virtuelle Sitzungen gutheißen.

In einer E--Mail an die Redaktion erklärt Bley: „Aufgrund der Pandemie haben wir im Onlineformat bereits die Fachausschusssitzungen durchgeführt. Die Sitzungen sind grundsätzlich positiv verlaufen und sind bei den Bürgern nach meinen Kenntnissen auf Akzeptanz gestoßen. Vereinzelte Gespräche mit politischen Vertretern haben nunmehr zu neuen Erkenntnissen geführt, dass einige Abgeordnete Online-Sitzungen nicht als eine Unterstützung für ihre politische Arbeit betrachten, wie ich es erwartet habe in Anbetracht der schweren Pandemielage.“

Weiter führt er aus: „Letztlich unabhängig von der Eingabe einer Ratsfraktion, die die Rechtmäßigkeit der Einladung anzweifelt, wurde die Absage entschieden.“ Um welche Fraktion es sich handelt, lässt er in seiner Mitteilung offen.

In Rückkopplung mit der Rechtsaufsicht beim Landkreis Diepholz werde von einer rechtmäßigen Einladung und einem zulässigen Format der Sitzung ausgegangen, so der Bürgermeister. Nahezu alle Ratsmitglieder hätten bereits am Onlineverfahren teilgenommen und wüssten, welche Möglichkeiten ihnen von der Stadtverwaltung zur Verfügung stünden, um barrierefrei an einer Onlinesitzung teilnehmen zu können. „Meine Mitarbeiter haben hierzu hervorragende Arbeit geleistet. Insofern ist die Wahl dieser Sitzungsform möglich und entspricht den gesetzlichen Vorgaben.“ Die Grundlage ergebe sich aus dem eigens für die Pandemiezeit eingeführten Paragrafen 182 der Niedersächsischen Kommunalverfassung, um die politische Arbeit zu Zeiten der Pandemie aufrechtzuerhalten.

„Ich bin aber bestrebt, auch in dieser schweren Zeit eine allgemein akzeptierte Lösung für die politische Arbeit vorzuhalten, damit wir unserem gemeinsamen Ziel, unsere schöne Stadt weiterzuentwickeln, auch gerecht werden können“, sagt Bley. „Dieses Ziel werden wir nur dann erreichen, wenn wir eine gemeinsame Basis entwickeln. Daher habe ich mich zu dieser kurzfristigen Absage entschieden.“ In dem Spannungsfeld, die Pandemie zu bekämpfen und dabei gleichzeitig auch nach außen hin vertretbare Lösungen für die kommunalpolitische Arbeit anzubieten, sei es sein Ziel, den Wünschen der ehrenamtlichen Ratsmitglieder sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gerecht zu werden, schildert Bley. „Somit werde ich den in der letzten Sitzung vorgestellten und angenommenen Stufenplan für städtische Gremiensitzungen überarbeiten, damit er auf größere und nachhaltigere Akzeptanz stößt.“ Dieser Stufenplan regelt, wie bei unterschiedlichen Inzidenzen mit den politischen Sitzungen verfahren wird: ob sie in Präsenz stattfinden, digital oder verschoben werden.  ks

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